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Verschiedenes

Sammlung von Anträgen, Anfragen, Pressemeldungen und Artikeln zum Thema


Kris Hartmann

Kleine Anfrage "Wildtierbeauftragter"

Antwort von Barbara Boczek. Weiterlesen


Kris Hartmann

Kleine Anfrage "Leitungsfreistellung"

Antwort steht noch aus. Weiterlesen


Fraktionszeitung Sommer 2018

Die aktuelle Fraktionszeitung kann hier heruntergeladen werden Weiterlesen


Kris Hartmann

Kleine Anfrage "Flamingos"

Antwort von Jochen Partsch. Weiterlesen


Werner Krone

Kleine Anfrage "Holzeinschlag"

Antwort von Barbara Boczek. Weiterlesen


Werner Krone

Kleine Anfrage "Arbeits- und Werkverträge bei der Stadt Darmstadt"

Antwort von Jochen Partsch. Weiterlesen


Linksfraktion

Antrag "Hindenburgstraße"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das an einem Straßenschild der „Hindenburgstraße“ vorhandene Zusatzschild auswechseln zu lassen gegen ein neues mit dem Inhalt: „Kriegsherr, Reichspräsident und Wegbereiter Hitlers“. Begründung: Die Beibehaltung des Straßennamens „Hindenburgstraße“ steht in einer... Weiterlesen


Linksfraktion

Antrag "Missbilligung einer Ausnahmegenehmigung"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung missbilligt die Erteilung einer Ausnahme-genehmigung für die Beseitigung einer Erle in der mittleren Wilhelminenstraße vor Haus Nr. 10, gepflanzt in einen pflasterumwallten Betonkübel über dem Tunnel des Cityringes. Die Missbilligung schließt die Art des Vorgehens... Weiterlesen


Kris Hartmann

Kleine Anfrage "Polizeiliche Großeinsätze auf dem Luisenplatz" II

Antwortvon Rafael Reißer. Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Gebührenerhebung für temporäre Sondernutzungen"

Antwort von Rafael Reißer Weiterlesen


Antrag "Eintreten der Wissenschaftsstadt Darmstadt für einen Wandel der Randbedingungen für den Luftverkehr"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat und seine Beauftragten treten in ihrer Außenwirkung und der Mitgliedschaften z. B. im Hessischen und im Deutschen Städtetag und in der Fluglärmkommission ein für 1. eine Änderung der Randbedingungen für den Luftverkehr, vor allem eine Besteuerung, die eine ökologische... Weiterlesen


Antrag "Veröffentlichung von Gutachten zu Pflanzen auf öffentlichen Flächen"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gutachten über den Zustand von Pflanzen auf öffentlichen Flächen werden in geeigneter Weise veröffentlicht. Begründung: Gemäß dem Hessischen Umweltinformationsgesetz (HUIG) vom 14. Dezember 2006 besteht ein Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen. Gutachten zum Beispiel über den ... Weiterlesen


Martina Hübscher-Paul

Kleine Anfrage "Inhalt von Werbung auf kommerziellen Werbeträgern"

Antwort steht noch aus Weiterlesen


Karl-Heinz Böck

Kleine Anfrage „Sicherheitslage auf dem Luisenplatz“

Antwort von Rafael Reißer Weiterlesen


Neubaustrecke Rhein-Main - Rhein-Neckar

Antrag für die Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema Neubaustrecke Rhein-Main - Rhein-Neckar Weiterlesen


Darmstadt verdoppelt (Flüchtlingshilfe)

Antrag auf Unterstützung der "Initiative 57 Darmstadt verdoppelt" in Zusammenarbeit mit der SPD. Weiterlesen


Karl-Heinz Böck

Kleine Anfrage "Neubewertung städtische Ehrengräber und Konsequenzen"

Antwort von Cornelia Zuschke Weiterlesen