Parlament (Jahr 2008)

Auf dieser Seite veröffentlichen wir Anfragen, Anträge, Berichte und Redebeiträge der Liste Linkspartei - DIE LINKE DARMSTADT (vormals PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt) aus den Stadtverordnetenversammlungen, sowie die Liste der Magistratsvorlagen.

Stadtverordnetenversammlung 18.12.2008

Kleine Anfrage: Klinikum Darmstadt Aussagen in der Presse war zu entnehmen, daß die Stadt Darmstadt weiterhin an der Umwandlung der Rechtsform des städtischen Klinikums festhält.

Kleine Anfrage: Probleme bei der Erstellung von Fahrscheinen im ÖPNV Bei Fahrten mit Bussen der HEAG werden beim Lösen von Fahrscheinen immer wieder doppelte bzw. fehlerhafte Fahrscheine ausgedruckt. Antwort

Anträge zu den Haushaltsberatungen 2009

Kleine Anfrage: Förderung von Investitionen des Klinikums durch das Land Hessen Wir vermuten, daß das Land Hessen nicht genug fördert. Antwort

Kleine Anfrage: Verluste der Stadt Darmstadt durch Bankcrash? Wie aus der Presse zu erfahren war, sind auch Kommunen vom internationalen Bankendesaster betroffen. Antwort

Kleine Anfrage: Gesetz zur Neuausrichtung arbeitsmarktpolitischer Instrumente Dieses Gesetzeswerk sieht eine Fülle von Neuregelungen vor. Antwort

Kleine Anfrage: Planung der Zielvereinbarung für die ARGE Darmstadt im Jahr 2009 Der sogenannte Planungsbrief beinhaltet die Absenkung der passiven Leistungen um 6,7 Prozent. Antwort

Große Anfrage: Telefonisches Service-Center der ARGE Seit 1. Oktober ist es den Kunden der ARGE Darmstadt nicht mehr möglich, ihren Persönlichen Ansprechpartner (PAP) per Direktwahl telefonisch zu erreichen. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 30.09.2008

Kleine Anfrage: Ausbildung zur Pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA-Schule) in Darmstadt Laut Presseberichten gibt es Überlegungen, die PTA-Ausbildung nicht mehr durchzuführen. Antwort

Antrag: Sozialatlas Darmstadt Der letzte Sozialatlas ist aus dem Jahr 2002.

Antrag: Berufliche Erstausbildung bei öffentlichen Ausschreibungen Berufliche Erstausbildung soll Kriterium werden.

Stadtverordnetenversammlung 19.08.2008

Kleine Anfrage: Controllingberichte der ARGE In uns bekannten ARGEn gibt es regelmäßige Controllingberichte...  Antwort

Kleine Anfrage: Tageselternsatzung Zur Gründung eines Ausschusses zur Tageselternsatzung Antwort

Kleine Anfrage: Zuweisungen für klassifizierte Straßen Diskrepanz der Zuweisungen von Bund und Land für die Straßenerhaltung. Antwort

Große Anfrage: Klinikum Darmstadt Warum soll das Klinikum eine GmbH werden? Antwort

Kleine Anfrage: Verkehrsschauen in Darmstadt. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 19.06.2008

Kleine Anfrage: Nordostumgehung u.a. mögliche weitere Kosten Antwort

Kleine Anfrage: Blindenleitstreifen am Hauptbahnhof Verfolgt die Stadt Darmstadt das Projekt weiter? Antwort

Kleine Anfrage: Kriterien für Anschaffungen durch Leistungen aus dem Darmstädter Schulmittelbeihilfefonds Antwort

Kleine Anfrage: Rückwirkende Erhöhung der SGB XII - Regelleistungen in München Die Stadt München erhöht den Regelsatz für SGB XII Bezieher auf 371 €. Antwort

Kleine Anfrage: Europaviertel Bewohnerinnen und Bewohner des Europaviertels haben sich öffentlich über die mangelnde Infrastruktur ihres Wohnquartiers beklagt. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 20.05.2008

Kleine Anfrage: Wasserqualität im "Arheilger Mühlchen" Das Wasser des "Arheilger Mühlchen" kann in Trockenperioden nur mit zusätzlicher Einspeisung von Quellwasser aus einem neu anzulegenden Brunnen in einer ausreichenden Qualität gehalten werden Antwort

