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Antifaschismus, Antirassismus und Demokratie

Sammlung von Anträgen, Anfragen, Pressemeldungen und Artikeln zum Thema


Linksfraktion

Antrag "Hindenburgstraße"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das an einem Straßenschild der „Hindenburgstraße“ vorhandene Zusatzschild auswechseln zu lassen gegen ein neues mit dem Inhalt: „Kriegsherr, Reichspräsident und Wegbereiter Hitlers“. Begründung: Die Beibehaltung des Straßennamens „Hindenburgstraße“ steht in einer... Weiterlesen


Kris Hartmann

Kleine Anfrage "Polizeiliche Großeinsätze auf dem Luisenplatz" II

Antwortvon Rafael Reißer. Weiterlesen


Karl-Heinz Böck

Mündliche Anfrage "NSDAP-Mitgliedschaft"

Antwort von Jochen Partsch Weiterlesen


Antrag "Keine Abschiebungen nach Afghanistan"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat sowie die Ausländerbehörde der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf, alle vorhandenen rechtlichen Spielräume zu nutzen, um Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Afghanistan zu verhindern. 2. Den Geflüchteten soll der Zugang zu den... Weiterlesen


„57 Darmstadt verdoppelt“

Änderungsantrag im Einklang mit dem Anliegen der Bürgerinitiative „57 Darmstadt verdoppelt“ Weiterlesen


Karl-Heinz Böck

Kleine Anfrage „Sicherheitslage auf dem Luisenplatz“

Antwort von Rafael Reißer Weiterlesen


Darmstadt verdoppelt (Flüchtlingshilfe)

Antrag auf Unterstützung der "Initiative 57 Darmstadt verdoppelt" in Zusammenarbeit mit der SPD. Weiterlesen


Karl-Heinz Böck

Kleine Anfrage "Ehrengrab für Konrad und Ulla Mommsen"

Antwort von Jochen Partsch Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Fachbeirat Städtische Ehrengräber"

Antwort von Oberbürgermeister Jochen Partsch Weiterlesen


Pressemitteilung "Magistrat orientierungslos bei Versammlungsrecht vor Darmstadtium"

Angeblich sei für die Genehmigung von Kundgebungen auf dem Marion-Gräfin-Dönhoff-Platz die Zustimmung der Darmstadtium-Betreibergesellschaft erforderlich Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Versammlungsrecht auf öffentlich gewidmeten Flächen"

Antwort von Bürgermeister Яafael Яeißer Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Prüfung Darmstädter Straßennamen"

Antwort von Oberbürgermeister Jochen Partsch Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Fachbeirat städtische Ehrengräber"

Antwort von Oberbürgermeister Jochen Partsch Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Pflege und Nutzung des Marion-Gräfin-Dönhoff-Platzes"

Antwort von Stadträtin Brigitte Lindscheid Weiterlesen


Pressemitteilung "Umbenennung des Beyerweges in Arheilgen"

Diese, bisher nach dem nationalsozialistischen Maler Adolf Beyer benannte Straße, möge künftig den Namen des Widerstandskämpfers Philipp Benz oder den des Grafikers und Zeichners Helmut Lortz tragen. Weiterlesen


Antrag "Umbenennung des Beyerweges in Arheilgen"

Diese, bisher nach dem nationalsozialistischen Maler Adolf Beyer benannte Straße, möge künftig den Namen des Grafikers und Zeichners Helmut Lortz oder den des Widerstandskämpfers Philipp Benz tragen. Weiterlesen


Antrag "Demokratie stärken - Neonaziterror bekämpfen!"

Bekämpfung der Ursachen von rechtsextremer Gewalt, baldiges NPD-Verbot und Einsatz für Frieden und Völkerverständigung Weiterlesen


Dr. Natalie Krieger

Kleine Anfrage "Versammlungsfreiheit im City Carree"

Antwort von Bürgermeister Rafael Reißer Weiterlesen


Antrag "Benennung des zentralen Quartiersplatzes im Baugebiet K6 (Kranichstein)"

Der Platz möge nach Karoline Schulz, einer demokratischen Vorkämpferin des frühen 19. Jahrhunderts, benannt werden. Weiterlesen


Antrag "Umbenennung der Cambrai-Fritsch-Kaserne"

Die Cambrai-Fritsch-Kaserne soll im Zuge der zivilen Umnutzung (Konversion) den Namen "Büchner-Viertel" erhalten. Weiterlesen