Kommunale Finanzen
Sammlung von Anträgen, Anfragen, Pressemeldungen und Artikeln zum Thema
Pressemitteilung "Keinen Erhöhung der Grundsteuer; Keine Haushaltssperre!"
zu den Plänen der Grund- und Gewerbesteuererhöhung in Darmstadt Weiterlesen
Kleine Anfrage "Gebührenerhebung für temporäre Sondernutzungen"
Antwort von Rafael Reißer Weiterlesen
Keine Offenlegung des Darmbachs
Haushaltsbegleitantrag - Die Linke; SPD; FDP; Uwiga Weiterlesen
Antrag zur Intervention gegen TTIP und CETA
Die Freihandelsabkommen mit Nordamerika lassen negative Konsequenzen für öffentliche Dienstleistungen befürchten. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Sozialökologische Beschaffungen"
Antwort von Stadtkämmerer André Schellenberg Weiterlesen
Pressemitteilung "Planungsverfahren Rathausneubau"
"Kleine Lösung" prüfen - Transparenz im Entscheidungsverfahren herstellen Weiterlesen
Anträge zu den Haushaltsberatungen 2014
Anhebung der Gewerbesteuer, Sozialticket und Sozialer Wohnungsbau Weiterlesen
Kleine Anfrage "Planungsverfahren Rathausneubau"
Antwort steht aus Weiterlesen
Pressemitteilung "Planungsverfahren Rathausneubau"
Zweifel, ob der komplette Neubau eines Zentralrathauses tatsächlich billiger ist als die Weiternutzung der bestehenden Teilrathäuser und der Neubau einer kleineren Variante. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Ausschöpfung der kommunalen Mittel für den sozialen Wohnungsbau"
Antwort von Stadträtin Barbara Akdeniz Weiterlesen
Antrag "Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes"
Restmittel sollen für ermäßigte ÖPNV-Fahrkarten für SGB-II-Leistungsempfänger eingesetzt werden Weiterlesen
Kleine Anfrage "Betriebskosten Arheilger Mühlchen"
Antwort von Bürgermeister Яafael Яeißer Weiterlesen
Antrag "Beitritt zur Kampagne 'Vermögensteuer jetzt'"
Aufruf an die Landes- und Bundesregierung zur Einführung einer Vermögensteuer Weiterlesen
Pressemitteilung "Kürzungsvorhaben der grün-schwarzen Stadtregierung sind unsozial und unangemessen"
Schließung von Stadtteilbibliotheken und Privatisierung des Betriebes der Orangerie drohen Weiterlesen
Antrag "Kein Beitritt zur ÖPP-Rahmenvereinbarung"
Risiken und Kosten der ÖPP-Finanzierungen sind höher als eine herkömmliche Vergabe Weiterlesen
Pressemitteilung "Grün-schwarze Haushaltskonsolidierung ist auf Flugsand gebaut"
Einsparungen durch Stellenbesetzungssperren und dadurch immer mehr Arbeitsdruck für die verbleibenden städtischen Beschäftigten Weiterlesen
Pressemitteilung "Aufnahme Darmstadts in den hessischen Entschuldungsfonds"
Kommunaler Rettungsschirm nach dem Motto "Schuldenerlass gegen Selbstbestimmung" ist nicht akzeptabel. Weiterlesen
Pressemitteilung "Ein sozialerer Haushalt ist möglich"
Linksfraktion für Sozialticket, Sozialen Wohnungsbau und Soziale Stadt Weiterlesen
Entschließungsantrag "Kassenkredite"
Um ihren Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, muss die Stadt Darmstadt den Rahmen der Kassenkredite erheblich erweitern. Weiterlesen