Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Uli Franke

Kleine Anfrage "Ausbildungs- und Ermessensduldungen"

Antwort von Bürgermeister Rafael Reißer.

Ich frage den Magistrat:

1. In wie vielen Fällen wurde vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in den Jahren 2017 und 2018 – wenn
möglich aufgeschlüsselt nach Nationalitäten -durch die Ausländerbehörde der Wissenschaftsstadt
Darmstadt
a)
auf Antrag eine Ausbildungsduldung erteilt?

b)
die Aufnahme einer qualifizierten Ausbildung gestattet, allerdings nicht durch eine
Ausbildungsduldung sondern durch eine Ermessensduldung nach §60a Abs. 2 S. 3 AufenthG?

c)
in wie vielen Fällen wurde für eine Helferausbildung, eine Berufsvorbereitende Bildungsmaßname
oder eine Einstiegsqualifizierung eine Ermessensduldung nach §60a Abs. 2. S. 3 AufenthG erteilt?

2. Was waren die drei häufigsten Gründe, aus denen die Anträge auf Erteilung einer Ausbildungsduldung
abgelehnt wurden?
3. In wie vielen Fällen wurde vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in den Jahren 2017 und 2018 auf
Antrag eine Aufenthaltserlaubnis nach §25a AufenthG (Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten
Jugendlichen) erteilt?
4. Was waren die drei häufigsten Gründe, aus denen Anträge auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach
§25a AufenthG abgelehnt wurden?
5. Inwieweit weist die Ausländerbehörde von sich aus darauf hin, dass unter bestimmten Voraussetzungen
eine Ausbildungsduldung, eine Ermessensduldung zur Durchführung einer Helferausbildung, einer
Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme oder einer Einstiegsqualifizierung oder eine
Aufenthaltserlaubnis nach §25a AufenthG beantragt werden kann?

 

Die Antwort von Bürgermeister Rafael Reißer finden Sie hier.