Kleine Anfrage "Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung"

Antwort von OB Partsch

Antwort von Antwort von Oberbürgermeister Jochen Partsch

Frage 1:
Entsprechen Medienberichte über einen möglichen Wegzug der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung nach Frankfurt am Main dem Kenntnisstand des Magistrats?
Antwort:
Die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung hat nach meinem Kenntnisstand, entgegen den Medienberichten, eine offene Haltung bezüglich ihres zukünftigen Standorts.

Frage 2:
Welche räumliche, finanzielle oder andere Probleme sind die Ursache?
Antwort:
Hintergrund der Überlegungen des Präsidiums der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung zu einem zukünftigen Standort ist die Raumproblematik im Großen Glückert-Haus. Wunsch der Akademie ist es, die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Dazu werden weitere Räume gebraucht.

Frage 3:
Ist die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung mit entsprechenden Beschwerden und Vorschlägen an den Magistrat herangetreten und gibt es Lösungsgespräche?
Antwort:
Es haben mehrere Gespräche seit Dezember 2011 mit der Leitung der Akademie stattgefunden mit dem Ziel, eine konstruktive Lösung für den Verbleib in Darmstadt zu finden. Das Gespräch wird fortgesetzt.

Frage 4:
Teilt der Magistrat meine Auffassung, dass alles getan werden sollte, um den Standort Darmstadt, als Heimat für die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung, möglichst schnell und unbürokratisch zu sichern?
Antwort:
Ja.

Frage 5:
An welchen räumlichen und finanziellen Verbesserungen arbeitet der Magistrat und ist dabei daran gedacht Bund, Land und Privatsponsoring mit einzubeziehen? Und - da keine Zeit zu verlieren ist - ist davon auszugehen, dass diese Maßnahmen noch in diesem Jahr wirksam werden?
Antwort:
Der Magistrat arbeitet derzeit an einer Lösung, die für die Stadt Darmstadt finanzierbar sein muss. Eine zeitliche Aussage kann dazu noch nicht gemacht werden.
Da die Tätigkeit der Akademie nicht grundsätzlich an den Standort Darmstadt gebunden ist, kann davon ausgegangen werden, dass die finanzielle Einbeziehung von Bund, Land und Privatsponsoring zu keinem Erfolg führen wird. Das Interesse des Bundes ist die gesamtstaatliche Wirksamkeit der Akademie. Die Zuschüsse der öffentlichen Zuwendungsgeber Bund, Ländergemeinschaft und Sitzland werden für den Betrieb der Institution gewährt. Private Sponsoren fördern projektbezogen.

Frage 6:
Teilt der Magistrat meine Auffassung, dass die regionale Kultur-Partnerschaft Frankfurt-Rhein-Main solange nicht für alle Beteiligten gewinnbringend funktionieren kann, solange von Frankfurt die Drohung des Abzugs von Kultureinrichtungen aus Partnerstädten ausgeht, die dort identitätsstiftend beheimatet sind?
Antwort:
Gespräche mit dem Frankfurter Kulturdezernenten haben ergeben, dass keine Abwerbung durch die Stadt Frankfurt erfolgt ist. Die Partnerschaft mit den Gesellschaftern der KulturRegion Frankfurt-Rhein-Main und des Kulturfonds Frankfurt-Rhein-Main, insbesondere auch mit Frankfurt, gestaltet sich bisher reibungslos. Das Gespräch über die Standortdiskussion werde ich mit der Stadt Frankfurt fortsetzen.

Frage 7:
Ist der Magistrat bereit, eine Verzichtserklärung als künftige Grundlage für diese regionale Kulturpartnerschaft einzubringen, mit der sich alle Partner gegenseitig verpflichten, auf solche Akte zu verzichten, wenn die betreffende Stadt nicht damit einverstanden ist?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 6. Eine Verzichtserklärung ist entbehrlich und wäre nach meiner Einschätzung auch rechtlich zweifelhaft.