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PressemitteilungStadtverordnetenfraktion hat sich konstituiertAuf ihrer Sitzung am 05. April 2006 hat sich die Stadtverordnetenfraktion Die LINKE Darmstadt konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Rainer Keil gewählt. Eine "erweiterte Fraktion", bestehend aus den Kandidatinnen und Kandidaten der Kommunalwahlliste und weiteren sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern, werden die nächsten fünf Jahre die Politik der Fraktion bestimmen. Ziel ist es möglichst viele Menschen in die Kommunalpolitik vor Ort mit einzubeziehen. Der Schwerpunkt der Arbeit wird eindeutig der Bereich Sozialpolitik sein. Ein ins Leben gerufener "Arbeitskreis Sozialpolitik" wird Bindeglied sein zwischen außerparlamentarischen Initiativen und der Stadtverordnetenfraktion und ihr in wichtigen Fragen zuarbeiten. Die Stadtverordnetenfraktion wird bestimmte Koalitionen weder mittragen noch tolerieren. Gerade mit den Hartz-IV-Parteien im Darmstädter Stadtparlament gibt es in zentralen Fragen keine inhaltlichen Übereinstimmungen. DIE LINKE Darmstadt, Stadtverordnetenfraktion, Rainer Keil; |
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