Pressemitteilung "Zwei Spaßparteien haben sich zusammengetan"

In der gestrigen konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hat der von der Fraktion der LINKEN zum ehrenamtlichen Stadtrat vorgeschlagene Werner Krone nicht die notwendige Stimmenanzahl erhalten, obwohl der LINKEN nach den Stimmenverhältnissen ein Sitz im Magistrat zugestanden hätte. Werner Krone ist Gründungsmitglied der BI ONO und hat durch sein jahrelanges unermüdliches Engagement und sein umfassendes Detailwissen maßgeblich dazu beigetragen, dass die Nordostumgehung nicht gebaut wurde. Mit FDP und Piraten haben sich zwei Spaßparteien zusammengetan und Ralf Arnemann in den Magistrat gewählt, der vor 2 Jahren allen Ernstes behauptet hat, Darmstadt könne sich jedes Jahr eine Nordostumgehung leisten.

Die erste Amtshandlung der Piraten, die mit der vollmundigen Forderung nach "Transparenz in der Politik" angetreten sind, war eine Kungelei mit der FDP, die der Wähler von 5 auf 2 Mandate in der Stadtverordnetenversammlung zurechtgestutzt hatte. Die Piraten haben damit in Rekordzeit ihre Grundsätze über Bord geworfen und die Hinterzimmer geentert. Da kann man nur sagen: Hut ab, oder besser Augenklappe ab!

Auch wenn es der großen bürgerlichen Mehrheit gelingt, uns aus verschiedenen Gremien der Stadt heraus zu halten: Die LINKE umso stärker im Parlament wie in der außerparlamentarischen Opposition dafür kämpfen, dass die soziale Frage in in Darmstadt auf der Tagesordnung bleibt.

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