Für einen Darmstadt-Pass mit Sozialticket

Wir wollen, dass alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Deshalb fordert DIE LINKE einen "Darmstadt-Pass", der Ermäßigungen bei Eintrittspreisen und öffentlichem Nahverkehr gewährt. In anderen hessischen Städten wie Frankfurt oder Gießen ist ein solcher Sozialpass für Bezieher geringer Einkommen längst selbstverständlich.

Der Darmstadt-Pass soll zunächst zur kostenlosen oder ermäßigten Nutzung von städtischen oder städtisch geförderten Kultur-, Sport-und Freizeit-Einrichtungen berechtigen: dies wären etwa Museen, Ausstellungen, Theater, Vivarium, Schwimmbäder und auch Sportvereine. Im Bildungsbereich wären Kurse der Volkshochschule ermäßigt und teure Klassenfahrten würden bezuschusst.

Auch nicht-städtische Veranstalter könnten ein Interesse haben, Inhaber/innen des Darmstadt- Passes eine Ermäßigung einzuräumen. Bisher schon von der Stadt gewährte Ermäßigungen (wie z.B. für Ferienfreizeiten) wären vereinfacht auf Grundlage des Darmstadt-Passes zu vergeben.

Mobilität ist ein wesentlicher Bestandteil von Lebensqualität. Deshalb soll der Darmstadt-Pass auch als Sozialticket im Darmstädter ÖPNV eingeführt werden und den Inhaber/inne/n einen Anspruch auf 50prozentige Ermäßigung auf alle Zeitkarten gewähren. Eine Monatskarte Darmstadt-City kostet dann 18 Euro anstatt 36 Euro, eine 9-Uhr-Monatskarte von Eberstadt nach Darmstadt käme auf 23 Euro anstelle von 46 Euro. In unserer Nachbarstadt Frankfurt ist dies längst eingeführt: Mit dem dortigen Sozialpass gibt es ermäßigte Tickets, auf denen ab 19 Uhr sowie am Wochenende zusätzlich ein Erwachsener und alle eigenen Kinder bis 14 Jahren kostenlos mitfahren können.

Anrecht auf den Darmstadt-Pass bekommen automatisch alle Menschen, die Sozialtransferleistungen erhalten. Dies sind zunächst die Empfänger/innen von Alg II, Sozialgeld und Grundsicherung. Hinzu kommen Empfänger/innen von Alg I, wenn sie ergänzenden Anspruch auf ALG II haben, sowie Erwerbstätige mit Anspruch auf Wohngeld. Außerdem sollen Flüchtlinge den Pass bekommen. Viele Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten, liegen mit ihrem Einkommen knapp über der Grenze für den Wohngeld-Anspruch. So geht z.B. eine alleinerziehende Mutter mit einem Kind leer aus, wenn sie 1.300 Euro brutto verdient. Wir wollen, dass alle, die Vollzeit arbeiten und weniger als den von der LINKEN geforderten Mindestlohn von 10 Euro/Stunde verdienen, ebenfalls einen Darmstadt-Pass beantragen können, eventuell mit einer geringeren ÖPNV-Vergünstigung. Der Pass gilt jeweils für die Kinder mit.

Viele Kulturveranstaltungen sind nicht ausverkauft, viele Sportvereine suchen Nachwuchs, und Busse und Bahne sind außerhalb des Berufsverkehrs oft nicht ausgelastet. Wenn nun Menschen mit Hilfe des Sozialtickets solche Angebote, auf die sie vorher verzichten mussten, kostenlos wahrnehmen dürfen, dann entstehen dadurch keine oder nur geringe Mehrkosten. Bei einer Preisermäßigung können sich sogar zusätzliche Einnahmen ergeben. Aus diesem Grund glauben wir, dass sich auch nicht-städtische Anbieter ohne Kompensation am Darmstadt-Pass beteiligen würden.

Dennoch ist klar, dass der Darmstadt-Pass nicht kostenlos zu haben ist. Die Stadt muss Mittel bereit stellen, um den beteiligten Einrichtungen Einnahmeausfälle zu erstatten und zusätzliche Leistungen zu vergüten. Ein großer Teil dieser Ausgaben wird zum Ausgleich für die ÖPNV-Ermäßigung benötigt. Die Höhe dieses Ausgleichs wird von der Bereitschaft des RMV abhängen, seine Einnahmensteigerung durch bessere Auslastung seiner Linien auf den Zuschussbedarf anzurechnen.

Wenn 8.000 Menschen sich ganzjährig eine ermäßigte Monatskarte kaufen und dabei mit durchschnittlich 20 Euro bezuschusst werden, kostet das Sozialticket ungefähr 2 Mio Euro. Es muss möglich sein, wenigstens die Hälfte der jährlichen Subvention des Kongresszentrums für die gesellschaftliche Teilhabe der sozial Benachteiligten aufzubringen.

Die Rahmenbedingungen des Darmstadt-Passes:

• ermöglicht ermäßigte Nutzung von städtischen oder städtisch geförderten Kultur-, Sport- und Freizeit-Einrichtungen. • ermöglicht als Sozialticket den Kauf von um 50 Prozent preisreduzierten Zeitkarten der HEAG. • berechtigt sind alle Einwohner/innen, die Sozialtransferleistungen erhalten, Flüchtlinge und Berufstätige mit niedrigem Einkommen. • finanziert wird er, soweit zusätzliche Kosten entstehen, durch Zuschüsse der Stadt in der Größenordnung von 1 bis 2 Mio Euro.