Parlament (Jahr 2009)

Auf dieser Seite veröffentlichen wir Anfragen, Anträge, Berichte und Redebeiträge der Liste Linkspartei - DIE LINKE DARMSTADT (vormals PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt) aus den Stadtverordnetenversammlungen, sowie die Liste der Magistratsvorlagen.

Stadtverordnetenversammlung 17.12.2009

Kleine Anfrage: Liquidität und Mittelfristplanung des Klinikums u.a. Wie hoch sind die kumulierten Verluste aus der Mittelfristplanung bis 2014? Antwort -  Pressemitteilung: Klinikum Darmstadt wird zur Geheimsache erklärt Ein weiteres Mal hat der Magistrat die Beantwortung einer kleinen Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE verweigert.

Kleine Anfrage: Krankenhausinfektionen im Klinikum Experten weisen darauf hin, dass in Deutschland 500 000 bis 800 000 Fälle von Krankenhausinfektionen auftreten, bei denen die Fälle mit Sepsis zu geschätzten 16 000 Todesfällen führen. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 03.09.2009

Kleine Anfrage: Service-Center Wetzlar Die Stadt Darmstadt will den Vertrag trotz bisher schlechter Erfahrungen verlängern.  Antwort

Kleine Anfrage: 4-Phasen Modell Einführung bei ARGE Darmstadt? Antwort

Kleine Anfrage: Verkehrssituation am Müllheizkraftwerk Lärm- und Abgasbelastung der Anwohner durch wartende LKWs. Antwort / Pressemitteilung: Verkehrssituation "Im Tiefen See" Wie Anwohner Planer sein können, erfahren wir auf einer Begehung am 07.11.2009 um 10:30 Uhr.

Kleine Anfrage: Ehrengräber Neubewertung der Ehrengräber, Inventarisierung, Graubraube. Antwort

Kleine Anfrage: 400€ Verträge im Klinikum Umgehung des Teilzeitbefristungsgesetzes. Antwort

Große Anfrage: Verpackungsverordnung Inhaber von Kiosken und Imbissen umgehen die Verpackungsverordnung.

Kleine Anfrage: Erneuerung des Nordbads Das Nordbad soll völlig neu gebaut werden und danach die Funktion des Trainingsbades am Woog übernehmen. Antwort

Kleine Anfrage: Gutachten zum südhessischen Klinikverbund der BDO Deutsche Treuhand Finanzieller Beitrag der Stadt, Veröffentlichung. Antwort

Kleine Anfrage: Finanzieller Rahmen des Klinikums Darmstadt Investitionsplan, Eigenkapital und Liquiditätsentwicklung. Antwort

Kleine Anfrage: ALG 2 Verlängerung des Bewilligungszeitraums auf 12 Monate. Antwort

Antrag: Tempo 30 mit wissenschaftlicher Begleitung für ausgewählte Straßen Die eingeführten Grenzwerte für Stickoxide und die entsprechenden Messergebnisse in Darmstadt geben Anlass zur Besorgnis.

Antrag: Erweiterung des Datenblattes zur sozialen Grundsicherung Aufnahme weiterer Kriterien

Stadtverordnetenversammlung 26.05.2009

Große Anfrage: Trennung der HSE von Versorgungsnetzen Steht dies nicht im Widerspruch zur Absicht, die Beteiligung von e.on an der HSE zu verkleinern?

Kleine Anfrage: Beantragung von Geldern aus dem Landeskrankenhausplan Mit der Entscheidung das Klinikum Darmstadt in eine gGmbH umzuwandeln, wird angeblich das Ziel verfolgt, bessere Wettbewerbsbedingungen für das Krankenhaus auf dem Markt zu erhalten.

Stadtverordnetenversammlung 28.04.2009

Antrag: Personalmindeststandards am Klinikum Darmstadt Nicht zuletzt angestoßen durch die aktuell in der Öffentlichkeit diskutierten Fälle von Qualitätsmängeln in der Patientenversorgung stehen verbindliche Personalmindeststandards wieder auf der Tagesordnung. Pressemitteilung: Antrag zu Personalmindeststandards für das Klinikum abgelehnt

Stadtverordnetenversammlung 26.03.2009

Kleine Anfrage: Leseausweisgebühr in der Stadtbibliothek Der Bibliotheksausweis kostet ab 2009 10 Euro pro Jahr. Antwort

Kleine Anfrage: PPP-Beratungsleistungen Berufsschulzentrum Nord Untersuchung zu Umsetzungsmöglichkeiten eines Privat Public Partnership (PPP)-Modells.  Antwort

Kleine Anfrage: Verkehsdaten zur Nordost-Umgehung u.a. finanzielle Belastung der Stadt Darmstadt. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 03.02.2009

Kleine Anfrage: Amtsvormundschaften in Darmstadt Ausgelöst von schrecklichen Vorfällen der Kindeswohlgefährdung gibt es seit geraumer Zeit eine bundesweit geführte Fachdebatte um Qualitätsstandards in der Kinder- und Jugendhilfe. Antwort

Stadtverordnetenversammlungen aus den Vorjahren

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2008

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2007

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2006

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2005

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2004

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2003

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2002

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2001

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