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Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Aufstellung von Bebauungsplänen"

Frage 1:
Für welche Gebiete im Stadtgebiet der Stadt Darmstadt wurden seit 2005 Bauleitplanverfahren
eingeleitet?
a) Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans – mit Angabe der Verfahrenseinleitung (Datum),
der jeweiligen Änderung, des Verfahrensabschlusses und im Falle von noch offenen Verfahren mit Angabe
des Verfahrensstands.
b) Verfahren qualifizierter als auch vorhabenbezogener Bebauungspläne – mit Angabe der
Verfahrenseinleitung, des Aufstellungsbeschlusses, des Verfahrensabschlusses und im Falle von noch
offenen Verfahren mit Angabe des jeweiligen Verfahrensstands incl. zugehörigem Datum und der
zugehörigen Magistratsvorlage / Magistratsvorlagen (Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Beteiligung,
Offenlage, Satzungsbeschluss).

Frage 2:
Für das Gebiet Komponistenviertel zwischen Dieburger Straße, An der Fasaneriemauer, Im Emser, Am
Breitwiesenberg wurden mehrere Bauleitplanverfahren eingeleitet – O12. O12.1, O23, und O20 wurden
mit jeweiligem Satzungsbeschluss abgeschlossen. Für ein weiteres Gebiet des Komponistenviertels
wurde im September 2006 der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan O24 gefasst – die
zugehörige Magistratsvorlage 2006/0479. Ich bitte hier um Mitteilung in welchem Verfahrensstand sich
dieser mit Aufstellungsbeschluss beschlossenen Bebauungsplan O24 genau befindet; wann mit weiteren
Schritten zur Offenlage und / oder dem zugehörigen Satzungsbeschluss zu rechnen ist; welche
Hemmnisse das Verfahren ggf. beeinträchtigen.
 

Die Antwort von Barbara Boczek finden Sie hier