Veröffentlichungen aus dem Jahr 2004
| 23.12.2004 | Pressemitteilung: Drohende Abschiebung Familie Gözel Es ist schon mehr als verräterisch, wenn Politiker, die gerade in diesen Tagen vor christlicher Weihnachtsfreude überquellen in dieser Art und Weise reagieren. Wir werden uns weiter einmischen, auch wenn dies laut Stadtrat Wenzel "nicht angehen" kann und der betroffenen Familie zur Seite stehen. |
| 23.12.2004 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Robert Schneider |
| 12.12.2004 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Geplante Abschiebung der Darmstädter Familie Gözel in die Türkei |
| 12.12.2004 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Bebauungsplan N 66 - Martinsviertel Block 23.09 |
| 04.12.2004 | Pressemitteilung - Neue Anträge und Initiativen |
| 04.12.2004 | Antrag: Hindenburgstraße umbenennen Darmstadt beging dieses Jahr den 60 Jahrestag der Brandnacht. Mit der Einweihung des "Denkzeichens Güterbahnhof" wurde den aus Darmstadt deportierten Juden ein ehrendes Andenken gesetzt. Nach wie vor ist aber eine Straße in unserer Stadt nach Paul von Hindenburg, einem Steigbügelhalter des Faschismus benannt. Dies ist ein unhaltbarer Zustand. |
| 04.12.2004 | Hindenburg - Zitat 1 |
| 04.12.2004 | Hindenburg - Zitat 2 |
| 04.12.2004 | Hindenburg - Zitat 3 |
| 04.12.2004 | Antrag: Kindergartenbetreuung Die Stadt Darmstadt soll die beitragsfreie Betreuung von Kindern zwischen drei und sechs Jahren in städtischen Kindergärten realisieren. |
| 04.12.2004 | Antrag: Situation von Illegalen und Papierlosen Menschen Prekäre Einwanderer sind längst Teil unserer Stadt. Wer heute aber nur mit befristetem Aufenthaltstitel oder gar mit einer Duldung lebt, befindet sich unter dem ständigen Druck, völlig rechtlos zu werden. Wer schon "ohne Papiere" ist, lebt praktisch vogelfrei. |
| 04.12.2004 | Antrag: Doppelhaushalt 2005/2006 Für Beibehaltung der flexiblen Kiga-Öffnungszeiten, Ausgleich für den durch "Hartz IV" entfallenen Zusatzbarbetrag für Altenheimbewohner |
| 30.11.2004 | Kleine Anfrage: Geplante Abschiebung der Darmstädter Familie Gözel in die Türkei Die kurdische Familie Gözel ist nach wie vor von Abschiebung bedroht. Eine von unserer Stadtverordnetenfraktion eingebrachte Petition an den hessischen Landtag wurde noch nicht beraten. |
| 30.11.2004 | Kleine Anfrage: Robert Schneider Nach dem Mundartdichter Robert Schneider (1875 - 1945) ist in Darmstadt eine Straße benannt, es existiert eine Gedenktafel und ein Denkmal. |
| 30.11.2004 | Kleine Anfrage: Bebauungsplan N 66 - Martinsviertel Block 23.09 Teil dieses Bebauungsplanes ist auch der Abriss der Hinterhäuser Lichtenbergstraße 73A und Liebfrauenstraße 103. |
| 22.11.2004 | Fraktionszeitung "Darmstadt Links" Ausgabe November 2004 (PDF-Format, 4000 Kb) |
| 20.10.2004 | Pressemitteilung: Neue Fraktion im Darmstädter Stadtparlament Die Fraktionen OS/3, Liste Europa und Die Frauen haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion "Offenes Darmstadt" zusammengeschlossen. |
| 11.10.2004 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Taschengeld für Altenheimbewohner |
| 30.09.2004 | Artikel "Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider Deinem Nächsten" von unserer Internetseite genommen Das Rechtsamt der Stadt Darmstadt hat uns am 24.09.2004 ein Schreiben an Fred Kautz zur Kennntnis gegeben. Dort wird ihm vorgeworfen, in diesem Artikel Internas aus dem Bereich seines ehemaligen Arbeitgebers, der Stadt Darmstadt, geschildert und städtische Mitarbeiter "verunglimpft" zu haben. Sollte er diese "ehrverletzenden" Äußerungen nicht unterlassen, wird mit Rechtsmitteln gedroht. |
| 26.09.2004 | www.nordostumgehung.de Die Fraktion OS/3 hat eine hervorragende Internetseite zum Thema Nordostumgehung erstellt. |
