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Aktuelle Pressemeldungen


Pressemitteilung: "Keine Ausweisung neuer Gewerbeflächen in Arheilgen und Wixhausen"

Seit einigen Tagen steht eine Petition für den Schutz der Acker- und Erholungsflächen bei Arheilgen und Wixhausen zur Unterzeichnung bereit. Eine wachsende Zahl an Unterzeichnenden spricht sich gegen die Ausweisung dieser Gebiete als Gewerbeflächen aus. Weiterlesen


Pressemitteilung: Zu den Zuständen in der Darmstädter Ausländerbehörde

Die beiden ASten der TU und der H_DA kritisieren in einer Pressemitteilung „unzumutbare Zustände bei der Ausländerbehörde Darmstadt“. Zeitgleich beantwortet Ordnungsdezernent Rafael Reißer eine kleine Anfrage der Linksfraktion zu Wartezeiten und Bearbeitungsrückständen bei dieser Behörde. Der Hessische Rundfunk hat bereits über beides berichtet.... Weiterlesen


Pressemitteilung: „Wesentliche Voraussetzung für politische Teilhabe und Kontrolle“

Fraktionen von SPD und DIE LINKE haben Informationsfreiheitssatzung für Darmstadt auf den Weg gebracht (gemeinsame Mitteilung mit der SPD) Weiterlesen


Linksfraktion

Pressemitteilung: Kostenloser ÖPNV an vier Adventssamstagen

In der Stadt Darmstadt und dem Kreis Darmstadt-Dieburg bietet die DADINA an den vier Adventssamstagen kostenlosen ÖPNV an. Dies kommentiert die Fraktion DIE LINKE wie folgt: Im Juni 2018 stand in der Stadtverordnetenversammlung der Antrag unserer Fraktion auf der Tagesordnung, an zehn Samstagen pro Jahr die unentgeltliche Nutzung von Bussen und... Weiterlesen


Linksfraktion

Pressemitteilung: Analoge Hausmannskost in der digitalen Stadt.

Zu den Berichten über die Spitzenposition der Stadt Darmstadt im Smart-City-Index der Bitcom und den Ärger um die Mängel bei der Zulassungsstelle. Die Stadt Darmstadt lässt sich feiern für eine angebliche Spitzenstellung bei der Digitalisierung, die bisher nur in unkonkreten und bruchstückhaft kommunizierten Planungen existiert und bei der... Weiterlesen


Linksfraktion

Pressemitteilung:Schulentwicklungsplan muss diskutiert werden

Raumsituation an Grundschulen und Schulkindbetreuung sind kritische Themen Weiterlesen


Stellungnahme zur Nicht-Beteiligung an der „Darmstädter Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“

Wir haben den gemeinsamer Resolutionsantrag aller demokratischen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung nicht mitgetragen und uns bei der Abstimmung der Stimme enthalten. Die AfD konnte der weichgespülten Resolution übrigens zustimmen. Die folgende Stellungnahme begründet unsere Entscheidung: Weiterlesen


Pressemitteilung: Digitalstadt Darmstadt – ein kritischer Zwischenruf

Der Beginn der technischen Entwicklung der Datenplattform ist auch mit einer Entscheidung über die drei ersten dort laufenden Projekte aus dem Bereich des „Internet der Dinge“ verbunden. Diesen Meilenstein des Projekts Digitalstadt nehmen wir zum Anlass für einen kritischen Zwischenruf. Weiterlesen


Linksfraktion

Pressemitteilung: Spuränderung Zeughausstraße

Die Veränderung der Zeughausstraße ist notwendig, um das Radfahren zu fördern und den Verkehr sicherer zu machen. Weiterlesen