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Uli Franke

Kleine Anfrage "Soziale Träger"

Vorbemerkung:
Zum Schutz der sozialen Trägerlandschaft in der Corona-Pandemie wurde bundesgesetzlich geregelt, diese mit mindestens 75 Prozent weiter zu finanzieren. Zugleich wurde den Ländern freigestellt, diesen Betrag auf bis zu 100 Prozent zu erhöhen. Von dieser Option will Hessen allerdings keinen Gebrauch machen. Nach Rückmeldung einzelner Träger und von Dachverbänden auf landesweiter Ebene führt dies zu einer erheblichen Gefährdung der Trägerlandschaft in Hessen. Vereine und freie Träger dürfen keine Rücklagen bilden, und bei vielen Trägern sind zusätzlich Eigenmittel über Weiterbildungsangebote weggebrochen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:


1. Sind nach Kenntnis des Magistrats Träger, die im Auftrag der Stadt Darmstadt Aufgaben erfüllen, durch den Ausfall von Einnahmen in ihrer Existenz gefährdet? Wenn ja, welche?


2. Bezahlt die Stadt Darmstadt soziale Träger für Leistungen weiter, die coronabedingt nicht erbracht werden können?


3. Entlasten die neu beschlossenen Zahlungen von der Bundesebene bezüglich der in Frage 2 angesprochenen Zahlungen die Stadt Darmstadt? Würde eine vollständige Finanzierung der Ausfälle durch die Übernahme des 25%-Anteils durch das Land Hessen die Stadt noch deutlich stärker entlasten?


4. Was kann und was wird die Stadt Darmstadt unternehmen, um in ihrer Existenz gefährdete Träger zu unterstützen?

 

Die Antwort von Barbara Akdeniz finden Sie hier.