Stadtverordnetenversammlung am 27.09.01

Zum Antrag von SPD und Bündnisgrünen "Einzelhandels- und Gewerbesituation"

(es gilt das gesprochene Wort)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Antragsberatung ist meist eine sehr trockene Angelegenheit. Nicht so bei diesem Antrag. Er hat mir so viel Spass gemacht, dass ich ihn verschiedenen Menschen gezeigt habe. Beschäftigten im Einzelhandel aber auch Einzelhändlern und Gewerbetreibenden. Und überall hat dieser Antrag die gleiche Heiterkeit ausgelöst.

Man muss sich das auch mal vorstellen: Erst wird mit allen Mitteln die Ansiedlung von Großmärkten am Stadtrand gefördert, immer mit dem Argument der Standortsicherung gegenüber Gemeinden wie Weiterstadt, und dann will man Workshops mit den Gewerbetreibenden durchführen, gegen die stärker werdende Konkurrenz, wie es in diesem Antrag heißt.

Dieser Antrag bringt einzig und allein der Marketingfirma etwas, die sich daran sicher eine goldene Nase verdient.

Man kann eben die so viel gepriesene freie Marktwirtschaft nicht mit einem kleinen Workshop aushebeln. Ich werde diesem Antrag daher nicht zustimmen.

Nachtrag: Der Antrag wurde gegen die Stimmen von PDS-DKP/Offene Liste und UFFBASSE angenommen. OB Benz hielt eine längere Rede in der er sich gegen Vorwürfe der CDU wegen der Ansiedlung von Großmärkten wie real rechtfertigte. Außer einer ganz miesen Definition von Stamokap war die Rede ein Offenbarungseid: Gegen die großen Lebensmittelkonzerne, die bundesweit und international agieren, gäbe es nichts entgegenzusetzen. Ein treffliche Bestätigung für den Abschluß meines Redebeitrages.