Antifaschismus, Antirassismus und Demokratie
Sammlung von Anträgen, Anfragen, Pressemeldungen und Artikeln zum Thema
Kleine Anfrage: "Videoüberwachung auf der Mathildenhöhe"
Beantwortet von Jochen Partsch. Weiterlesen
Antrag "Veröffentlichung Gutachten und Studien"
In der Stavo am 21.7.2022 Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag für die Freilassung von Marlene Förster und Matej Kavcic
Fraktionsübergreifende Initiative in der Stavo am 19.5.2022 Weiterlesen
Pressemitteilung Zur Haltung der Fraktion DIE LINKE gegenüber dem gemeinsamen Antrag „Stoppt den russischen Angriffskrieg"
Die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung hat entschieden, den gemeinsamen Antrag „Stoppt den russischen Angriffskrieg – Solidarität mit den Menschen in unserer Partnerstadt Ushgorod“ nicht mit einzubringen. Sie wird ihm jedoch zustimmen. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Nutzungsrecht an dem Straßenraum vor den Toren von Merck"
Beantwortet von Jochen Partsch Weiterlesen
Kleine Anfrage "#leavenoonebehind"
Antwort von Rafael Reißer. Weiterlesen
Mündliche Anfrage "Sichere Häfen"
Antwort von Jochen Partsch. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Ermessensduldung"
Antwort von Rafael Reißer. Weiterlesen
Pressemitteilung: Angriff auf das Büro der Linksfraktion
Jetzt erst recht. Weiterlesen
Antrag "Solidarische Stadt"
In der Stavo am 12.3.2019 Weiterlesen