Kleine Anfrage: Zustand und Perspektive des Südbahnhofes Der Südbahnhof befindet sich seit einigen Jahren in einem Stadium permanenten Zerfalls. Antwort

Kleine Anfrage: Fahrtkosten Nehmen ALG-II-Empfänger einen Pflichttermin bei Behörden wahr, haben sie ein Recht auf die Erstattung auch von geringen Fahrtkosten. Antwort

Kleine Anfrage: Darlehen für Mietkaution Tilgung über Kürzung von ALG II und Sozialhilfe Antwort

Stadtverordnetenversammlung 29.04.2008

Kleine Anfrage: Warmwasserkosten ... dass Kosten für Haushaltsstrom und Warmwasser, die über monatlich 20,74 Euro liegen, zusätzlich durch die ARGE bzw. das Sozialamt zu übernehmen sind. Antwort

Große Anfrage: Möbellager Secondo Probleme mit langen Wartezeiten, Qualität und Preis Antwort

Stadtverordnetenversammlung 18.03.2008

Kleine Anfrage: Saisonkarte Naturbadesee Großer Woog Da nun die Badesaison 2008 in Kürze ansteht, wäre eine Klärung der Eintrittspreise im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt dringend geboten. Antwort
Siehe auch unsere Pressemitteilung Saisonkarte Großer Woog Die Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE Darmstadt begrüßt die vergangenen Montag beim "Anschwimmen" im Woog gemachte Äußerung des Oberbürgermeisters Walter Hoffmann, dass es auch dieses Jahr wieder die Woogs-Saisonkarte geben wird. Damit wurde ein Antrag unserer Fraktion vom September 2007 teilweise umgesetzt.

Kleine Anfrage: Einführung von Sofortteams Schnellere Vermittlung in den Arbeitsmarkt?  Antwort

Kleine Anfrage: GPE Die Gesellschaft für Personalentwicklung mbH (GPE mbH) führte Ende November / Anfang Dezember 2007 im Auftrag der ARGE Darmstadt so genannte Gruppenveranstaltungen durch. Antwort

Große Anfrage: Kauf der Thüga-Anteile an der HSE u.a. Gibt es mit der Thüga AG respektive mit E.on bereits Verhandlungen über den Kauf der Thüga-Anteile an der HSE? Antwort
Siehe auch unsere Pressemitteilung Enteignet und bestohlen Wieder einmal erst aus der lokalen Presse hat unsere Stadtverordnetenfraktion von den so genannten "Umschichtungen" innerhalb des Stadtkonzerns erfahren.

Stadtverordnetenversammlung 26.02.2008

Kleine Anfrage: Verkehrsführung im Bereich "Im Tiefen See"/ Leydheckerstraße Die Anwohner der Straße "Im Tiefen See" fürchten, dass sie nicht nur während der bevorstehenden Umleitung für die Gräfenhäuser Straße, sondern dauerhaft an einer Durchgangsstraße leben müssen. Antwort

Kleine Anfrage: Mehrfahrtenkarte Bei den meisten Verkehrsverbünden gibt es Entwertersysteme, die einen Vorverkauf von Fahrscheinen ermöglichen. Die Nachfrage nach einer solchen Mehrfahrtenkarte scheint auch in Darmstadt recht hoch. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 29.01.2008

Kleine Anfrage: Zielvereinbarung der ARGE Darmstadt für 2008 Welcher Gestalt ist die Zielvereinbarung der ARGE Darmstadt mit der Bundesagentur für Arbeit für das Jahr 2008? Antwort

Kleine Anfrage: Selma-Lagerlöf-Haus In der städtischen Kita Selma-Lagerlöf-Haus sind zur Zeit zwei Erzieherinnen beschäftigt, die im Anschluss an ihre Ausbildung einen befristeten Arbeitsvertrag erhalten haben. Dieser läuft im Februar 2008 aus. Eltern, Betroffene sowie der Elternbeirat haben bis jetzt keine Informationen über die weitere Vorgehensweise seitens der Stadt. Antwort

Stadtverordnetenversammlungen aus den Vorjahren

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2007

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2006

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2005

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2004

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2003

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2002

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2001

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