03.06.2011 |
Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 08.06.2011 |
02.06.2011 |
Kleine Anfrage: Informeller Jugendtreff im Neubaugebiet Ernst-Ludwig-Park Was ist darunter zu verstehen und wie soll er gestaltet werden? |
02.06.2011 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Optionskommune/Nordlicht |
02.06.2011 |
Kleine Anfrage: Ernst-Ludwig-Park Planung von Treffpunkten, Einkaufs- und Versorgungsmöglichkeiten |
02.06.2011 |
Kleine Anfrage: A67 Änderungsmaßnahmen am Darmstädter Kreuz |
02.06.2011 |
Antrag: Bebauungsplan W 32 Aussetzung der Abrissverfügung für das Amerikanische Theater im Baugebiet Ernst-Ludwig-Park |
27.05.2011 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Kelley-Kaserne |
27.05.2011 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Heinrichstraße |
27.05.2011 |
Antrag: Kreuzung Bartningstrasse/Siemensstrasse Fußgängerfreundliche Ampelschaltung und Umgestaltung |
27.05.2011 |
Das Darmstädter Echo hat unsere Presseerklärung zum Koalitionsvertrag aufgegriffen |
20.05.2011 |
Sprechstunde unserer Stadtverordneten Unsere Stadtverordneten bieten jede Woche feste Termine zum Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern an. |
20.05.2011 |
Grün-schwarzer Koalitionsvertrag DIE LINKE fordert Vorrang für dringend benötigte Zukunftsinvestitionen |
15.05.2011 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Jugendzentrum im Ernst-Ludwig-Park |
15.05.2011 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Fußgängerüberweg Borsdorffstraße |
11.05.2011 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Bildungs- und Teilhabepaket |
11.05.2011 |
Kleine Anfrage: Kelley-Kaserne Konversion ehemaliger Militärflächen |
11.05.2011 |
Kleine Anfrage: Heinrichstraße Fußgängerüberwege und Bäume |
05.05.2011 |
FDP und Piraten Pressemitteilung vom 03.05.2011 |
05.05.2011 |
Kleine Anfrage: Jugendzentrum im Ernst-Ludwig-Park? Sind im Ernst-Ludwig-Park ein Jugendzentrum und ein Versammlungsraum für die Einwohner geplant? |
05.05.2011 |
Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 09.05.2011 |
05.05.2011 |
Antrag: Umsetzung des "Bildungs- und Teilhabepakets" in Darmstadt Die Bürgerinnen und Bürger der Wissenschaftsstadt Darmstadt sollen umgehend mit einem Anschreiben über ihre Rechtsansprüche informiert werden. |
27.04.2011 |
Kleine Anfrage: Teilhabepaket Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung |
23.04.2011 |
Kommunalwahlprogramm 2011 Das aktuelle Programm unserer Liste zur Kommunalwahl |
20.04.2011 |
Kleine Anfrage: Optionskommune/Nordlicht Transparenz und Zustandekommen |
20.04.2011 |
Kleine Anfrage: Fußgängerüberweg Borsdorffstraße Dem "Darmstädter Echo" vom 03.03.2011 war nun zu entnehmen, dass die Darmstädter Bauverwaltung "keinen Grund für einen Zebrastreifen sieht." |
20.04.2011 |
Einladung zur konstituierenden Sitzung der erweiterten Fraktion am 27.04.2011 |
01.04.2011 |
Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 06.04.2011 |
30.03.2011 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Klinikum Keine Auskunft zur Sache. |
19.03.2011 |
Darmstadt Links März 2011 Schuldenbremse, Hütten und Paläste |
19.03.2011 |
Pressemeldung Finanzhilfen für das Klinikum Darmstadt sind unumgänglich |
09.03.2011 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Knell |
24.02.2011 |
Kleine Anfrage: Klinikum Ist das Land Hessen seinen Verpflichtungen aus dem Hessischen Krankenhausgesetz nachgekommen? |
19.02.2011 |
Kleine Anfrage: Knell Wie sieht das gesamte verkehrliche Konzept aus? |
30.01.2011 |
Antrag Resolution zur "Schuldenbremse" |
22.01.2011 |
Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 26.01.2011 |
05.01.2011 |
Darmstadt Links Extra-Ausgabe Oppenheimer Straße bleibt |
16.12.2010 |
Achtung Fehlerteufel! Korrektur der Kontonummer für die "Römer" |
15.12.2010 |
Kommunalwahlprogramm Die Linke. Darmstadt 2011 Eine Stadt für alle! |
15.12.2010 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Mietpreisbindung |
15.12.2010 |
