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Antifaschismus, Antirassismus und Demokratie

Sammlung von Anträgen, Anfragen, Pressemeldungen und Artikeln zum Thema


Uli Franke

Kleine Anfrage "Ausbildungs- und Ermessensduldungen"

Antwort von Bürgermeister Rafael Reißer. Weiterlesen


Linksfraktion

Antrag "Solidarische Stadt"

Erklärung der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur solidarischen Stadt Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Mündliche Anfrage "Strassennamen"

Antwort von Jochen Partsch. Weiterlesen


Linksfraktion

Antrag "Ehrengrab Gabriele Wohmann"

Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU SPD, Die Linke., FDP und UWIGA vom 20. August 2018 betr. Errichtung eines Ehrengrabes für Gabriele Wohmann Weiterlesen


Linksfraktion

Antrag "Hindenburgstraße"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das an einem Straßenschild der „Hindenburgstraße“ vorhandene Zusatzschild auswechseln zu lassen gegen ein neues mit dem Inhalt: „Kriegsherr, Reichspräsident und Wegbereiter Hitlers“. Begründung: Die Beibehaltung des Straßennamens „Hindenburgstraße“ steht in einer... Weiterlesen


Kris Hartmann

Kleine Anfrage "Polizeiliche Großeinsätze auf dem Luisenplatz" II

Antwortvon Rafael Reißer. Weiterlesen


Karl-Heinz Böck

Mündliche Anfrage "NSDAP-Mitgliedschaft"

Antwort von Jochen Partsch Weiterlesen


Antrag "Keine Abschiebungen nach Afghanistan"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat sowie die Ausländerbehörde der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf, alle vorhandenen rechtlichen Spielräume zu nutzen, um Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Afghanistan zu verhindern. 2. Den Geflüchteten soll der Zugang zu den... Weiterlesen


„57 Darmstadt verdoppelt“

Änderungsantrag im Einklang mit dem Anliegen der Bürgerinitiative „57 Darmstadt verdoppelt“ Weiterlesen


Karl-Heinz Böck

Kleine Anfrage „Sicherheitslage auf dem Luisenplatz“

Antwort von Rafael Reißer Weiterlesen