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Antifaschismus, Antirassismus und Demokratie

Sammlung von Anträgen, Anfragen, Pressemeldungen und Artikeln zum Thema


Linksfraktion

Dringlichkeitsantrag für die Freilassung von Marlene Förster und Matej Kavcic

Fraktionsübergreifende Initiative in der Stavo am 19.5.2022 Weiterlesen


Linksfraktion

Pressemitteilung Zur Haltung der Fraktion DIE LINKE gegenüber dem gemeinsamen Antrag „Stoppt den russischen Angriffskrieg"

Die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung hat entschieden, den gemeinsamen Antrag „Stoppt den russischen Angriffskrieg – Solidarität mit den Menschen in unserer Partnerstadt Ushgorod“ nicht mit einzubringen. Sie wird ihm jedoch zustimmen. Weiterlesen


Uli Franke

Kleine Anfrage "Nutzungsrecht an dem Straßenraum vor den Toren von Merck"

Beantwortet von Jochen Partsch Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "#leavenoonebehind"

Antwort von Rafael Reißer. Weiterlesen


Martina Hüberscher-Paul

Mündliche Anfrage "Sichere Häfen"

Antwort von Jochen Partsch. Weiterlesen


Uli Franke

Kleine Anfrage "Ermessensduldung"

Antwort von Rafael Reißer. Weiterlesen


Linksfraktion

Pressemitteilung: Angriff auf das Büro der Linksfraktion

Jetzt erst recht. Weiterlesen


Linksfraktion

Antrag "Solidarische Stadt"

In der Stavo am 12.3.2019 Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Mündliche Anfrage "Strassennamen"

Antwort von Jochen Partsch. Weiterlesen


Linksfraktion

Antrag "Ehrengrab Gabriele Wohmann"

Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU SPD, Die Linke., FDP und UWIGA vom 20. August 2018 betr. Errichtung eines Ehrengrabes für Gabriele Wohmann Weiterlesen