23. November 2011 Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "KulturreferentIn"

Der Koalitionsvertrag "Aufbruch für Darmstadt" vom Mai 2011, zwischen dem Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Darmstadt und der CDU Darmstadt, sieht die Einsetzung eines Kulturreferenten / einer Kulturreferentin in Darmstadt vor (siehe Koalitionsvertrag Punkt 9 - Kultur -, S. 51, Ziff. 2).

Ich frage den Magistrat:

  1. Wird dies umgesetzt und wann?

  2. Erfolgt die mögliche Auswahl des Kulturreferenten / der Kulturreferentin nach den Grundsätzen des Hessischen Gleichstellungsgesetzes (HGlG)?

  3. Angesichts der finanziellen Situation der Stadt Darmstadt und der damit einhergehenden relativen Stellenbesetzungssperre frage ich auch: Soll dafür eine neue Stelle geschaffen oder eine andere, schon im Stellenplan der Stadt Darmstadt vorhandene Stelle umgewidmet werden?

  4. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für den Stellenplan und in welche tarifliche, bzw. besoldungsrechtliche Stufe soll die Stelle des Kulturreferenten / der Kulturreferentin eingruppiert werden?

  5. Welche Kosten zuzüglich der Nebenkosten werden für die Stelle veranschlagt?

  6. Welches Qualifikations- und Anforderungsprofil wird vorausgesetzt und welche konkreten Aufgaben soll der Kulturreferent / die Kulturreferentin innerhalb der Stadtverwaltung und der kommunalen Kulturpolitik wahrnehmen?

  7. Wie soll er/sie in die Verwaltungsstruktur eingebunden werden und welche Stellung soll er/sie innerhalb des Kulturamtes oder im Verhältnis zum Kulturamt einnehmen?