Verschiedenes
Sammlung von Anträgen, Anfragen, Pressemeldungen und Artikeln zum Thema
Kleine Anfrage "Wildtierbeauftragter"
Antwort von Barbara Boczek. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Leitungsfreistellung"
Antwort steht noch aus. Weiterlesen
Fraktionszeitung Sommer 2018
Die aktuelle Fraktionszeitung kann hier heruntergeladen werden Weiterlesen
Kleine Anfrage "Flamingos"
Antwort von Jochen Partsch. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Holzeinschlag"
Antwort von Barbara Boczek. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Arbeits- und Werkverträge bei der Stadt Darmstadt"
Antwort von Jochen Partsch. Weiterlesen
Antrag "Hindenburgstraße"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das an einem Straßenschild der „Hindenburgstraße“ vorhandene Zusatzschild auswechseln zu lassen gegen ein neues mit dem Inhalt: „Kriegsherr, Reichspräsident und Wegbereiter Hitlers“. Begründung: Die Beibehaltung des Straßennamens „Hindenburgstraße“ steht in einer... Weiterlesen
Antrag "Missbilligung einer Ausnahmegenehmigung"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung missbilligt die Erteilung einer Ausnahme-genehmigung für die Beseitigung einer Erle in der mittleren Wilhelminenstraße vor Haus Nr. 10, gepflanzt in einen pflasterumwallten Betonkübel über dem Tunnel des Cityringes. Die Missbilligung schließt die Art des Vorgehens... Weiterlesen
Kleine Anfrage "Polizeiliche Großeinsätze auf dem Luisenplatz" II
Antwortvon Rafael Reißer. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Gebührenerhebung für temporäre Sondernutzungen"
Antwort von Rafael Reißer Weiterlesen
Antrag "Eintreten der Wissenschaftsstadt Darmstadt für einen Wandel der Randbedingungen für den Luftverkehr"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat und seine Beauftragten treten in ihrer Außenwirkung und der Mitgliedschaften z. B. im Hessischen und im Deutschen Städtetag und in der Fluglärmkommission ein für 1. eine Änderung der Randbedingungen für den Luftverkehr, vor allem eine Besteuerung, die eine ökologische... Weiterlesen
Antrag "Veröffentlichung von Gutachten zu Pflanzen auf öffentlichen Flächen"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gutachten über den Zustand von Pflanzen auf öffentlichen Flächen werden in geeigneter Weise veröffentlicht. Begründung: Gemäß dem Hessischen Umweltinformationsgesetz (HUIG) vom 14. Dezember 2006 besteht ein Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen. Gutachten zum Beispiel über den ... Weiterlesen
Kleine Anfrage "Aufstellung von Werbetafeln im Bereich der Innenstadt / Fußgängerzone"
Antwort von Rafael Reißer Weiterlesen
Kleine Anfrage "Inhalt von Werbung auf kommerziellen Werbeträgern"
Antwort steht noch aus Weiterlesen
Kleine Anfrage „Sicherheitslage auf dem Luisenplatz“
Antwort von Rafael Reißer Weiterlesen
Neubaustrecke Rhein-Main - Rhein-Neckar
Antrag für die Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema Neubaustrecke Rhein-Main - Rhein-Neckar Weiterlesen
Darmstadt verdoppelt (Flüchtlingshilfe)
Antrag auf Unterstützung der "Initiative 57 Darmstadt verdoppelt" in Zusammenarbeit mit der SPD. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Neubewertung städtische Ehrengräber und Konsequenzen"
Antwort von Cornelia Zuschke Weiterlesen