Ehemalige Fraktions-Website

Anträge und Anfragen von 2000 bis 2011

Informationen und Dokumente mit Datum zwischen 2000 und 2010 sind noch nicht in die neue Website übertragen. Was hier fehlt, finden Sie in unserer ehemaligen Internet-Präsenz.

 

Parlamentsinformationssystem

Termine, Protokolle, Beschlüsse der städtischen Gremien

Im Parlamentsinformationssystem der Stadt Darmstadt finden sich Aufstellungen der Mitglieder und Fraktionen der StaVo, Termine, Protokolle und Beschlüsse der verschiedenen Gremien.

 

Anträge

21. März 2017 Antifaschismus, Antirassismus und Demokratie/Arbeit und Soziales/Bildung, Jugend und Kultur

Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat sowie die Ausländerbehördeder Wissenschaftsstadt Darmstadt auf, alle vorhandenen rechtlichen Spielräume zunutzen, um Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Afghanistan zu verhindern. 2. Den Geflüchteten soll der Zugang zu den... Mehr...

 
21. März 2017 Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung/Verschiedenes

Eintreten der Wissenschaftsstadt Darmstadt für einen Wandel der Randbedingungen für den Luftverkehr

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat und seine Beauftragten treten in ihrer Außenwirkung und der Mitgliedschaften z.B. im Hessischen und im Deutschen Städtetag und in der Fluglärmkommission ein für 1. eine Änderung der Randbedingungen für den Luftverkehr, vor allem eine Besteuerung,die eine ökologische Lenkungswirkung... Mehr...

 
14. März 2017 Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung/Verschiedenes

Veröffentlichung von Gutachten zu Pflanzen auf öffentlichen Flächen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gutachten über den Zustand von Pflanzen auf öffentlichen Flächen werden in geeigneter Weiseveröffentlicht. Begründung:Gemäß dem Hessischen Umweltinformationsgesetz (HUIG) vom 14. Dezember 2006 bestehtein Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen. Gutachten zum Beispiel über denGesundheitszustand... Mehr...

 
17. Februar 2017 Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung

Änderung der beschlossenen Aufstellung eines Bebauungsplans W 51.1 für eine Konversionsfläche West

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für den Bereich von Starkenburgkaserne und Panzerinstandhaltung(Konversionsfläche West) zwischen Michaelisstraße, Dornheimer Weg,den Gleisanlagen des Hauptbahnhofs und dem WohngebietAkazienweg/Gehaborner Weg ist ein Bebauungsplan im Sinne des § 30BauGB aufzustellen. Zweck dieser Planung ist die... Mehr...

 
17. Februar 2017 Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung

Aufstellung eines Bebauungsplans für den bisherigen Standort der Freiwilligen Feuerwehr Arheilgen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für das Gelände des bisherigen Standortes der Freiwilligen FeuerwehrArheilgen an der Frankfurter Landstraße, Flur 3, Flurstück 385/1 ist einBebauungsplan im Sinne des § 30 BauGB aufzustellen. Zweck dieserPlanung ist die Planung von Wohnraum ausschließlich für Geschoss-Mietwohnungen für... Mehr...

 
17. Februar 2017 Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung

Aufnahme der Gestaltung des Friedens- und Karolinenplatzes in die Vorhabenliste zur Bürgerbeteiligung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Gestaltungen des Friedens- und Karolinenplatzes werden in dieVorhabenliste zur Bürgerbeteiligung aufgenommen. Begründung:Die zentralen Plätze in unserer Stadt unterliegen am meistenkonkurrierenden Nutzungen und Ansichten und genießen daher höchsteAufmerksamkeit. Zur Zeit bestehen keine... Mehr...

 
15. Dezember 2016 Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung

Aufstellung Bebauungsplan und Veränderungssperre Eschollbrücker Strasse

Dringlichkeitsantrag gemäß §20 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Mehr...

 
15. Dezember 2016 Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung

Baulückenkataster

Der Magistrat wird beauftragt, ein Baulückenkataster anzulegen. Mehr...

 
15. Dezember 2016 Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung/Verkehr

Neubaustrecke Rhein-Main - Rhein-Neckar

Einberufung einer Bürgerversammlung Mehr...

 
15. Dezember 2016 Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung/Kommunale Finanzen

Keine Offenlegung des Darmbachs

Haushaltsbegleitantrag - Die Linke; SPD; FDP; Uwiga Mehr...

 

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