Programm und Liste der LINKEN. Darmstadt für Kommunalwahl 2011 beschlossen Pressekonferenz am 12.12. zur Vorstellung des Programms und des Spitzenteams |
05.12.2010 |
Darmstadt Links November/Dezember 2010 u.a. Hartz IV, ARGE (Bitte den Hinweis auf die korrekte Kontonummer für die "Römer" beachten!) |
30.11.2010 |
Antrag: Integrierte Gesamtschule mit naturwissenschaftlich-technischem Schwerpunkt Ein Beispiel für eine zukunftsweisende Schule mit Modellcharakter für die gesamte Bildungsregion ist die Helene-Lange-Schule in Wiesbaden (http://helene-lange-schule.de). |
22.11.2010 |
Kleine Anfrage: Mietpreisbindung im Gebiet der ehemaligen Postsiedlung |
20.11.2010 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Trägerzuschüsse |
20.11.2010 |
Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 24.11.2010 |
01.11.2010 |
Wäscherei ist erstes Opfer der neuen Klinikum gGmbH Pressemitteilung |
29.10.2010 |
Optionsmodell statt ARGE ist nicht im Interesse der Erwerbslosen Pressemitteilung |
25.10.2010 |
Begrüßungsgeld statt Zweitwohnungsabgabe Pressemitteilung |
25.10.2010 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Grundwasser Westwald |
18.10.2010 |
Kleine Anfrage: Trägerzuschüsse beim Klinikum Darmstadt Ist der Magistrat bereit, Zuschüsse zu zahlen? |
18.10.2010 |
Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 20.10.2010 |
18.10.2010 |
Antrag: Hartz IV Regelsätze Darmstadt soll bei Landes- und Bundesregierung für eine stärkere Erhöhung eintreten |
24.09.2010 |
Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 29.09.2010 |
06.09.2010 |
Kleine Anfrage: Entnahme von Grundwasser durch Firma Merck Die Firma Merck möchte weiterhin Grundwasser fördern. |
06.09.2010 |
Antrag: Zentrum für Vertreibung Kriege verhindern statt Revisionisten fördern |
06.09.2010 |
Antrag: Standort Sandermuseum Der Magistrat wird beauftragt zu überprüfen, ob als Alternative zum Standort Mathildenhöhe auch das Schlossmuseum in Betracht kommen würde. |
28.08.2010 |
Pressemitteilung Darmstadts klamme Kassen und der ICE |
19.08.2010 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Ehrengräber |
19.08.2010 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Dichtergräber |
12.08.2010 |
Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 18.08.2010 |
31.07.2010 |
Kleine Anfrage: Ehrengräber Stand Neubewertungskommission |
31.07.2010 |
Kleine Anfrage: Dichtergräber Das Darmstädter Echo berichtete am 11. Juni über Dichtergräber, denen aus Versehen eine Räumung droht. |
31.07.2010 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Drittelzuschuss HEAG-Monatskarte |
19.07.2010 |
Kleine Anfrage: Drittelzuschuss HEAG-Monatskarte |
15.07.2010 |
ARGE nutzt Möglichkeiten zum Stopp von Lohndumping nicht Pressemitteilung |
15.07.2010 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Sanktionsquoten bei ARGE |
15.07.2010 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Personalsituation bei ARGE und Sozialamt |
15.07.2010 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Sittenwidrige Löhne |
15.07.2010 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Sozialhilfeantrag |
23.06.2010 |
Kleine Anfrage: LKW-Ausweichverkehr Wie steht es mit der B26? |
23.06.2010 |
Kleine Anfrage: Sanktionsquoten bei ARGE Werden diese nicht erfüllt, werden die Sachbearbeiter von der ARGE-Leitung abgemahnt. |
16.06.2010 |
Kleine Anfrage: Personalsituation bei ARGE und Sozialamt Wieviele Stellen sind derzeit unbesetzt oder durch Krankheit susgefallen? |
16.06.2010 |
Kleine Anfrage: Sittenwidrige Löhne Auf welche Art kontrolliert die ARGE die rechtmäßige Entlohnung von ALG II BezieherInnen? |
16.06.2010 |
Kleine Anfrage: Sozialhilfeantrag immer noch nicht auf der neugestalteten Internetseite des Magistrats |
11.06.2010 |
Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 16. Juni 2010 |
20.05.2010 |
Resolution zum Haushaltsplan 2010 Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen der Städte und Gemeinden. |
