Veröffentlichungen aus dem Jahr 2010
| 16.12.2010 | Achtung Fehlerteufel! Korrektur der Kontonummer für die "Römer" |
| 15.12.2010 | Kommunalwahlprogramm Die Linke. Darmstadt 2011 Eine Stadt für alle! |
| 15.12.2010 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Mietpreisbindung |
| 15.12.2010 | Programm und Liste der LINKEN. Darmstadt für Kommunalwahl 2011 beschlossen Pressekonferenz am 12.12. zur Vorstellung des Programms und des Spitzenteams |
| 05.12.2010 | Darmstadt Links November/Dezember 2010 u.a. Hartz IV, ARGE (Bitte den Hinweis auf die korrekte Kontonummer für die "Römer" beachten!) |
| 30.11.2010 | Antrag: Integrierte Gesamtschule mit naturwissenschaftlich-technischem Schwerpunkt Ein Beispiel für eine zukunftsweisende Schule mit Modellcharakter für die gesamte Bildungsregion ist die Helene-Lange-Schule in Wiesbaden (http://helene-lange-schule.de). |
| 22.11.2010 | Kleine Anfrage: Mietpreisbindung im Gebiet der ehemaligen Postsiedlung |
| 20.11.2010 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Trägerzuschüsse |
| 20.11.2010 | Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 24.11.2010 |
| 01.11.2010 | Wäscherei ist erstes Opfer der neuen Klinikum gGmbH Pressemitteilung |
| 29.10.2010 | Optionsmodell statt ARGE ist nicht im Interesse der Erwerbslosen Pressemitteilung |
| 25.10.2010 | Begrüßungsgeld statt Zweitwohnungsabgabe Pressemitteilung |
| 25.10.2010 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Grundwasser Westwald |
| 18.10.2010 | Kleine Anfrage: Trägerzuschüsse beim Klinikum Darmstadt Ist der Magistrat bereit, Zuschüsse zu zahlen? |
| 18.10.2010 | Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 20.10.2010 |
| 18.10.2010 | Antrag: Hartz IV Regelsätze Darmstadt soll bei Landes- und Bundesregierung für eine stärkere Erhöhung eintreten |
| 24.09.2010 | Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 29.09.2010 |
| 06.09.2010 | Kleine Anfrage: Entnahme von Grundwasser durch Firma Merck Die Firma Merck möchte weiterhin Grundwasser fördern. |
| 06.09.2010 | Antrag: Zentrum für Vertreibung Kriege verhindern statt Revisionisten fördern |
| 06.09.2010 | Antrag: Standort Sandermuseum Der Magistrat wird beauftragt zu überprüfen, ob als Alternative zum Standort Mathildenhöhe auch das Schlossmuseum in Betracht kommen würde. |
| 28.08.2010 | Pressemitteilung Darmstadts klamme Kassen und der ICE |
| 19.08.2010 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Ehrengräber |
| 19.08.2010 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Dichtergräber |
| 12.08.2010 | Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 18.08.2010 |
| 31.07.2010 | Kleine Anfrage: Ehrengräber Stand Neubewertungskommission |
| 31.07.2010 | Kleine Anfrage: Dichtergräber Das Darmstädter Echo berichtete am 11. Juni über Dichtergräber, denen aus Versehen eine Räumung droht. |
| 31.07.2010 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Drittelzuschuss HEAG-Monatskarte |
| 19.07.2010 | Kleine Anfrage: Drittelzuschuss HEAG-Monatskarte |
| 15.07.2010 | ARGE nutzt Möglichkeiten zum Stopp von Lohndumping nicht Pressemitteilung |
| 15.07.2010 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Sanktionsquoten bei ARGE |
| 15.07.2010 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Personalsituation bei ARGE und Sozialamt |
| 15.07.2010 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Sittenwidrige Löhne |
| 15.07.2010 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Sozialhilfeantrag |
| 23.06.2010 | Kleine Anfrage: LKW-Ausweichverkehr Wie steht es mit der B26? |
| 23.06.2010 | Kleine Anfrage: Sanktionsquoten bei ARGE Werden diese nicht erfüllt, werden die Sachbearbeiter von der ARGE-Leitung abgemahnt. |
| 16.06.2010 | Kleine Anfrage: Personalsituation bei ARGE und Sozialamt Wieviele Stellen sind derzeit unbesetzt oder durch Krankheit susgefallen? |
