Parlament (Jahr 2005)

Auf dieser Seite veröffentlichen wir Anfragen, Anträge, Berichte und Redebeiträge der Liste Linkspartei - DIE LINKE DARMSTADT (vormals PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt) aus den Stadtverordnetenversammlungen, sowie die Liste der Magistratsvorlagen.

Stadtverordnetenversammlung 31.05.2005

Ein kurzer Rückblick Im Mittelpunkt der Stavo am 31. Mai 2005 standen die Einbringung des 1. Nachtragshaushaltes 2005 und die weitere Nutzung der Oetinger Villa.

Zur Behandlung unserer Anträge Unser Antrag zur Aufnahme von Kriegsdeserteuren und zur Verurteilung des US-Soldaten Blake Lemoine wurde vom Stadtverordnetenvorsteher Weidmann nicht zugelassen. Wie schon bei anderen Anträgen erklärte sich die Stadt für nicht zuständig.

Verlangen einer Gegendarstellung Richtig ist, dass auch der Stadtverordnete Rainer Keil (PDS-DKP/Offene Liste) gegen die Vorlage des Magistrats (Oettinger Villa an Polen-Institut) gestimmt hat.

Antrag: Borsdorffstraße/Wohnpark Kranichstein Speedlimit 30 km/h, Verbesserungen für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen Antwort - erfolgreiche Umsetzung

Antrag: US-Army Deserteur Blake Lemoine ... fordert die amerikanischen Streitkräfte auf, Blake Lemoine ohne Sanktionen sofort aus der Armee zu entlassen

Antrag: Luftreinhaltung Wir beantragen ein Bündel von Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Darmstadt

Kleine Anfrage: Bebauungsplan K6.3 - Kreisverwaltung Darmstadt-Dieburg Auswirkungen des ansteigenden Straßenverkehrs auf der Borsdorffstraße und ihre Auswirkungen auf die Bewohnerinnen und Bewohner des Wohnparks Antwort

Antrag: Darmstadt-Pass Mit dem "Darmstadt-Pass" sollen Menschen mit geringem Einkommen (Bezieher von ALG II und Sozialgeld) und erstem Wohnsitz in Darmstadt die Möglichkeit bekommen verbilligt kulturelle Veranstaltungen und andere städtische Angebote nutzen zu können.

Kleine Anfrage: Bebauungsplan W 44 Akaziengarten Berücksichtigung der bestehenden Bürgerinitiative PRO Akaziengarten u.a. Antwort

Kleine Anfrage: Hertlingstraße in Darmstadt Eine Straße im Stadtteil Arheilgen wurde am 22. Juni 2002 nach dem ehemaligen Reichskanzler Graf Hertling (*1843 +1919) benannt. Antwort

Kleine Anfrage: Lexikon Zum 675-jährigen Stadtjubiläum ist in Zusammenarbeit des Stadtarchivs, des Kulturamtes und des Hauptamtes als Veröffentlichung ein Darmstadt-Lexikon geplant.

Kleine Anfrage: Jugendarmut Laut Armutsbericht der Bundesregierung hat sich die Schere zwischen Arm und Reich in vergangenen Jahren weiter erhöht. Betroffen davon sind gerade Kinder und Jugendliche. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 28.04.2005

Kleine Anfrage: Arbeitslosengeld II für Obdachlose Nach § 20, Abs. 2 SGB II beträgt die monatliche Regelleistung für Personen, die alleinstehend sind, 345 Euro. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 22.03.2005

Widerstandskämpfer Konrad Weigel Wie kann das Andenken an den Darmstädter Widerstandskämpfer Konrad Weigel gebührend gewürdigt werden?

Neuorganisation der Gebäudewirtschaft In welchen Bereichen gibt es diesen Sanierungsstau? Wäre ein Zusammenziehen der Zuständigkeiten beim Hochbauamt mit entsprechender Personalausstattung und Qualifizierung eine Alternative zur geplanten Ausgliederung? u.a. Antwort

Übernahme Schulbeförderungskosten / MobiTick Darmstädter Schülerinnen und Schüler bekommen zur Zeit ihre Schulbeförderungskosten auf Grundlage des § 161 des Hessischen Schulgesetzes übernommen. Antwort

Planungen für die Innenstadt In der Vergangenheit haben die Vorg änge um Entwurfs- und Planungsvergabe in der Öffentlichkeit zu Irritationen geführt. Antwort

Stadtverordnetenversammlungen aus den Vorjahren

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2004

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2003

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2002

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2001

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