Kleine Anfrage "Rahmenkonzeption Gemeinwesenarbeit"

Antwort von Stadträtin Akdeniz

Im Dezember 2010 wurde in Kooperation der Wissenschaftstadt Darmstadt, des Caritasverbandes Darmstadt e.V. und des Diakonischen Werkes Darmstadt-Dieburg die Rahmenkonzeption für Gemeinwesenorientierung in Darmstadt veröffentlicht. Diese ist als Grundlegung für ein sozialräumliches Fachkonzept und Instrument einer kommunalen Strategie zur Überwindung sozialräumlicher Segregation einzuordnen.
Unsere Fraktion begrüßt diese fachliche Orientierung ausdrücklich, zumal damit auch die in der Koalitionsvereinbarung formulierte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern realisiert werden kann, sofern Bürgerbeteiligung entsprechend des Arbeitsprinzips Gemeinwesenarbeit stadteil- und quartiersbezogen organisiert wird und wie in der Koalitionsvereinbarung (siehe dort unter Pkt. 1, S. 9, Ziffer 8) die Initiierung von Quartiers- und Stadtteilforen als Beteiligungsgremien umgesetzt werden sollen.
 

Frage 1:
Gibt es aktuelle Diskussions- und Arbeitszusammenhänge in Bezug auf die o.g. Entwicklung der Rahmenkonzeption zum Fachkonzept?
Antwort:
Seit ca. einem Jahr hat ein "Fachzirkel" die Arbeit aufgenommen, um in regelmäßigen Abständen (ca. alle vier bis sechs Wochen) die vorgelegte "Grundlegung für ein sozialräumliches Fachkonzept" weiterzuentwickeln. Ziel ist das Konkretisieren von der Grundlegung zum Fachkonzept, das die Gemeinwesenarbeit als Teil einer gesamtstädtischen Strategie zur Beförderung von Beteiligung, Teilhabe, Chancengleichheit und Inklusion fokussiert.
Der Fachzirkel setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern des Caritasverbandes e.V. (Herr Miltenberger, Herr Grünig), des Diakonischen Werkes (Frau Haack, Frau Dorff, Frau Beisel, Frau Stepanic, Frau Zettl), der Hochschule Darmstadt (Herr Prof. Keim), der Evangelischen Hochschule Darmstadt (Frau Prof. Schimpf, Herr Emanuel) sowie der Wissenschaftsstadt Darmstadt (bislang durch meine Person vertreten).
Die nächste Sitzung wird am 21.02.12 von 10 Uhr bis 13 Uhr stattfinden.

Frage 2:
Welche Schritte wurden zwischenzeitlich für die Initiierung der Quartiers- und Stadtteilforen unternommen?
Antwort:
Derzeit arbeitet der Fachzirkel an der Fragestellung, welche Beteiligungselemente es bereits in Darmstadt gibt und welche Wirkungen damit verbunden sind. Ausgehend von der Feststellung, dass jeder Stadtteil/ jedes Quartier eine passgenaue Beteiligungsstruktur benötigt, werden die aktuellen Beteiligungsformen untersucht und bewertet.
Hieraus können dann Empfehlungen für die jeweiligen und sich unterscheidenden Sozialraumstrukturen abgeleitet werden und ebenso die entsprechenden Bedarfe hinsichtlich deren Begleitung und Unterstützung.

Frage 3:
In welchen Stadtteilen - außer den bekannten im Kontext der Sozialen Stadt entstandenen Stadtteilrunden in Kranichstein und Eberstadt - gibt es bereits Aktivitäten zu dieser Beteiligungsform?
Antwort:
Bislang befindet sich der Prozess im Hinblick auf die Fachkonzeption überwiegend auf der theoretisch-fachlichen und bewertenden Ebene. Allerdings werden die unterschiedlichen Arbeitsansätze und Erfahrungen aus den bestehenden Strukturen in das Fachkonzept einfließen und rückgekoppelt werden. Schon seit ca. 2 Jahrzehnten hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt die Magistratskommission Soziale Brennpunkte eingesetzt. Die Kommission arbeitet für die Lebens- und Umfeldverbesserung der Menschen in den Wohngebieten Akazienweg, Kirschenallee und Rodgaustraße mit Einbindung der zuständigen Dezernenten bzw. Dezernentinnen, der relevanten Fachämter, Stadtverordneten, Vertreter/innen vor Ort arbeitender Einrichtungen und vor allem Vertreter/innen der Quartiersbewohner/innen. In den Quartieren treffen sich regelmäßig, für alle Bewohner/innen offene Arbeitsgruppen wie z.B. die AG Rodgaustraße. In Eberstadts Süden hat die AG Fritz-Dächert-Siedlung (FDS) ihre Tätigkeit als Arbeitsgruppe der Stadtviertelrunde Eberstadt Süd aufgenommen. Die FDS befindet sich außerhalb des Programmgebietes Soziale Stadt. In der AG FDS und im Quartier bildet sich eine breite Beteiligungsstruktur ab, die sich weiterhin in einem Entwicklungsprozess befindet. Auch wurde bereits im Pallaswiesen-/Mornewegviertel eine neue Stadtteilrunde initiiert, die derzeit noch vornehmlich mit Vertretungen aus Institutionen besetzt ist. Hier gilt es den Prozess so zu entwickeln, dass - neben den ohnehin bestehenden Strukturen der Gemeinwesenarbeit in der Kirschenallee - eine stadtteilweite Beteiligungsform gestaltet werden kann. Auch dieser Prozess ist nicht abgeschlossen sondern wird in der Stadtteilrunde diskutiert. Auch in Arheilgen (Kernpunkt Rodgaustraße) gibt es eine Stadtteilrunde, die seit Jahren aktiv ist und sich weiterentwickeln wird, bezogen auf den Gesamtstadtteil.

Frage 4:
Inwieweit sind bestimmte Bevölkerungsgruppen (Jugend, SeniorInnen, MigrantInnen) mit ihren Vertretungsorganen in diesen Prozess eingebunden?
Antwort:
In den Prozess der Entwicklung des Fachkonzeptes sind derzeit ausschließlich Fachleute eingebunden. Selbstverständlich werden die aus dem Fachkonzept abgeleiteten "Sozialraumkonzepte" mit der Zivilgesellschaft auf Stadtteilebene prozesshaft umgesetzt, gestaltet und partizipativ weiterentwickelt und zwar intergenerativ mit den von Ihnen genannten Zielgruppen. Dieses ist ja gerade mit dem Fachkonzept intendiert. Es werden keine fertigen Konzepte in den Stadtteil hineingetragen und übergestülpt.

Frage 5:
In welcher Form werden die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien in den Prozess eingebunden?
Antwort:
In dem unter Punkt 4 geschilderten Prozess wird selbstverständlich auch die Politik eingebunden, um über alle Fraktionen hinweg Zustimmung und Abstimmung zu finden. Eine entsprechende Magistratsvorlage wird zum gegebenen Zeitpunkt vorgelegt.