23. November 2011 Martina Hübscher-Paul
Kleine Anfrage "KulturreferentIn"
Der Koalitionsvertrag "Aufbruch für Darmstadt" vom Mai 2011, zwischen dem Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Darmstadt und der CDU Darmstadt, sieht die Einsetzung eines Kulturreferenten / einer Kulturreferentin in Darmstadt vor (siehe Koalitionsvertrag Punkt 9 - Kultur -, S. 51, Ziff. 2).
Ich frage den Magistrat:
- Wird dies umgesetzt und wann?
- Erfolgt die mögliche Auswahl des Kulturreferenten / der Kulturreferentin nach den Grundsätzen des Hessischen Gleichstellungsgesetzes (HGlG)?
- Angesichts der finanziellen Situation der Stadt Darmstadt und der damit einhergehenden relativen Stellenbesetzungssperre frage ich auch: Soll dafür eine neue Stelle geschaffen oder eine andere, schon im Stellenplan der Stadt Darmstadt vorhandene Stelle umgewidmet werden?
- Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für den Stellenplan und in welche tarifliche, bzw. besoldungsrechtliche Stufe soll die Stelle des Kulturreferenten / der Kulturreferentin eingruppiert werden?
- Welche Kosten zuzüglich der Nebenkosten werden für die Stelle veranschlagt?
- Welches Qualifikations- und Anforderungsprofil wird vorausgesetzt und welche konkreten Aufgaben soll der Kulturreferent / die Kulturreferentin innerhalb der Stadtverwaltung und der kommunalen Kulturpolitik wahrnehmen?
- Wie soll er/sie in die Verwaltungsstruktur eingebunden werden und welche Stellung soll er/sie innerhalb des Kulturamtes oder im Verhältnis zum Kulturamt einnehmen?
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