Verschiedenes
Sammlung von Anträgen, Anfragen, Pressemeldungen und Artikeln zum Thema
Kleine Anfrage: "Videoüberwachung auf der Mathildenhöhe"
Beantwortet von Jochen Partsch. Weiterlesen
Antrag "Veröffentlichung Gutachten und Studien"
In der Stavo am 21.7.2022 Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag für die Freilassung von Marlene Förster und Matej Kavcic
Fraktionsübergreifende Initiative in der Stavo am 19.5.2022 Weiterlesen
Kleine Anfrage "Schließung von städtischen Bädern aufgrund von Personalmangel"
Antwort von Barbara Akdeniz Weiterlesen
Änderungsantrag "Änderung der Verwaltungskostensatzung"
im Zusammmenhang mit Vorlage 2021/0363 Erlass einer Informationsfreiheitssatzung Weiterlesen
Änderungsantrag "Hitzeschutzplan für den Sommer 2022"
Zur Vorlage Nr. "SV-2021/0045" Antrag der Freien Wähler Weiterlesen
Kleine Anfrage "Nutzungsrecht an dem Straßenraum vor den Toren von Merck"
Beantwortet von Jochen Partsch Weiterlesen
Maßgabeantrag "Gewerbeflächenbedarfsanalyse nicht als Planungsgrundlage nutzen"
zur Vorlage Nr. 2021/0232 Gewerbeflächenbedarfsanalyse Weiterlesen
Änderungsantrag "Stornierungsmöglichkeit für Schwimmbadtickets"
zur Vorlage Nr. 2021/0044 "Digitalisierung Schwimmbäder" Weiterlesen
Änderungsantrag zur "Resolution gegen Antisemitismus"
von Grünen, CDU, Volt, SPD und FDP Weiterlesen