20.05.2010 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Zivil/Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) |
14.05.2010 |
Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 19.05.2010 u.a. Vorbereitung StaVo am 27.05.2010 |
14.05.2010 |
Darmstadt Links Mai/Juni 2010 u.a. Bauverein, MaxiMail, Geheimpolitik, Grundgesetz |
06.05.2010 |
Kleine Anfrage: Zivil/Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) Gibt es eine Zusammenarbeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit? |
02.05.2010 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Zuwegung Landratsamt |
19.04.2010 |
Antrag: Hindenburgstraße Kriegsherr, Staatspräsident und Wegbereiter Hitlers |
12.04.2010 |
Kleine Anfrage: Zuwegung zum Landratsamt Für Benutzer des öffentlichen Nahverkehrs ist das Landratsamt umständlich zu erreichen. |
28.03.2010 |
Antrag: Sanktionsmoratorium Nach den Feststellungen des BVerfG ist davon auszugehen, dass eine Unterschreitung der jetzigen Regelleistungen verfassungswidrig ist, Sanktionen damit in grundrechtlich geschützte Positionen der Betroffenen eingreifen. |
13.03.2010 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Freiwillige Leistungen und "Haushaltssicherungskonzept" |
13.03.2010 |
Antrag: Zusammenarbeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit dem Unternehmen Maximail Ist eine weitere Zusammenarbeit mit dem Unternehmen Maximail unter der derzeitigen Geschäftsführung opportun? |
07.03.2010 |
Klinikum Darmstadt wird zur Geheimsache erklärt Ein weiteres Mal hat der Magistrat die Beantwortung einer kleinen Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE verweigert. |
27.02.2010 |
Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 03.03.2010 |
25.02.2010 |
Kleine Anfrage: Freiwillige Leistungen "Haushaltssicherungskonzept" spricht von "Reduzierung der freiwilligen Leistungen" |
20.02.2010 |
Pressemitteilung: Die Bauverein AG in die soziale und ökologische Verantwortung nehmen Mieterinnen der Bauverein AG haben sich an unsere Fraktion gewendet, da sie empört sind über die Zustände in ihrem Wohnblock in der Trierer Str. 2 und über die Art und Weise, wie die Bauverein AG mit ihren Beschwerden umgeht.
Dokumentation eines Einzelbeispiels |
20.02.2010 |
Pressemitteilung: Geheimräte Glenz, Molter und Wenzel und Stadtverordnete im Blindflug "Der Magistrat betätigt sich wie so oft als Geheimrat", so Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Böck. "Wenn in der Studie nur das Gleiche wie in der Magistratsvorlage steht, gäbe es keinen Grund, sie zurückzuhalten." |
29.01.2010 |
Pressemitteilung: Neuorganisation von Hartz IV Linksfraktion lehnt Doppelstrukturen und Optionskommunenmodell ab |
23.01.2010 |
Kleine Anfrage: Bearbeitung von Widersprüchen und Klagen durch ARGE Die Bundesagentur für Arbeit weist an, mehr Widersprüche abzuweisen. |
23.01.2010 |
Kleine Anfrage: Überprüfungsanträge ARGE Offensichtlicher vorsätzlicher Rechtsbruch per Weisung der Bundesagentur für Arbeit. |
23.01.2010 |
Antrag: Planmodelle für Bürgerbeteiligung Der planerische Sachverstand der Bevölkerung soll eingebunden werden. |
23.01.2010 |
Antrag: Kommission Ehrengräber Neubewertung erforderlich. |
14.01.2010 |
Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 20.01.2010 |
30.12.2009 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Liquidität und Mittelfristplanung des Klinikums |
30.12.2009 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Krankenhausinfektionen |
02.12.2009 |
Kleine Anfrage: Liquidität und Mittelfristplanung des Klinikums u.a. Wie hoch sind die kumulierten Verluste aus der Mittelfristplanung bis 2014? |
26.11.2009 |
Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 02.12.2009 |
18.11.2009 |
Kleine Anfrage: Krankenhausinfektionen im Klinikum Experten weisen darauf hin, dass in Deutschland 500 000 bis 800 000 Fälle von Krankenhausinfektionen auftreten, bei denen die Fälle mit Sepsis zu geschätzten 16 000 Todesfällen führen. |
11.11.2009 |
