Aktuelle Pressemeldungen

Die beiden ASten der TU und der H_DA kritisieren in einer Pressemitteilung „unzumutbare Zustände bei der Ausländerbehörde Darmstadt“. Zeitgleich beantwortet Ordnungsdezernent Rafael Reißer eine kleine Anfrage der Linksfraktion zu Wartezeiten und Bearbeitungsrückständen bei dieser Behörde. Der Hessische Rundfunk hat bereits über beides berichtet.… Weiterlesen

Fraktionen von SPD und DIE LINKE haben Informationsfreiheitssatzung für Darmstadt auf den Weg gebracht (gemeinsame Mitteilung mit der SPD) Weiterlesen

Stellungnahme zur Online-Informationsveranstaltung des Magistrats zum Neubau der Planstraße südlich der Lincoln-Siedlung Weiterlesen

In der Stadt Darmstadt und dem Kreis Darmstadt-Dieburg bietet die DADINA an den vier Adventssamstagen kostenlosen ÖPNV an. Dies kommentiert die Fraktion DIE LINKE wie folgt: Im Juni 2018 stand in der Stadtverordnetenversammlung der Antrag unserer Fraktion auf der Tagesordnung, an zehn Samstagen pro Jahr die unentgeltliche Nutzung von Bussen und… Weiterlesen

Zu den Berichten über die Spitzenposition der Stadt Darmstadt im Smart-City-Index der Bitcom und den Ärger um die Mängel bei der Zulassungsstelle. Die Stadt Darmstadt lässt sich feiern für eine angebliche Spitzenstellung bei der Digitalisierung, die bisher nur in unkonkreten und bruchstückhaft kommunizierten Planungen existiert und bei der… Weiterlesen

Am Donnerstag sollen die Stadtverordneten die Unzulässigkeit des KlimaEntscheids feststellen, unter anderem weil die Finanzierung aus den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht möglich sei und weil mit einem Bürgerentscheid kein Einfluss auf die städtischen Unternehmen genommen werden könne. Zu dieser Vorlage bringt die Fraktion DIE LINKE einen… Weiterlesen

Die Darmstädter LINKE begrüßt den Vorstoß von sechs Darmstädter Umwelt- und Verkehrsverbänden für eine wald- und flächenschonende Variante der Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim im Bereich Darmstadt. Mitglied des Sprecher*innenrates des Kreisverbandes und Stadtverordneter Wolfgang Weber: "Es ist gut, dass die Verbände die Diskussion um die… Weiterlesen

Raumsituation an Grundschulen und Schulkindbetreuung sind kritische Themen Weiterlesen

Der lange erwartete Schulentwicklungsplan ist nicht eilbedürftig – Linksfraktion protestiert gegen ein Abnicken im Windschatten von Corona Weiterlesen

Wir haben den gemeinsamer Resolutionsantrag aller demokratischen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung nicht mitgetragen und uns bei der Abstimmung der Stimme enthalten. Die AfD konnte der weichgespülten Resolution übrigens zustimmen. Die folgende Stellungnahme begründet unsere Entscheidung: Weiterlesen