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Martina Hübscher Paul

Kleine Anfrage "Umbaumaßnahmen Bismarckstraße"

1a. In welchem Planungsstadium bzw. welchen Phasen der Planungen befinden sich die Planungen zum Umbau Bismarckstraße-Ost und Willy-Brandt-Platz einschließlich Anbindung Mathildenplatz und Frankfurter Straße-Süd.

1b. In welchem Planungsstadium bzw. welchen Phasen der Planungen befinden sich die Planungen zum Umbau niederflurgrerechter Ausbau der Haltestelle Pallaswiesenstraße mit Umbau der Frankfurter Straße zwischen Schloßgarten- und Emilstraße?

2. Beiden Magistratsvorlagen (MV 2014/0180 und MV 2016/0069) ist deutlich zu entnehmen, dass es sich bei den, mit den Magistratsvorlagen vorgelegten Planungsunterlagen (als Anlagen zu den jeweiligen MV) um Vorplanungen handelt, auch die Terminpläne stellen klar in Aussicht, dass bis zur letztendlichen Planreife weitere Beschlussfassungen notwendig sind. Wann ist hier in beiden Fällen mit der Vorlage weiterer Beschlussfassungen zu rechnen und welchen Inhalts wäre diese in beiden Fällen?

3. Aktuell ist der Antrag auf Planfeststellung für die Einleitung/Beantragung der Planfeststellungverfahren bei der zuständigen Behörde zu rechnen?

4. Welche Zeithorizonte sind in beiden Fällen für die weitere Information der Bürger*innen vorgesehen? Welche Veranstaltungen sollen wann zu welchen Themenbereichen der geplanten Maßnahmen durchgeführt werden?

 

Die Antwort von Barbara Bozcek findet ihr hier.