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Verschiedenes

Sammlung von Anträgen, Anfragen, Pressemeldungen und Artikeln zum Thema


Uli Franke

Kleine Anfrage: "Videoüberwachung auf der Mathildenhöhe"

Beantwortet von Jochen Partsch. Weiterlesen


Linksfraktion

Antrag "Veröffentlichung Gutachten und Studien"

In der Stavo am 21.7.2022 Weiterlesen


Linksfraktion

Dringlichkeitsantrag für die Freilassung von Marlene Förster und Matej Kavcic

Fraktionsübergreifende Initiative in der Stavo am 19.5.2022 Weiterlesen


Linksfraktion

Änderungsantrag "Änderung der Verwaltungskostensatzung"

im Zusammmenhang mit Vorlage 2021/0363 Erlass einer Informationsfreiheitssatzung Weiterlesen


Linksfraktion

Änderungsantrag "Hitzeschutzplan für den Sommer 2022"

Zur Vorlage Nr. "SV-2021/0045" Antrag der Freien Wähler Weiterlesen


Uli Franke

Kleine Anfrage "Nutzungsrecht an dem Straßenraum vor den Toren von Merck"

Beantwortet von Jochen Partsch Weiterlesen


Linksfraktion

Maßgabeantrag "Gewerbeflächenbedarfsanalyse nicht als Planungsgrundlage nutzen"

zur Vorlage Nr. 2021/0232 Gewerbeflächenbedarfsanalyse Weiterlesen


Linksfraktion

Änderungsantrag "Stornierungsmöglichkeit für Schwimmbadtickets"

zur Vorlage Nr. 2021/0044 "Digitalisierung Schwimmbäder" Weiterlesen


Linksfraktion

Änderungsantrag zur "Resolution gegen Antisemitismus"

von Grünen, CDU, Volt, SPD und FDP Weiterlesen