Parlament (Jahr 2006)

Auf dieser Seite veröffentlichen wir Anfragen, Anträge, Berichte und Redebeiträge der Liste Linkspartei - DIE LINKE DARMSTADT (vormals PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt) aus den Stadtverordnetenversammlungen, sowie die Liste der Magistratsvorlagen.

Stadtverordnetenversammlung 07.12.2006

Kleine Anfrage: ALG-Statistik Schätzungen der Sozialhilfe- und Erwerbsloseninitiativen gehen von bundesweit 1,8 Millionen Langzeitarbeitslosen aus, die wegen Anrechnung von Partnereinkünften oder nicht geschützten Vermögenswerten keinerlei Leistungen nach dem SGB II erhalten. Da diese Menschen nicht im Leistungsbezug stehen, werden sie auch nicht in der offiziellen Arbeitslosenstatistik geführt. Antwort

Antrag: Knell Der Magistrat wird beauftragt, die Verlegung des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Darmstadt (EAD) von seinem bisherigen Standort an der Niersteiner Straße auf das Gelände des ehemaligen Wagenausbesserungswerkes der Deutschen Bahn ("Knell") zu planen.

Antrag: Ausstellung "Elftausend Kinder"Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG dahingehend zu verhandeln und darauf zu dringen, dass die Ausstellung und eine Gedenkfeier "Elftausend Kinder" im Darmstädter Hauptbahnhof stattfinden kann.

Kleine Anfrage: AKW Biblis Zur Zeit wird von der Atomindustrie und von deren Interessenvertretern in der Politik der Weiterbetrieb eines der ältesten und störanfälligsten AKW s Deutschlands, des Block A im AKW Biblis vor den Toren Darmstadts, diskutiert. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 12.10.2006

Große Anfrage: Abschaffung der Seniorencard "S" Bisher stellte die Stadt Darmstadt finanziell bedürftigen Rentnerinnen und Rentnern der Stadt je nach Einkommen auf Antrag die Seniorencard "A" oder "S" zur Verfügung. Antwort

Große Anfrage: Mindestlohn Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohn wird nicht ohne Auswirkungen auf die Vergabepraxis, Beschäftigte von Betrieben der öffentlichen Hand und der Vermittlungspraxis der ARGE in Darmstadt bleiben. Antwort

Kleine Anfrage: Busspur 449 Stadt und Landkreis planen eine Busspur für die B 449 aus Richtung Ober-Ramstadt/Mühltal nach Darmstadt (Böllenfalltor). Antwort

Kleine Anfrage: Lebensmittelkontrollen in Darmstadt Wie steht die Stadt zu der in Dänemark geübten Praxis, das Ergebnis der jeweils letzten Kontrolle ihrem Datum im Eingangsbereich aushängen zu lassen? Antwort

Stadtverordnetenversammlung 19.09.2006

Pressemitteilung Dezernentenwahl Partsch ja, Molter nein

Kleine Anfrage: Arheilger Mühlchen Das Arheilger Mühlchen ist auch in diesem Sommer wieder wegen Blau-Algen-Befall geschlossen worden. Pressemitteilung Antwort

Große Anfrage: Kündigung des Gleisanschlussvertrages für den Bereich Sensfelder Weg Das Ziel Schaffung eines Anschlussgleises an das MHKW (Müllheizkraftwerk) wird nicht weiter verfolgt. Wegen der hohen Investitionskosten hat der ZAS (Zweckverband Abfallverwertung Südhessen) auf die Option über einen Gleisanschluss verzichtet. Antwort

Kleine Anfrage: Verkehrssituation im Industriegebiet Nord Die Verkehrssituation im Industriegebiet Nord, insbesondere in der Straße "Im Tiefen See", ist für die Anwohnerinnen und Anwohner mehr als unbefriedigend. Durch die Bebauung an diesem Straßenzug (darunter ein Großmarkt) hat diese Wohnstraße wesentlich mehr Verkehr erhalten. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 06.07.2006

Antrag: Darmbach Der Magistrat wird aufgefordert zu untersuchen, ob der Darmbach/Landwehrgraben im Zuge ohnehin geplanter Maßnahmen der Aufspiegelung des Grundwassers im stadtnahen Westwald dienen kann.

