Ehemalige Fraktions-Website
Zeitraum 2000-2011
Informationen und Dokumente mit Datum zwischen 2000 und 2010 sind noch nicht in die neue Website übertragen. Was hier fehlt, finden Sie in unserer ehemaligen Internet-Präsenz.
Anträge
Antrag "Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen auf 15% in drei Jahren"
Ganz Darmstadt möge zu einem Gebiet zu erklärt werden, in dem die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen gefährdet ist. Mehr...
Antrag "Erstellung eines Konzepts zur Schaffung von sozial gebundenem und bezahlbarem Wohnraum"
Ziel beim Wohnungsneubau muss ein Anteil von 30% geförderte Wohnungen sowie 20% preisgünstige Wohnungen sein Mehr...
Antrag "Einberufung einer Bürgerversammlung zu Konversionflächen"
Gemeinsame Initiative mit Uffbasse für Transparenz der städtischen Politik zu den ehemaligen US-Militärflächen Mehr...
Antrag "Bürokratische Hürden beim Bildungs- und Teilhabepaket beseitigen"
Kommunen müssen Ausgestaltungsfreiheit erhalten, damit Fördermittel zielgerichtet bei anspruchsberechtigten Kindern und Jugendlichen ankommen - insbesondere die Lernförderung. Mehr...
Antrag "Umbenennung des Beyerweges in Arheilgen"
Diese, bisher nach dem nationalsozialistischen Maler Adolf Beyer benannte Straße, möge künftig den Namen des Grafikers und Zeichners Helmut Lortz oder den des Widerstandskämpfers Philipp Benz tragen. Mehr...
Antrag "Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes"
Restmittel sollen für ermäßigte ÖPNV-Fahrkarten für SGB-II-Leistungsempfänger eingesetzt werden Mehr...
Antrag "EAD-Gelände"
Bebauungsplan für sozial geförderte und autofreie Wohnungen in Erbbaupacht gefordert. Mehr...
Antrag "Beitritt zur Kampagne 'Vermögensteuer jetzt'"
Aufruf an die Landes- und Bundesregierung zur Einführung einer Vermögensteuer Mehr...
Antrag "Gebührenfreies Konto für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialtransferleistungen"
Entsprechende Gespräche mit der Sparkasse Darmstadt sind zu führen. Mehr...
Antrag "Kein Beitritt zur ÖPP-Rahmenvereinbarung"
Risiken und Kosten der ÖPP-Finanzierungen sind höher als eine herkömmliche Vergabe Mehr...