Aktuelle Pressemeldungen
Pressemitteilung: Permanente Unterdrückung und Entrechtung der Palästinenser*innen kann nicht einfach ausgeblendet werden
Zum Resolution gegen Antisemitismus von Grünen, CDU, Volt, SPD und FDP Weiterlesen
Pressemitteilung: Soziale Frage existiert nicht für die Koalition der Besserverdienenden
Zum Eckpunkte-Papier für die Sondierungsgespräche von Grünen, CDU und Volt Weiterlesen
Pressemitteilung: Darmstädter Linksfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand und will einen Politikwechsel für die Stadt
Karl-Heinz Böck und Martina Hübscher-Paul wiedergewählt Weiterlesen
Ausstehende Antwort auf Kleine Anfrage Ökogas
"Es ist wichtig zu wissen, wo und wie Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt werden" Weiterlesen
Pressemitteilung: "Prämienzahlung für städtische Beschäftigte: DIE LINKE unterstützt die SPD und wünscht sich eine sachlichere Debatte seitens des OB"
OB Partsch hat laut Echo-Berichterstattung den Vorschlag der SPD, einmalige Sonderzahlungen an Beschäftigte der Stadt und bei Trägern im Auftrag der Stadt zu leisten, mit teils bürokratischen und teils nicht nachvollziehbaren Argumenten zurückgewiesen. Hierzu erklärt die Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Pressemitteilung: "Keine Ausweisung neuer Gewerbeflächen in Arheilgen und Wixhausen"
Seit einigen Tagen steht eine Petition für den Schutz der Acker- und Erholungsflächen bei Arheilgen und Wixhausen zur Unterzeichnung bereit. Eine wachsende Zahl an Unterzeichnenden spricht sich gegen die Ausweisung dieser Gebiete als Gewerbeflächen aus. Weiterlesen
Pressemitteilung: Zu den Zuständen in der Darmstädter Ausländerbehörde
Die beiden ASten der TU und der H_DA kritisieren in einer Pressemitteilung „unzumutbare Zustände bei der Ausländerbehörde Darmstadt“. Zeitgleich beantwortet Ordnungsdezernent Rafael Reißer eine kleine Anfrage der Linksfraktion zu Wartezeiten und Bearbeitungsrückständen bei dieser Behörde. Der Hessische Rundfunk hat bereits über beides berichtet.… Weiterlesen
Pressemitteilung: „Wesentliche Voraussetzung für politische Teilhabe und Kontrolle“
Fraktionen von SPD und DIE LINKE haben Informationsfreiheitssatzung für Darmstadt auf den Weg gebracht (gemeinsame Mitteilung mit der SPD) Weiterlesen
Pressemitteilung zur "Planstraße" in der Lincoln-Siedlung
Stellungnahme zur Online-Informationsveranstaltung des Magistrats zum Neubau der Planstraße südlich der Lincoln-Siedlung Weiterlesen
Pressemitteilung: Kostenloser ÖPNV an vier Adventssamstagen
In der Stadt Darmstadt und dem Kreis Darmstadt-Dieburg bietet die DADINA an den vier Adventssamstagen kostenlosen ÖPNV an. Dies kommentiert die Fraktion DIE LINKE wie folgt: Im Juni 2018 stand in der Stadtverordnetenversammlung der Antrag unserer Fraktion auf der Tagesordnung, an zehn Samstagen pro Jahr die unentgeltliche Nutzung von Bussen und… Weiterlesen