Kleine Anfrage "zivil-militärische Zusammenarbeit"

Antwort von Bürgermeister Яafael Яeißer

Frage 1:
Stellt die Stadt Darmstadt Яäume für die zivil-militärische Zusammenarbeit zur Verfügung?
Antwort:
Dem zuständigen Verbindungskommando wurde ein Aktenschrank in einem Besprechungsraum der Feuerwehr zur Verfügung gestellt. Bei den Anforderungen von Leistungen der Bundeswehr würde der Besprechungsraum dem Verbindungskommando als Büro zur Verfügung gestellt.

Frage 2:
Wenn ja, wo befinden sich diese und welche Kosten entstehen der Stadt dadurch jährlich (2011, voraussichtlich 2012)?
Antwort:
Der Wissenschaftsstadt Darmstadt entstehen keine Kosten.

Frage 3:
Wer sind die Beauftragten für die zivil-militärische Zusammenarbeit in Darmstadt?
Antwort:
Die Vorbereitungen für eine zivil-militärische Zusammenarbeit sind Aufgabe der Feuerwehr als Untere Katastrophenschutzbehörde.

Frage 4:
Auf welches städtische Personal können diese zurückgreifen?
Antwort:
Es ist davon auszugehen, dass Kräfte der Bundeswehr im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit nur im Katastrophenfall angefordert werden. Die Bundeswehr unterstützt in diesem Fall den Katastrophenschutz-Stab der Wissenschaftsstadt Darmstadt, ist diesem aber nicht unterstellt. Der Katastrophenschutz-Stab kann unabhängig von der zivil-militärischen Zusammenarbeit auf alle städtischen Mitarbeiter zurückgreifen.