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Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Planstraße Lincolnsiedlung"

Frage 1:

Wo kann die verkehrliche Untersuchung digital eingesehen werden? Wenn diese noch nicht digital vorliegt, bis wann soll dies erfolgen?

Frage 2:

In der Informationsveranstaltung wurde auf Folie 21 der vorgestellten Präsentation eine Bewertungsmatrix vorgestellt, aus welcher sich die Vorzugsvariante ableiten lassen sollte. Die der Matrix zugrunde liegenden Daten sind bisher nicht bekannt.

Wo können für die folgenden Aspekte digital Hintergrundinformationen abgerufen werden:

a) Raumstrukturelle Wirkung

b) Verkehrliche Beurteilung

c) Sicherheit

d) Umweltverträglichkeit

e) Wirtschaftlichkeit

 

Frage 3:

Wie sind die Bewertungen innerhalb der Bewertungsmatrix entstanden? Liegt diesen ein Berechnungsmodell zugrunde? Wurden hier Expert*innen zur Bewertung herangezogen? Warum wurden alle in der Bewertungsmatrix aufgeführten Kriterien gleich gewichtet?

Frage 4:

Nach dem eine Umweltverträglichkeitsprüfung für die Maßnahme der „Planstraße A“ ursprünglich nicht vorgesehen war, wird diese nun umgesetzt. Wann ist mit dem Ergebnis zu rechnen? Wann und wo wird dieses digital bereitgestellt?

Frage 5:

Wo befindet sich der Bericht zum artenschutzrechtlichen Fachbeitrag digital einsehbar? Wenn dieser noch nicht digital vorliegt, bis wann soll dies erfolgen?

Frage 6:

Wie und durch wen erfolgt die Erarbeitung des landschaftspflegerischen Begleitplans? Mit welchem zeitlichen Vorlauf ist dessen Fertigstellung vor dem Planfeststellungsverfahren zu rechnen?

 

Die Antwort von OB Jochen Partsch finden Sie hier. Die dazugehörige Anlage hier.