| 26.09.2004 | Hinweis des Webmasters: Seit einigen Monaten werden virenverseuchte E-Mails mit gefälschten Absender-Adressen verschickt, u.a. auch mit E-Mail-Adressen unserer Fraktion als Absender. Meistens sind die E-Mails in englischer Sprache. Da diese E-Mails nicht von uns stammen, können wir leider nichts dagegen unternehmen. Bitte seid vorsichtig und klickt keinesfalls auf unerwartete E-Mail-Anhänge (denn darin steckt meist ein Computer-Virus). Weitere Tips gibt es u.a. auf http://www.dkp-darmstadt.de/dasi/index.htm. |
| 26.09.2004 | Kleine Anfrage zu Taschengeld für Altenheimbewohner Pressemitteilung vom 23.09.2004 |
| 26.09.2004 | Cross-Border-Leasing Pressemitteilung vom 23.09.2004 |
| 26.09.2004 | Kleine Anfrage: Kürzung des Taschengelds für Altenheimbewohner Gemäß beschlossenen Änderungen des Sozialhilferechts im Paket "Hartz IV" soll ab 1.1.2005 der so genannte "Zusatzbarbetrag" entfallen. Dadurch wird für viele Altenheimbewohner das Taschengeld von 133€ auf 89,70€ zusammengestrichen. |
| 14.09.2004 | Antrag: Cross-Border-Leasing Der Magistrat soll prüfen, welche Auswirkungen und Risiken das Ende Juni 2004 in den USA beschlossene Steueränderungsgesetz zum Thema Cross-Border-Leasing (CBL) auf den von der Heag im Jahr 1998 abgeschlossenen Vertrag hat. |
| 14.09.2004 | Antrag: Hartz IV Die Stadt Darmstadt darf die Folgen von Hartz IV nicht auf die Menschen abwälzen. Wir meinen, dass Hartz IV insgesamt zurückgenommen werden muss. Hartz IV führt zu Armut, Zwangsarbeit, Zwangsumsiedlungen, dem Verlust der Altersvorsorge und von Angespartem (einschließlich der Sparbücher der Kinder). Hartz IV bedroht auch die Kommunen. In einigen Fragen können die Kommunen aber die Umsetzung nach Ihrem Ermessen gestalten. |
| 26.07.2004 | Anmerkungen zur Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, den 20. Juli 2004 Die Stadtverordnetenversammlung traf sich am Dienstag, den 20. Juli 2004 zu einer Sondersitzung. Anlass war ein Antrag der CDU, in der eine Bewerbung beim Hessischen Sozialministerium zur Teilnahme am Optionsmodell im Zusammenhang mit dem Hartz IV - Gesetz beantragt wurde. |
| 26.07.2004 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Hausaufgabenhilfe |
| 11.07.2004 | Neue Rubrik "Ehrengräber der Stadt Darmstadt" |
| 11.07.2004 | Antwort (Ergänzung) auf unsere Kleine Anfrage: Akaziengarten |
| 11.07.2004 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Böllenfalltor |
| 11.07.2004 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Brandnacht |
| 02.07.2004 | Kleine Anfrage: Böllenfalltorstadion Dem Gutachten Stadion am Böllenfalltor und Presseberichten ist zu entnehmen, dass die Kosten für Sanierung und Umbau sich auf ca. 37 Millionen Euro belaufen. Geplant sind je nach Variante 20 bis 25 VIP-Lounges, eigene VIP-Parkplätze und entsprechende Aufzüge. |
| 02.07.2004 | Kleine Anfrage: Brandnacht In diesem Jahr findet der 60. Jahrestag der Darmstädter Brandnacht statt. |
| 20.06.2004 | Fraktionszeitung "Darmstadt Links" Mai/Juni 2004 (PDF-Format, 3000 Kb) |
| 20.06.2004 | Treffen der erweiterten Fraktion (Einladung im PDF-Format) am 15.06.2004 |
| 20.06.2004 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Akaziengarten |
| 20.06.2004 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Russfreie Dieselfahrzeuge der Stadt |
| 19.05.2004 | Antrag: Austritt des Landes Hessen aus der Tarifgemeinschaft der Länder Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt soll sich gegen den Austritt des Landes Hessen aus der Tarifgemeinschaft der Länder und die Verlängerung der Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Landes auf 42 Stunden wenden. |
| 19.05.2004 | Kleine Anfrage: Akaziengarten Zu Fragen der Bürgerinformation, -beteiligung und Denkmalschutz |
| 19.05.2004 | Veranstaltung am 02.06.2004: Hornhaut auf der Seele Die Geschichte zur Verfolgung der Sinti und Roma in Hessen |
| 13.05.2004 | Kleine Anfrage: Ausbau Frankfurter Landstraße Be- und Entladen bei Fa. Spielwaren Völger |
