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Treffen PDS und DKP

Auch zu den Kommunalwahlen 2006 wieder als PDS-DKP/Offene Liste in Darmstadt

Die Kreisvorstände von PDS Darmstadt/Odenwald und DKP Darmstadt-Dieburg trafen sich am 18.02.2005 zu einer gemeinsamen Beratung.

Im Mittelpunkt stand das frühzeitige Herangehen an die Kommunalwahlen 2006. Beide Parteien beschlossen, wieder gemeinsam als PDS-DKP/Offene Liste bei dieser Wahl in Darmstadt anzutreten.

Die Arbeit der gemeinsamen Stadtverordnetenfraktion wurde positiv bewertet. Es ist gelungen wichtige Themen in die Darmstädter Stadtverordnetenversammlung einzubringen. Kontakte zu Bürgerinitiativen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern wurden geknüpft und eine Reihe von außerparlamentarischen Initiativen konnten aufgegriffen werden. Stellvertretend seien nur erwähnt Anträge zu Themen wie Hartz IV, beitragsfreie Kinderbetreuung, Antifaschismus und für mehr Transparenz und Bürgernähe.

PDS und DKP werden im Mai 2005 in Darmstadt mit der Diskussion um ein Kommunalwahlprogramm 2006 beginnen. Einbezogen werden sollen interessierte Bürgerinnen und Bürger, potentielle Kandidatinnen und Kandidaten. Ziel ist es neben Mitgliedern von PDS und DKP auch parteilosen Menschen Plätze auf der zu erstellenden Kommunalwahlliste anzubieten. Verstärkt angesprochen werden sollen auch hier in Darmstadt lebende EU-Bürgerinnen und -bürger. Der Aspekt der offenen Liste soll mehr und besser zum Tragen kommen. Wir wollen ab Mai 2005 in einen intensiven Dialog eintreten mit allen Menschen, die an linker Kommunalpolitik interessiert sind.

Wir wollen für Darmstadt eine andere Schwerpunktsetzung: Weg von Groß- und Prestigeobjekten hin zu mehr Engagement für Kinderbetreuung, Schule und Bildung. Weg von der Politik im Elfenbeinturm hin zu einem gläsernen Rathaus. Transparenz der städtischen Betriebe statt Geheimbündelei in Aufsichtsräten und Vorständen. Kommunale Dienstleistung mit ausreichendem und gut qualifiziertem Personal statt Ausgliederungen und weitere Privatisierung auf Raten.

Grundlage des kommunalpolitischen Handelns von PDS und DKP ist es den Zusammenhang aufzuzeigen zwischen den kommunal-, verkehrs- und sozialpolitischen Problemen und der sozialfeindlichen und profitorientierten Herrschaft des Kapitals. Es gilt Verbindungen herzustellen zwischen der unsozialen Politik der SPD/Grünen Bundesregierung, der Kahlschlagspolitik der hessischen CDU-Landesregierung und den zunehmenden kommunalen Problemen in Darmstadt.

Die gemeinsame Liste PDS-DKP/Offene Liste will in Darmstadt den Platz einer linken, systemkritischen Opposition einnehmen.

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