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Karl-Heinz Böck

Kleine Anfrage „Sicherheitslage auf dem Luisenplatz“

Antwort von Rafael Reißer

Vertreter der grün-schwarzen Koalition haben angekündigt, dass man eine flächendeckende Videoüberwachung auf dem Luisenplatz einführen wolle. Bereits im Haushaltbeschluss für 2017 sollen offenbar haushalterische Vorfestlegungen hierzu getroffen werden.


Als Grundlage für eine fundierte Diskussion über diesen Paradigmenwechsel in der Darmstädter Ordnungspolitik frage ich den Magistrat:


1. Wie viele Straftaten wurden auf dem Luisenplatz in den Jahren 2014, 2015 und 2016 begangen und welcher Art waren diese Straftaten? (Bitte aufschlüsseln in Kategorien wie Diebstahl, Überfall, Körperverletzung entsprechend den Möglichkeiten der Polizeistatistik mit Angabe der jeweiligen Anzahl)


2. Über welche Ordnungswidrigkeiten und andere unerwünschte Verhaltensweisen, gegen die eine flächendeckende Videoüberwachung aus Sicht des Magistrats hilfreich sein könnte, liegen den Ordnungsbehörden als relevant eingeschätzte Beschwerden vor?

 

Die Antwort von Rafael Reißer:

 

Sehr geehrter Herr Stadtverordneter,
Ihre o. g. Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:


Antwort zu 1. und 2.:
Nach den dem Magistrat vorliegenden Informationen zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in der Wissenschaftsstadt Darmstadt handelt es sich beim Luisenplatz um einen Schwerpunkt im
Vergleich zu anderen Plätzen und öffentlichen Orten in Darmstadt. Die Delikte decken von
Sachbeschädigung über Diebstahl, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz bis hin zu
Körperverletzung eine weite Bandbreite von Straftaten ab.

Die Antwort von Rafael Reißer finden Sie als Download hier.