Eitelkeiten der Koalition?
16:00 5-1-2012Als unsere Fraktion von einem Antrag der UWIGA las, den Bebauungsplanes N59 "Nordostumgehung" aufzuheben, war uns sofort klar, das wir diesem zustimmen würden. Es sollte wohl auch kein Problem sein, dass dieser Antrag in der Stadtverordnetenversammlung eine Mehrheit bekommen würde. Denn durch die grün-schwarze Koalition und deren Koalitionsvertrag war ja wohl das Ende der Nord-Ost-Umgehung (NOU) besiegelt.
Aber weit gefehlt! Die Koalition wollte sich wohl nicht die Show stehlen lassen und führte recht zweifelhafte Argumente ins Feld, um diesen Antrag ablehnen zu können. Bei der CDU konnte man die Ablehnung ja noch nachempfinden. Sie hatte ja schon immer die NOU für alternativlos erklärt. Wie schwer muss es ihr wohl gefallen sein, den Koalitionsvertrag zu unterschreiben, der die NOU abplant! Die Grünen haben schon vor der Wahl die Kurve bekommen. Vor ihrem Schwenk trugen sie zwar die Planung bis zur Baureife mit. Dann aber, wohl auch auf Druck ihrer Basis, stellten sie sich gegen die NOU.
Unsere Meinung
Es gibt jetzt zwar eine Magistratsvorlage, den Bebauungsplan N59 aufzuheben. Aber: Wenn zwei das Gleiche tun, ist es wohl nicht Dasselbe. Und deswegen stimmten die Grünen gegen den UWIGA-Antrag. Das lässt für die Zukunft noch einige Merkwürdigkeiten erwarten.
