Pressemitteilung

PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt

Fraktion umbenannt

Mit Wirkung vom 01.01.2006 wurde die Stadtverordnetenfraktion PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt in Stadtverordnetenfraktion Linkspartei - DIE LINKE DARMSTADT umbenannt.

Die Fortsetzung der gemeinsamen Fraktion von PDS und DKP über die kommenden Kommunalwahlen hinaus war aufgrund der politischen Entwicklung vor und nach der Bundestagswahl und der Umbenennung der PDS in "Die LINKE" nicht mehr möglich.

In den vergangenen Monaten gab es intensive Bemühungen zu den Kommunalwahlen im März 2006 in Darmstadt eine breite linke Liste zu bilden. Leider ist dies gescheitert. Im Ergebnis bedeutete dies, dass Linkspartei und WASG in Darmstadt mit eigenen Listen zu den Kommunalwahlen antreten.

Auf der Liste der Linkspartei - DIE LINKE werden 30 Frauen und Männer aus Linkspartei, WASG, DKP, Gewerkschaften, der Darmstädter Arbeitsloseninitiative GALIDA und anderen linken Gruppen antreten. Den Darmstädter Bürgerinnen und Bürgern soll so eine Alternative zum neoliberalen Mainstream der Hartz IV - Parteien gegeben werden.

Mit der Umbenennung der Fraktion wollen wir auf der einen Seite dieser veränderten politischen Situation Rechnung tragen. Auf der anderen Seite aber auch deutlich machen, dass die zukünftige Fraktion DIE LINKE DARMSTADT an die erfolgreiche Arbeit der Fraktion PDS-DKP/Offene Liste anknüpfen wird.

Rainer Keil,

Stadtverordneter