Kommunalpolitische Bausteine zur Kommunalwahl 2006

Präambel

LINKE Kommunalpolitik ist die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit, dies steht bei uns, der Linkspartei DIE LINKE.Darmstadt nicht nur im Wahlprogramm.

Wir orientieren uns an den Bedürfnissen der hier arbeitenden und der hier erwerbslosen Menschen, an den Bedürfnissen der Rentnerinnen und Rentner, der Menschen, die hier lernen und forschen, eben an den normalen Menschen in Darmstadt. Und da sind wir entschieden parteiisch....

Eine Kommunalpolitik, die sich für Alle in dieser Stadt, egal ob reich oder arm, ob Unternehmer oder ALG II Empfänger, ob Aktieninhaber oder dem Arbeitnehmer, dem "Shareholder Value" oder den Lohnabhängigen gleichermaßen verpflichtet fühlt und dann auch noch als gerecht gelten kann, gibt es nach unserer Überzeugung nicht.

Wir, DIE LINKE in Darmstadt, stehen auf der Seite derer, die in dieser einseitig gewinnorientierten Gesellschaft allein und immer mehr fallen gelassen werden, auf der Seite derjenigen, denen jede Perspektive geraubt wird.

Wenn gigantische Börsengewinne nur bedeuten, dass noch mehr Arbeitsplätze abgebaut werden, wenn wahnwitzige Abschreibungen dazu führen, dass bei immer mehr Menschen gespart wird, wenn Arbeitnehmerrechte und Einkommen zusammengestrichen werden, wenn aus Angst um seinen Arbeitsplatz, niemand mehr wagt, den Mund aufzumachen, ist es an der Zeit, klare Alternativen aufzuzeigen. Wenn von den Altparteien jeder Farbgebung, den Hartz IV-Parteien, immer nur dasselbe zu erwarten ist - nämlich die Umverteilung von unten nach oben -, müssen wir diesem Wahnwitz andere Ideen entgegensetzen!

Wir nehmen uns daher die Freiheit, den immer dreister auftretenden Turbokapitalismus auch einmal grundsätzlich in Frage zu stellen und über Alternativen zu diskutieren.

Auch in der Darmstädter Kommunalpolitik geht es um diese Themen. Auch hier gelten oft die existentiellen Sorgen der Menschen nur als Störfaktoren. Auch hier wird nur nach betriebswirtschaftlichen Vorgaben gehandelt, anstatt den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen.

Mit diesem Programm versuchen wir einige unserer Vorstellungen zu beschreiben.

Wir brauchen auch in Darmstadt eine starke LINKE im Parlament.