Kleine Anfrage "Corona-Tests"

Vorbemerkung:

Einführend möchte ich die Erfahrungen einer Bekannten skizzieren, die in die erste Mai-Hälfte datieren. Sie arbeitet in einer systemrelevanten Beratungsstelle im Bereich der Jugendhilfe und kooperiert dabei mit Ehrenamtlichen, von denen viele einer Risikogruppe angehören. Am 4.5. verspürt sie starke Symptome, für die eine Covid-19-Erkrankung als Auslöser in Frage kommt. Am Folgetag versucht sie, über den kassenärztlichen Notdienst einen Termin für einen Corona-Test zu bekommen, wird aber abgewiesen, da nicht symptomatisch getestet werde (Anmerkung: seit dem 26.3. empfiehlt das RKI bei ausreichender Testkapazität die symptomatische Testung aller Personen).

Einen weiteren Tag später setzt sie mit Hilfe ihrer Ärztin doch einen Test durch, der am gleichen Tag in dem menschenleeren Zentrum in der Niersteiner Straße durchgeführt wird. Die Bekannte wird gebeten, bis zum Erhalt des Testergebnisses die Wohnung nicht zu verlassen, für ihre Familie hingegen werden ausdrücklich keine Einschränkungen empfohlen.

Als Dauer bis zum Erhalt des Testergebnisses wird ihr ein Zeitraum von 3-5 Tagen genannt, doch nach Ablauf dieser Frist erfolgt keine Rückmeldung. Auf Nachfrage beim Gesundheitsamt erfährt sie, dass dieses nur bei positiven Ergebnissen von der KV informiert wird. Über das Verfahren bei negativen Tests kann das Amt keine Auskunft geben. In der Zwischenzeit ist die Betroffene wieder symptomfrei. Die KV empfiehlt der Ärztin, sie wieder gesund zu schreiben, doch der Arbeitgeber will das Risiko nicht eingehen. Arbeitsrechtlich entsteht somit eine unklare Situation, die fünf Tage anhält. Bei einem weiteren Anruf bei der KV am siebten Tag nach dem Test teilt die KV mit, dass die Rückmeldung eines negativen Tests bis zu 14 Tage dauern kann. Doch ganz so lange muss sie nicht warten: am 12. Tag nach dem Test erhält die Bekannte endlich per SMS das negative Ergebnis. Dieser Erfahrungsbericht scheint auf Schwächen im System der Corona-Tests hinzuweisen:

•  Trotz offensichtlich gering ausgelasteter Kapazitäten ist die KV bei symptomatischen Tests sehr zurückhaltend, was möglicherweise Verdachtsfälle davon abhält, sich testen zu lassen.
•  Informationsaustausch und Koordination zwischen KV und Gesundheitsamt erscheinen verbesserungsbedürftig.
•  Die lange Dauer des Tests von offiziell bis zu 5 Werktagen und im beschriebenen Fall von 12 Tagen verhindert eine effiziente Eindämmung und Nachverfolgung.
•  Für die getestete Person bzw. den Arbeitgeber führt die lange Dauer weit über das Abklingen der Symptome hinaus zu arbeitsrechtlichen Problemen.

Aus Sicht des Fragestellers muss die Testung auf eine Corona-Infektion im Zuge der voranschreitenden Lockerungen eine zentrale Rolle bei der Zurückdrängung der Pandemie einnehmen. Um eine zweite Welle zu vermeiden und Risikogruppen besonders zu schützen, müssen Tests auch bei geringem Verdacht oder sogar routinemäßig durchgeführt werden und zu einem schnellen positiven wie negativen Ergebnis führen. Ein gutes Testsystem verringert das Infektionsrisiko bei der Kinderbetreuung und an Schulen, so dass die dringend erforderliche weitgehende Öffnung in diesen Bereichen besser verantwortet werden könnte als es bei geringer Testintensität der Fall wäre.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

1. Wie viele Tests wurden in Darmstadt bisher pro Woche durchgeführt (bitte um Auflistung nach Kalenderwochen ab April)?

2. Gab es in diesem Zeitraum Engpässe bei der Verfügbarkeit von Test-Kits und/oder Laborkapazitäten?

3. Aus welchen Gründen wurden diese Tests veranlasst (Kontakt mit infizierten Personen, Symptome, Tätigkeit mit hohem Infektions- und Verbreitungsrisiko)?

4. Werden auch unter der Verantwortung bzw. auf Veranlassung des Gesundheitsamts Tests durchgeführt? Wenn ja, für welche Personengruppen und aus welchen Anlässen?

5. Wer trägt – je nach Veranlassung und Begleitumständen – die Kosten der Tests?

6. Wo gibt es Informationsflüsse, Auftragsbeziehungen oder andere Kooperationen zwischen Gesundheitsamt und Kassenärztlicher Vereinigung? Welches sind die jeweiligen Kompetenzen in Bezug auf das Verfahren beim Corona-Test?

7. Gibt es eine Vereinbarung oder Richtlinie über den Zeitraum, in dem ein Test ausgewertet sein muss? Wenn ja, wie lang ist dieser Zeitraum?

8. Erfolgt die Information bei negativem Testergebnis systematisch deutlich später als bei einem positiven Befund? Wenn ja, aus welchem Grund?

9. Nach welchen Regeln werden Beschäftigte im Gesundheits- und (Alten-)Pflegebereich getestet? Gibt es asymptomatische Testungen? Wenn ja, aufgrund welcher Anlässe? Wenn nein, warum wird das nicht als sinnvoll angesehen?

10. Wurde oder wird erwogen, zur frühzeitigen Erkennung von Infektionsherden in Einrichtungen im Gesundheits- und Pflegebereich, aber auch in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen asymptomatische Pool-Testungen durchzuführen, z.B. von gesamten Belegschaften, von Schulklassen oder von Kita-Gruppen?