Kleine Anfrage "Bürgerbeteiligung Waldstrasse Eberstadt"

Werner Krone

Vorbemerkung: 

In der Vorlage: 2019/0130 ist eine mittlere Entwässerungsrinne mit wechselweisen Parkständen vorgesehen. Diese sollen mit neuem Betonpflaster farblich abgesetzt werden. Beabsichtigt ist eine Mischverkehrsfläche mit tempodrosselndem Slalomkurs. Diese Planung ist schon wegen der Kosten bei den Anliegern der Straße auf Widerstand gestoßen und wurde daher zurückgestellt.

Ich frage den Magistrat:

1.
Gab es hierzu eine Versammlung oder einen Ortstermin mit Bürger*innen, bei der das Vorhaben diskutiert wurde? Wenn ja, wann fand sie statt? Wie wurde dazu eingeladen? Gibt es dazu ein Protokoll / eine Dokumentation? Wenn ja, ist diese den betroffenen Bürger*innen bekannt?

Falls nein, ist so etwas geplant? Falls ja, wann?

2.
Gibt es eine Umplanung bzw. wird an einer Umplanung gearbeitet? Werden Vorschläge der Bürger*innen berücksichtigt? Wenn nein, warum nicht?

Falls nein, ist eine solche beabsichtigt?

3.
Sind im Zuge von Maßnahmen auch Schäden am Abwasserkanal zu beheben?