Wir über uns

DIE LINKE steht für eine bessere Zukunft. Wir wollen eine Gesellschaft ohne Armut, in der alle Menschen in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben können. Wir erleben tagtäglich, dass der Kapitalismus diesen Zielen Grenzen setzt und einer Demokratisierung der Gesellschaft im Wege steht. Dem Glauben an ein Wirtschaftssystem, in dem das Interesse einiger Weniger auf geheimnisvolle Weise dem Wohle Aller dienen soll, stellen wir die Idee des demokratischen Sozialismus entgegen. Zugleich kämpfen wir unter den gegebenen Verhältnissen vor Ort dafür, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern.

Eine lebenswerte Stadt bietet allen Einwohnerinnen und Einwohnern guten Wohnraum zu erschwinglichen Mieten, gebührenfreie und qualifizierte Kinderbetreuung, gute Schulen, humane Pflege und Betreuung für alte Menschen, preiswerten öffentlichen Nahverkehr, mehr direkte Demokratie, transparente Politik und Verwaltung, ein vielfältiges Kulturangebot für alle, ein breites Angebot an kostengünstigen Freizeiteinrichtungen, gepflegte Parks, sichere Radwege und intakte Straßen. In ihr haben alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teil.

Doch die Darmstädter Politik in den letzten Jahrzehnten wählte eine andere Richtung. Sozialkürzungen, Preissteigerungen der öffentlichen Dienstleistungen, Abbau demokratischer Kontrolle und unsinnige Großprojekte standen auf der Tagesordnung. Der Lebensstandard für breite Teile der Bevölkerung ist gefallen, und die Armut wächst immer weiter. Wir treten an, um diese Entwicklung umzukehren - im gesamten Land wie auch hier in der Kommune.

Alleine können wir dieses Ziel nicht erreichen. Die Betroffenen müssen sich für die Durchsetzung ihrer Interessen auch selbst einsetzen. Wir suchen deshalb die Zusammenarbeit mit allen Menschen, die mit uns für soziale Gerechtigkeit und ein gutes Leben für alle kämpfen wollen.

Die Finanzkrise der Kommunen stellt die Erbringung vieler wichtiger "freiwilliger Leistungen" der Stadt und damit die kommunale Selbstverwaltung in Frage. Dieses Problem kann auf der lokalen Ebene nicht gelöst werden. Bund und Länder haben durch ihre Steuerpolitik die Kassen der Städte und Gemeinden geplündert. Es ist das Gebot der Stunde, Druck zu machen für die angemessene Finanzierung und für die Entschuldung der Kommunen. Wir sprechen uns gegen die Verankerung einer Schuldenbremse in der hessischen Verfassung aus. Diese würde sich als Investitionsbremse oder Privatisierungsbeschleuniger auswirken und vor allem weiteren Sozialabbau legitimieren. Um die öffentliche Verschuldung zu stoppen, brauchen wir eine Steuersenkungsbremse und die Verbesserung der öffentlichen Einnahmen. Deshalb fordern wir die Menschen in Darmstadt auf, am Wahltag gegen die Schuldenbremse zu stimmen.

Für DIE LINKE in Darmstadt gelten "rote Haltelinien". Wir werden nach der Wahl keine Stadtregierung unterstützen, die diese überschreitet. Wir dulden

• keinen weiteren Sozialabbau
• keinen Arbeitsplatzabbau im Öffentlichen Dienst
• keine Privatisierung der Daseinsvorsorge, insbesondere der Schulen, der Kindergärten und des Klinikum Darmstadt, und keine Finanzierung von Projekten durch Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP)
• keine Nordost-"Umgehung"

Pressemitteilung

PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt - Fraktion umbenannt
Mit Wirkung vom 01.01.2006 wurde die Stadtverordnetenfraktion PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt in Stadtverordnetenfraktion Linkspartei - DIE LINKE DARMSTADT umbenannt.