Pressemitteilung

Nicht tolerabel

Die Stadtverordnetenfraktion "Die Linke. Darmstadt" hat mit Verblüffung die Haltung von Bauverein AG und Mieterbeirat zur Stadtverordneten Roswitha Emig (Die Frauen) zur Kenntnis genommen. Im April erhielt Frau Emig ein Schreiben der Bauverein AG, in dem man sie aufforderte, ihr Amt als gewählte Mieterbeirätin des Bezirks Darmstadt-Ost niederzulegen.

Als Begründung wurde angeführt, dass man nach ihrer Wahl zur Stadtverordneten "vermeiden wolle, dass sie in Konflikte gerate bei Entscheidungsfindungen". "Fakt sei", so die Bauverein AG weiter, "dass die Ausübung beider Tätigkeiten nicht tolerabel ist". Diese Begründung, die sich auf die Geschäftsordnung der Bauverein AG stützt, ist zweifellos juristisch strittig. Aber offensichtlich geht es um Anderes.

Es gilt, für die Bauverein AG, eine "unbequeme" Mieterbeirätin loszuwerden. Unbequem und unangenehm scheinen für die Bauverein AG jene zu sein, die "Luxussanierungen" auf Kosten einkommensschwacher Mieterinnen und Mieter nicht wortlos akzeptieren.

Die Besetzung der Vorstandsämter in der Bauverein AG, die bereits seit Jahrzehnten als Erbhöfe abgehalfterter Kommunalpolitiker herhalten müssen, macht diese merkwürdige Rechtsauffassung nur noch fragwürdiger.

Für "Die Linke. Darmstadt" ist die Haltung der Bauverein AG in dieser Affäre ,nicht tolerabel'. Auch der Vorsitzende des Mieterbeirats, Herr Karl-Heinz May, sollte schnellstens daraus entsprechende Konsequenzen ziehen.

DIE LINKE Darmstadt,
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