Gemeinsam werden große Dinge leichter bewegt

Politische Mitgestaltung, Beteiligung an Entscheidungsprozessen und Durchsetzung von Interessen gelingen leichter in Gemeinschaft mit anderen. Im Gespräch und in der Diskussion wird entdeckt, wo es im Stadtteil "klemmt" und wie Probleme gelöst werden könnten. Und vereint gelingt es auch leichter, die "heißen Eisen" anzupacken und gegenüber den Verantwortlichen in der Stadt auf Lösungen zu dringen. Damit sich Menschen zusammen tun können, brauchen sie Gelegenheiten und Orte, um miteinander ins Gespräch zu kommen. Stadtteilläden, Einwohnertreffpunkte, Begegnungsstätten und Jugendzentren bieten Gelegenheit, mit den Menschen aus dem Stadtteil in Kontakt und ins Gespräch zu kommen.

Dazu müssen kostengünstige Versammlungsräume zur Verfügung stehen. Räumlichkeiten wie das Wissenschafts-und Kongresszentrum sind für die meisten Gruppen und Organisationen unbezahlbar, und auch andere unter städtischer Regie stehende Versammlungs-und Veranstaltungsräume strapazieren das Budget kleiner Gruppen erheblich. Außerdem müssen Plätze und Infrastruktur in den Stadtteilen so gestaltet werden, dass sie Gelegenheit bieten, mit den Nachbarinnen und Nachbarn zusammenzukommen. Wenn der einzige Laden im Viertel schließt, geht damit oft auch die einzige Gelegenheit verloren, Mitbewohnerinnen und Mitbewohner zu treffen.

Jeder Stadtteil hat seine eigenen Gegebenheiten. Die Menschen vor Ort kennen sie am besten. Ortsbeiräte können die Interessen der Menschen in den Stadtteilen gegenüber der gesamtstädtischen Verwaltung erfolgreich vertreten und zugleich als Diskussions-und Treffpunkte für die Einwohnerschaft der Stadtteile dienen. Es besteht allerdings die Gefahr, dass solche Gremien von den Parteien beherrscht werden, anstatt den Gemeindeangehörigen Raum für Meinungsaustausch und Interessenwahrnehmung zu geben.

In anderen Städten gibt es Versuche, stattdessen bestehende lokale Strukturen zu gewählten Stadtteilräten weiter zu entwickeln. Deren Mitglieder werden nicht über (Partei-)Listen, sondern entsprechend der lokalen Gegebenheiten als Vertreter/innen verschiedener Straßenzüge, Altersgruppen oder der Migrant/inn/en gewählt. Auch politische und soziale Initiativen sowie Parteien bekommen Sitze in dem Gremium, und mit dem Stadtteil befasste Ämter oder Wohnungsbauunternehmen sind mit beratender Stimme dabei. An der Entscheidung eines solchen Stadtteilrats darf die Stadt genauso wenig vorbei entscheiden wie an einem Ortsbeirat.

In Darmstadt gibt es bisher nur einen Ortsbeirat – in Wixhausen. Gemeinsam mit den Bewohner/innen sollte auch in den anderen Stadtteilen, insbesondere in Eberstadt, Kranichstein und Arheilgen, überlegt werden, ob Ortsbeiräte nach der Hessischen Gemeindeordnung oder andere Strukturen notwendig und sinnvoll sind. DIE LINKE wird entsprechende Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner aufgreifen und unterstützen.

Wir fordern:

• Bereitstellung kostengünstiger Versammlungsräume • Schaffung von Ortsbeiräten oder Stadtteilräten, wo die Bewohner/innen dies wünschen und aktiv einfordern.