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Karl-Heinz Böck

Kleine Anfrage "Bettensteuer/Kulturabgabe"

Im vergangenen Jahr beschloss die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt
Darmstadt eine Bettensteuer/Kulturabgabe einzuführen.

Frage 1:
Wie hoch sind die (netto) Einnahmen aus der Kulturabgabe zum Stand 30.06.2011?
Antwort:
Für das 1. Halbjahr 2011 betragen die Einnahmen aus der Kulturförderabgabe nach Auskunft des Kassen- und Steueramtes 380.680 Euro.

Frage 2:
Wurden Gelder daraus bereits an die Kulturszene vergeben?
Antwort:
Im Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde der Zuschussbetrag für Freie Theater um 100.000 Euro erhöht und gegenfinanziert durch eine zweckgebundene Zuweisung aus der Kulturförderabgabe. Die zuständige Betriebskommission des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich in ihrer Sitzung vom 16.03.2011 eingehend mit dieser Problematik befasst und die Vergabe der Zuschüsse für Freie Theater inklusive des Erhöhungsbetrages aus der Kulturförderabgabe beschlossen.

Frage 3:
Wenn ja, an wen und in welcher Höhe?
Antwort:
Insgesamt standen unter der Kostenstelle 10000.7128160 "Zuschüsse für Freie Theater" 314.610 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag beinhaltet den Erhöhungsbetrag aus der Kulturförderabgabe. Wegen der insgesamt für die Verteilung zur Verfügung stehenden Zuschussmittel lässt sich nicht differenzieren, wieviel hiervon auf die Kulturförderabgabe entfällt.

Frage 4:
Wieviele Übernachtungen hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt bis zum Stand 30.06.2011 zu verzeichnen?
Antwort:
Nach Auskunft des Amtes für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Abteilung Statistik und Stadtforschung, liegen die Übernachtungszahlen, die vom Hessischen Statistischen Landesamt ermittelt werden, für diesen Zeitraum noch nicht vor.

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