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Alice-Eleonoren-Schule, Stadion-Umbau

Kurzes Fazit der StaVo am 12.2.2015

Die Stadtverordnetenversammlung war im wesentlichen von zwei Themen geprägt. Einmal die von der Fraktion Uffbasse und uns beantragte „Aktuelle Stunde“ zur Alice-Eleonoren-Schule (AES), deren Schließung im Raum steht. Der zweite wichtige Punkt war der Stadionumbau am Böllenfalltor.

Bei der Diskussion in der Aktuellen Stunde sprach sich unsere Stadtverordnete Martina Hübscher-Paul klar für den Erhalt der AES in ihrem derzeitigen Umfang aus. Werner Krone sprach in einer zweiten Rederunde die große Bedeutung dieser Schule in der Darmstädter Schullandschaft an. Zwar wendeten sich auch der zuständige Dezernent Reißer und auch andere Rednerinnen und Redner der Koalition gegen die Schließung der Schule, doch andererseits betonten sie in diesem Zusammenhang auch immer wieder den Wunsch, in der „Bildungsregion Darmstadt-Darmstadt/Dieburg“ Doppelungen zu vermeiden. Dies klingt nicht unbedingt nach einer Aussage zugunsten der AES in ihrer jetzigen Form.

Bei der Debatte um den Umbau des Böllenfalltor-Stadions ging es weniger um den abzustimmenden Businessplan selbst als um die daraus entstehenden Verzögerungen. Diese Vorlage war auch in unserer Fraktion sehr kritisch diskutiert worden. Positiv war die Zustimmung der StaVo zu einem Ergänzungsantrag der Fraktion Uffbasse, dass die Forderung des Fanbündnisses nach mindestens 10.000 Stehplätzen im Heimbereich unterstützt wird. Vor diesem Hintergrund gab es zu der Vorlage eine Ja-Stimme und zwei Enthaltungen.

Mit den Vorlagen Stadtgärtnerei, Luftreinhalteplan, Parkraumbewirtschaftung usw. beschäftigte sich die Versammlung bis 22:45 Uhr. Unser Antrag zu Erhöhung der Neueinstellungen schwerbehinderter Menschen konnte angesichts der vorgerückten Uhrzeit nicht mehr behandelt werden. Er wird in der nächsten Stadtverordnetenversammlung wieder auf der Tagesordnung stehen.