Antrag "Keine Offenlegung des Darmbachs"

Haushaltsbegleitantrag - Die Linke; SPD; FDP; Uwiga

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 15.12.2016 folgenden Antrag beschlossen:

Im Produktbereich 13, Produkt 552010/08066-4006:  Offenlegung des Darmbachs sind die eingestellten Mittel  für den Haushalt 2017 in Höhe von 700.000 inklusive der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.500.000 Euro abzuplanen.

Im Mittelfristigen Investitionsprogramm (MIP) 2016-2020 sind die geplanten Mittel für die Maßnahme für die Jahre 2018 in Höhe von 1.500.000 Euro, für 2018 in Höhe von 3.000.000,  für 2019 in Höhe von 3.000.000 Euro, für 2020 in Höhe von 1.550.000 Euro und für 2021 ff. in Höhe von 500.000 Euro zu streichen.