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Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Weitere Entwicklung der Konversionsflächen Lincoln-Siedlung und Cambrai-Fritsch-Areal"

Antwort von Stadträtin Brigitte Lindscheid

Frage 1:
Wie ist der Planungs- und Ausarbeitungsstand bezüglich des städtebaulichen Vertrages zur weiteren Entwicklung der Lincoln-Siedlung?
Antwort:
Auf der Grundlage des beschlossenen Rahmenplans Bessungen Süd werden derzeit die Kosten ermittelt, die in einem städtebaulichen Vertrag geregelt werden sollen. Nach Zusammenstellung der Kosten werden diese im nächsten Schritt mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) verhandelt.

Frage 2:
Wie ist der Planungs- und Ausarbeitungsstand bezüglich des Auslobungstextes zum städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb zur weiteren Entwicklung der Flächen der Cambrai-Fritsch-Siedlung und -Kaserne?
Antwort:
Auf der Grundlage der Rahmenplanung Süd wird derzeit ein erster Entwurf des Auslobungstextes erarbeitet. Im nächsten Schritt wird dieser Text den Sachverständigen im Wettbewerbsverfahren, sowie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zur Abstimmung vorgelegt.

Frage 3:
Welche Zeitplanung wird bei beiden Projekten verfolgt?
Antwort:
Die Verhandlungen mit der BImA zum städtebaulichen Vertrag werden nach Zusammenstellung der Kosten unmittelbar starten. Die weitere Abstimmung des Auslobungstextes für das Wettbewerbsverfahren wird voraussichtlich im Herbst erfolgen können.

Frage 4:
Wann und in welcher Weise erfolgt die versprochene transparenzfördernde Einbindung der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse in die beiden Vertragsplanungen?
Antwort:
Sowohl der städtebauliche Vertrag, als auch der Auslobungstext zum Wettbewerb müssen von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Sämtliche Vorlagen, die den Konversionsprozess betreffen, werden darüber hinaus vorab im Lenkungskreis Konversion, in dem die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung mit je einem Vertreter teilnehmen können, ausführlich behandelt.

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