| 13.05.2004 | Kleine Anfrage: Hausaufgabenhilfe Im Fachausschuss Kinder- und Jugendarbeit am 03. Mai 2004 wurden auch Probleme im Bereich Förderung nachschulischer Betreuung von ausländischen Mitbürgern im Zusammenhang mit den Haushaltskürzungen diskutiert. |
| 13.05.2004 | Kleine Anfrage: Russfreie Dieselfahrzeuge der Stadt Am 1. Januar 2005 läuft die dreijährige Übergangsfrist für strenge Luftreinhaltungs grenzwerte bei Feinstpartikel aus. |
| 09.05.2004 | Alles in Ehren? - Die Ehrengräber der Stadt Darmstadt Einladung zum Friedhofsrundgang am 15.05.2004 14:00 |
| 30.04.2004 | Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 04.05.2004 |
| 23.04.2004 | Antwort auf unsere Große Anfrage: Abschiebepraxis in Darmstadt |
| 23.04.2004 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Cafes Innenstadt |
| 29.03.2004 | Kleine Anfrage: Cafes Innenstadt Sondernutzung durch Cafés in der Innenstadt |
| 26.04.2004 | Darmstadt Links Extra: US-Spionageanlage Echelon in Griesheim |
| 23.03.2004 | Antrag: Euthanasie |
| 23.03.2004 | Große Anfrage: Abschiebepraxis in Darmstadt |
| 23.03.2004 | US-Abhöranlage auf dem ehemaligen Euler-Flugplatz in Griesheim |
| 23.03.2004 | Einladung zur Fraktionssitzung am 23.03.2004 |
| 08.03.2004 | Finanz- und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2003 |
| 08.03.2004 | Einladung zur Fraktionssitzung am 02.03.2004 |
| 08.03.2004 | Übersicht über die Behandlung unser Änderungsanträge zum Nachtragshaushalt 2003 |
| 13.02.2004 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Mängel im Straßenbau in der Evenaristraße |
| 13.02.2004 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Bezirksverwaltung |
| 13.02.2004 | Spendenaufruf - kein Mensch ist illegal! für Familie Goezel |
| 13.02.2004 | Solidaritätskomitee "Bleiberecht für Familie Gözel" Infostand |
| 26.01.2004 | Pressemitteilung - Drogenhilfeeinrichtung Scentral PDS-DKP/Offene Liste für Beibehaltung und Ausbau des jetzigen Standortes |
| 26.01.2004 | Antrag: Echelon Stadtverordnetenversammlung und Magistrat sollten auf die erheblichen Risiken dieser Anlage hinweisen und öffentlich dagegen protestieren. |
| 18.01.2004 | Treffen der erweiterten Fraktion (Einladung im PDF-Format) am 27.01.2004 |
| 18.01.2004 | Pressemitteilung - Forderung nach Bleiberecht für Familie Gözel weiter aktuell |
| 18.01.2004 | Kleine Anfrage: Mängel im Straßenbau in der Evenaristraße Anlieger der Evenaristraße im Neubauviertel "ehemaliges Bosch-Gelände" beschweren sich über den schlechten Zustand der Fahrbahn. |
| 18.01.2004 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Abschiebung der Familie Gözel |
| 09.01.2004 | Aufruf zur Demonstration - Bleiberecht für Familie Gözel ! Kundgebung und Demonstration am Mittwoch 14. Januar 2004 um 14:30 Uhr |
| 09.01.2004 | Petition gegen die Abschiebung der Familie Gözel an den Hessischen Petitionsausschuß |
| 02.01.2004 | Kleine Anfrage: Abschiebung der Familie Gözel Eine kurdische Familie aus Darmstadt ist akut von Abschiebung bedroht. Das Darmstädter Ordnungsamt will Frau Ayse Gözel und ihre Kinder (Ayfer - 14 Jahre alt und Deniz - 4 Jahre alt) in die Türkei abschieben. |
| 02.01.2004 | Petition: Keine Abschiebung der Familie Gözel zum Unterschreiben und Einsenden (DRINGEND: bis 08.01.2004) |
| 02.01.2004 | Pressemitteilung: Drohende Abschiebung aus Darmstadt verhindern! |
| 01.01.2004 | Hinweis vom Webmaster: Unser Kontaktformular auf dieser Homepage hat bisher nicht richtig funktioniert - das ist jetzt aber repariert! |
| 01.01.2004 | Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde Rainer Keil zum neuen Jahr 2004 |
| 01.01.2004 | Geplante Termine unserer Fraktionssitzungen für 2004 |
· home
· wir über uns
· termine
· parlament
· service
· darmstadt links
· programm
· kandidaten
· kontakt
· archiv
links:
· die linke darmstadt
· dkp darmstadt
· galida
· weitere links
