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Antifaschismus, Antirassismus und Demokratie

Sammlung von Anträgen, Anfragen, Pressemeldungen und Artikeln zum Thema


Antrag "Keine Abschiebungen nach Afghanistan"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat sowie die Ausländerbehörde der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf, alle vorhandenen rechtlichen Spielräume zu nutzen, um Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Afghanistan zu verhindern. 2. Den Geflüchteten soll der Zugang zu den... Weiterlesen


„57 Darmstadt verdoppelt“

Änderungsantrag im Einklang mit dem Anliegen der Bürgerinitiative „57 Darmstadt verdoppelt“ Weiterlesen


Karl-Heinz Böck

Kleine Anfrage „Sicherheitslage auf dem Luisenplatz“

Antwort von Rafael Reißer Weiterlesen


Darmstadt verdoppelt (Flüchtlingshilfe)

Antrag auf Unterstützung der "Initiative 57 Darmstadt verdoppelt" in Zusammenarbeit mit der SPD. Weiterlesen


Karl-Heinz Böck

Kleine Anfrage "Ehrengrab für Konrad und Ulla Mommsen"

Antwort von Jochen Partsch Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Fachbeirat Städtische Ehrengräber"

Antwort von Oberbürgermeister Jochen Partsch Weiterlesen


Pressemitteilung "Magistrat orientierungslos bei Versammlungsrecht vor Darmstadtium"

Angeblich sei für die Genehmigung von Kundgebungen auf dem Marion-Gräfin-Dönhoff-Platz die Zustimmung der Darmstadtium-Betreibergesellschaft erforderlich Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Versammlungsrecht auf öffentlich gewidmeten Flächen"

Antwort von Bürgermeister Яafael Яeißer Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Prüfung Darmstädter Straßennamen"

Antwort von Oberbürgermeister Jochen Partsch Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Fachbeirat städtische Ehrengräber"

Antwort von Oberbürgermeister Jochen Partsch Weiterlesen