Antrag: Informationsfreiheitsgesetz Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen ob das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes sinn- und wortgemäß auf die Stadt Darmstadt übertragen werden kann.

Kleine Anfrage: Hartz IV - Unterstützung von Vermittlungsagenturen Die ARGE vermittelt die in Darmstadt geschaffenen so genannten 1-Euro-Jobs teilweise selbständig, teilweise mit Unterstützung von Vermittlungsagenturen wie etwa der GFFB. Antwort Pressemitteilung

Kleine Anfrage: Bebauung Marienplatz ... Dieser Platz ist die letzte zusammenhängende Fläche, die in der Innenstadt neu bebaut werden kann. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 01.06.2006

Antrag: Erstellung einer Denkmaltopographie Die aktuelle Liste der Ehrengräber ist anhand heute zugänglichem Archivmaterial historisch neu zu bewerten und ggf. zu verändern. Das Ergebnis der Arbeit ist entsprechend zu veröffentlichen.

Antrag: Friedhofsatzung - Ehrengrabstätten der Stadt Darmstadt Dieser Antrag wurde bereits im Oktober 2003 eingebracht und sollte im Rahmen der Überarbeitung der Friedhofssatzung debattiert werden. Wir bringen ihn daher erneut ein.

Pressemitteilung Ehrengräber Die Wissenschaftsstadt Darmstadt und die Mehrheitsfraktionen in der Stadtverordnetenversammlung tun sich mit der Aufarbeitung der eigenen Geschichte weiter schwer. Im Ausschuss für Umweltschutz, öffentliche Einrichtungen und Betriebe und im Ausschuss Kultur und Wissenschaft wurden zwei Anträge, die sich mit den städtischen Ehrengräbern befassten, abgelehnt.

Stadtverordnetenversammlung 27.04.2006

Kleine Anfrage: Stadtort Deutsches Polen Institut (DPI) Das Deutsche Polen Institut (DPI) sucht seit einiger Zeit nach einem neuen Standort. Antwort

Kleine Anfrage: Hartz IV - Klagen gegen Bescheide der ARGE In der Sozialausschußsitzung vom 07.02.2006 berichtete der Geschäftsführer der ARGE dass auch in Darmstadt etliche Betroffene gegen Auswirkungen von Hartz IV vor dem Sozialgericht klagen.  Antwort

Kleine Anfrage: Stand der Planung für das Knell - Gelände Nachdem die Pläne zur Verlegung des Messplatzes auf die Knell und eine Wohnbebauung auf dem bisherigen Messplatz wegen der Richtlinie "Seveso II" gescheitert sind, verwundert es, dass nun auch die EAD von seiner Absicht Verlegung auf die Knell abrückt. Zwischenbescheid vom 20.06.2006 Antwort

Kleine Anfrage: Stadion am Böllenfalltor Der Deutsche Fußballbund (DFB) hat für das Stadion eine Mängelliste erstellt. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 14.02.2006

Kleine Anfrage: Kinderstadtplan Wie ist der Stand des Vorhabens "Kinderstadtplan"? Antwort

Kleine Anfrage: Stand der Sanierung des Westwaldes Mit der Magistratsvorlage 0244 vom 30.01.2002 wurde von der Stadtverordnetenversammlung das weitere Vorgehen zum Thema Darmstädter Westwald beschlossen. Einige Fragen zum aktuellen Stand der Umsetzung. Antwort

Kleine Anfrage: Ein-Euro-Jobs in Darmstadt Die Geschäftsführung der Arge in Darmstadt hat gewechselt. Die alte Geschäftsführung hat in verschiedenen Gesprächen betont, das Mittel der Ein-Euro-Jobs sehr zurückhaltend und nur bei Freiwilligkeit der betroffenen Menschen anzuwenden.

Stadtverordnetenversammlungen aus den Vorjahren

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2005

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2004

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2003

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2002

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2001

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