Kleine Anfrage "Kulturbeirat"

Antwort von OB Partsch

Im Koalitionsvertrag "Aufbruch für Darmstadt" vom Mai 2011 zwischen dem Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Darmstadt und der CDU Darmstadt wird die Schaffung eines Kulturbeirates in Darmstadt angekündigt (siehe Koalitionsvertrag Punkt 9 - Kultur -, S.51, Ziff.2).

Frage 1:
Welche Schritte sind bisher unternommen worden, um dieses Ziel, die Schaffung eines Kulturbeirats, zu erreichen?
Antwort:
Bisher sind noch keine Schritte unternommen worden.

Frage 2:
Welche Personen mit welchen Funktionen sollen in dem Gremium des Kulturbeirats vertreten sein?
Antwort:
Es gibt noch keine Vorschläge und somit wurde auch noch keine Auswahl getroffen.

Frage 3:
Wann, wie und von wem sollen die Vertreterinnen und Vertreter des Kulturbeirats ausgewählt werden?
Antwort:
Die Einrichtung eines Kulturbeirates ist für das 1. Halbjahr 2012 geplant. Die Modalitäten der Auswahl stehen noch nicht fest.

Frage 4:
Wo und in welcher organisatorischen Form und auf welcher Rechtsgrundlage soll der Kulturbeirat innerhalb der Stadtverwaltung oder der kommunalen Kulturpolitik angesiedelt werden?
Antwort:
Dies steht im einzelnen noch nicht fest. Die Funktion des Beirates soll auf der Grundlage der HGO §8c geprüft werden.

Frage 5:
Welche Aufgaben soll der Kulturbeirat übertragen bekommen bzw. wahrnehmen?
Antwort:
Die Definition ist noch nicht erfolgt.

Frage 6:
Welche Stellung innerhalb der kommunalen Kulturpolitik, bezogen auf seine Wirksamkeit, soll der Kulturbeirat annehmen können?
Antwort:
Die Definition ist noch nicht erfolgt.

Frage 7:
Welche Kosten werden für die Schaffung und die Arbeit des Kulturbeirats veranschlagt?
Antwort:
Aussagen hinsichtlich der Kosten können noch nicht gemacht werden.