| 16.06.2010 | Kleine Anfrage: Sittenwidrige Löhne Auf welche Art kontrolliert die ARGE die rechtmäßige Entlohnung von ALG II BezieherInnen? |
| 16.06.2010 | Kleine Anfrage: Sozialhilfeantrag immer noch nicht auf der neugestalteten Internetseite des Magistrats |
| 11.06.2010 | Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 16. Juni 2010 |
| 20.05.2010 | Resolution zum Haushaltsplan 2010 Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen der Städte und Gemeinden. |
| 20.05.2010 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Zivil/Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) |
| 14.05.2010 | Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 19.05.2010 u.a. Vorbereitung StaVo am 27.05.2010 |
| 14.05.2010 | Darmstadt Links Mai/Juni 2010 u.a. Bauverein, MaxiMail, Geheimpolitik, Grundgesetz |
| 06.05.2010 | Kleine Anfrage: Zivil/Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) Gibt es eine Zusammenarbeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit? |
| 02.05.2010 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Zuwegung Landratsamt |
| 19.04.2010 | Antrag: Hindenburgstraße Kriegsherr, Staatspräsident und Wegbereiter Hitlers |
| 12.04.2010 | Kleine Anfrage: Zuwegung zum Landratsamt Für Benutzer des öffentlichen Nahverkehrs ist das Landratsamt umständlich zu erreichen. |
| 28.03.2010 | Antrag: Sanktionsmoratorium Nach den Feststellungen des BVerfG ist davon auszugehen, dass eine Unterschreitung der jetzigen Regelleistungen verfassungswidrig ist, Sanktionen damit in grundrechtlich geschützte Positionen der Betroffenen eingreifen. |
| 13.03.2010 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Freiwillige Leistungen und "Haushaltssicherungskonzept" |
| 13.03.2010 | Antrag: Zusammenarbeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit dem Unternehmen Maximail Ist eine weitere Zusammenarbeit mit dem Unternehmen Maximail unter der derzeitigen Geschäftsführung opportun? |
| 07.03.2010 | Klinikum Darmstadt wird zur Geheimsache erklärt Ein weiteres Mal hat der Magistrat die Beantwortung einer kleinen Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE verweigert. |
| 27.02.2010 | Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 03.03.2010 |
| 25.02.2010 | Kleine Anfrage: Freiwillige Leistungen "Haushaltssicherungskonzept" spricht von "Reduzierung der freiwilligen Leistungen" |
| 20.02.2010 | Dokumentation eines Einzelbeispiels . |
| 20.02.2010 | Pressemitteilung: Die Bauverein AG in die soziale und ökologische Verantwortung nehmen Mieterinnen der Bauverein AG haben sich an unsere Fraktion gewendet, da sie empört sind über die Zustände in ihrem Wohnblock in der Trierer Str. 2 und über die Art und Weise, wie die Bauverein AG mit ihren Beschwerden umgeht. Dokumentation eines Einzelbeispiels |
| 20.02.2010 | Pressemitteilung: Geheimräte Glenz, Molter und Wenzel und Stadtverordnete im Blindflug "Der Magistrat betätigt sich wie so oft als Geheimrat", so Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Böck. "Wenn in der Studie nur das Gleiche wie in der Magistratsvorlage steht, gäbe es keinen Grund, sie zurückzuhalten." |
| 29.01.2010 | Pressemitteilung: Neuorganisation von Hartz IV Linksfraktion lehnt Doppelstrukturen und Optionskommunenmodell ab |
| 23.01.2010 | Kleine Anfrage: Bearbeitung von Widersprüchen und Klagen durch ARGE Die Bundesagentur für Arbeit weist an, mehr Widersprüche abzuweisen. |
| 23.01.2010 | Kleine Anfrage: Überprüfungsanträge ARGE Offensichtlicher vorsätzlicher Rechtsbruch per Weisung der Bundesagentur für Arbeit. |
| 23.01.2010 | Antrag: Planmodelle für Bürgerbeteiligung Der planerische Sachverstand der Bevölkerung soll eingebunden werden. |
| 23.01.2010 | Antrag: Kommission Ehrengräber Neubewertung erforderlich. |
| 14.01.2010 | Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 20.01.2010 |
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