Darmstadt Links September 2009 u.a. zur Abstimmung Nordostumgehung, Personalstandards beim Klinikum Darmstadt, Darmstädter Echo |
04.11.2009 |
Pressemitteilung: Verkehrssituation "Im Tiefen See" Wie Anwohner Planer sein können, erfahren wir auf einer Begehung am 07.11.2009 um 10:30 Uhr. |
17.10.2009 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Ehrengräber / Neubewertung der Ehrengräber, Inventarisierung, Graubraube |
11.10.2009 |
ICE: Prestige statt Hirn Pressemitteilung vom 11.10.2009 |
11.10.2009 |
Überraschende Wendung im ICE-Anschluss für Darmstadt? Pressemitteilung vom 11.10.2009 |
08.10.2009 |
Einladung zum Treffen der Erweiterten Fraktion am 14.10.2009 |
29.09.2009 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Verkehrssituation am Müllheizkraftwerk |
19.09.2009 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Telefonisches Service-Center Wetzlar |
19.09.2009 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Einführung 4-Phasen-Modell |
19.09.2009 |
Einladung zum Treffen der Erweiterten Fraktion am 23.09.2009 |
30.08.2009 |
Kleine Anfrage: Service-Center Wetzlar Die Stadt Darmstadt will den Vertrag trotz bisher schlechter Erfahrungen verlängern. |
30.08.2009 |
Kleine Anfrage: 4-Phasen Modell Einführung bei ARGE Darmstadt? |
27.08.2009 |
Kleine Anfrage: Verkehrssituation am Müllheizkraftwerk Lärm- und Abgasbelastung der Anwohner durch wartende LKWs |
27.08.2009 |
Kleine Anfrage: Ehrengräber Neubewertung der Ehrengräber, Inventarisierung, Graubraube |
22.08.2009 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: 400€ Verträge im Klinikum |
19.08.2009 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Erneuerung des Nordbads |
19.08.2009 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Gutachten zum südhessischen Klinikverbund der BDO Deutsche Treuhand |
19.08.2009 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Finanzieller Rahmen des Klinikums Darmstadt Investitionsplan, Eigenkapital und Liquiditätsentwicklung |
19.08.2009 |
Antwort auf unsere Kleine Anfrage: ALG 2 Verlängerung des Bewilligungszeitraums auf 12 Monate |
18.08.2009 |
Kleine Anfrage: 400€ Verträge im Klinikum Umgehung des Teilzeitbefristungsgesetzes |
18.08.2009 |
Große Anfrage: Verpackungsverordnung Inhaber von Kiosken und Imbissen umgehen die Verpackungsverordnung |
18.08.2009 |
Kleine Anfrage: Erneuerung des Nordbads Das Nordbad soll völlig neu gebaut werden und danach die Funktion des Trainingsbades am Woog übernehmen |
18.08.2009 |
Kleine Anfrage: Gutachten zum südhessischen Klinikverbund der BDO Deutsche Treuhand Finanzieller Beitrag der Stadt, Veröffentlichung |
18.08.2009 |
Kleine Anfrage: Finanzieller Rahmen des Klinikums Darmstadt Investitionsplan, Eigenkapital und Liquiditätsentwicklung |
18.08.2009 |
Kleine Anfrage: ALG 2 Verlängerung des Bewilligungszeitraums auf 12 Monate |
18.08.2009 |
Einladung zum Treffen der Erweiterten Fraktion am 19.08.2009 |
18.08.2009 |
Antrag: Tempo 30 mit wissenschaftlicher Begleitung für ausgewählte Straßen Die eingeführten Grenzwerte für Stickoxide und die entsprechenden Messergebnisse in Darmstadt geben Anlass zur Besorgnis. |
09.07.2009 |
Einladung zum Treffen der Erweiterten Fraktion am 15.07.2009 |
09.07.2009 |
Antrag: Erweiterung des Datenblattes zur sozialen Grundsicherung Aufnahme weiterer Kriterien |
03.06.2009 |
Überarbeitete Rubrik Service. Hier gibt es Anträge und Tips zum Umgang mit ARGE und ggf. anderen Ämtern. Sie wurden erarbeitet von der Gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA). |
28.04.2009 |
Rainer Keil legt Stadtverordnetenmandat nieder. Persönliche Erklärung von Rainer Keil |
01.02.2009 |
Anschlag auf LinksTreff Georg Fröba Pressemitteilung vom 01.02.2009 |
28.01.2006 |
Pressemitteilung - PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt - Fraktion umbenannt Mit Wirkung vom 01.01.2006 wurde die Stadtverordnetenfraktion PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt in Stadtverordnetenfraktion Linkspartei - DIE LINKE DARMSTADT umbenannt. |