Anträge zum Doppelhaushalt 2003/2004

PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt

Verwaltungshaushalt

Einzelplan 0

0201.700700.6 Eine-Welt-Fonds +10.000 Euro in 2003 und 2004

0202.700000.0 Olympia-Bewerbung - Abplanung der Mittel - 20.750 Euro

Einzelplan 1

1100.532100.6 Videoüberwachung - Abplanung der Mittel - 153.680 Euro

Einzelplan 4

4000.630300.1 Frage: warum sind in 2003/2004 keine Beträge eingestellt?

4511.703000.6 Zuschüsse Jugendarbeit -Sicherstellung Arbeit Jugendring +30.000 Euro

4511.400000 Personalkosten Jugendarbeit - Warum Kürzung und wo?

4525.760000.7 Schulsozialarbeit - Erhöhung der Mittel +60.000 Euro

4603.700100.1 Personalkosten offene Jugendarbeit +50.000 Euro

Vermögenshaushalt

Einzelplan 6

6900.940006.8 Darmbach zw. Woog und Carl-Schenk-Ring Abplanung der Mittel - 1,45 Mio. Euro

Haushaltssatzung 2003 / 2004

1. Senkung des Höchstbetrages der Kassenkredite von 100 Mio. Euro auf 65 Mio. Euro in 2003 / 2004

2. Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf 440 v.H. (evt. Im VWH; EP 9; Pos. 6900)

Stellenplan

Erhöhung des Stellenplans um 1,5 Stellen im Bereich der Schuldnerberatung / Insolvenzstelle

Erhöhung des Stellenplans um 10 Stellen im Bereich Erzieher/in - Flexibilisierung der Öffnungszeiten

Deckungsmittel: 32.4 Mio. Euro für ein Wissenschafts- und Kongreßzentrum - geschätzte Kosten ca. 105 Mio. Euro - jährliches Defizit 800.000 Euro