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Kris Hartmann

Kleine Anfrage "Sanktionen im Rechtskreis SGB II durch das Jobcenter Darmstadt"

 

Ich frage den Magistrat:
1. Wie viele erwerbsfähige Leistungsberechtigte (gegliedert nach Alter und Geschlecht) waren jeweils vom Dezember 2016 bis Januar 2018 (in absoluten Zahlen und prozentual) im Rahmen des Jobcenter Darmstadt von einer Sanktion nach § 31 bzw. nach § 32 SGB II betroffen?

2. Bitte fügen Sie Ihrer Antwort zu Frage 1. eine Tabelle zum Vergleich der Sanktionsquote der hessischen Jobcenter für den oben genannten Zeitraum bei.

3. Wie wurden die entsprechenden Leistungseinschränkungen jeweils begründet, welche Höhe hatten diese, und wie lange währten sie (tabellarisch, differenziert nach Art der Pflichtverletzung / Meldeversäumnis, Umfang und Dauer der Kürzung)?

4. In wie vielen Fällen wurden Leistungskürzungen nach §§ 31 und 32 SGB II vom Dezember 2016 bis Januar 2018 (in absoluten Zahlen und prozentual) jeweils wieder zurückgenommen, und was war der Anlass hierfür?