Antrag "Erhaltung der Proberäume in der Alten Glasbläserei"

Behandelt in der Stavo am 28.09.2023

Antragstext:

Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass für die kulturelle Vielfalt unserer Stadt neben dem Staatstheater oder der Mathildenhöhe auch die künstlerische Betätigung in den vielen kleinen Initiativen und Projekten unverzichtbar ist. Im Bereich der Musik bietet die Alte Glasbläserei hierfür wichtige und kaum ersetzbare Räumlichkeiten.

Sie erklärt ihre grundsätzliche Bereitschaft, die Erhaltung dieser Räumlichkeiten durch die Finanzierung von notwendigen Investitionen aus öffentlichen Mitteln zu ermöglichen.

Der Magistrat der Stadt Darmstadt wird beauftragt,

1. in Abstimmung mit der ZAS verschiedene zivilrechtliche Konstruktionen (z.B. Pachtvertrag, Teilverkauf) zu prüfen, die eine finanzielles Engagement der Stadt zur Herstellung genehmigungsfähiger Proberäume in der Alten Glasbläserei ermöglichen und eine langfristige Zweckbindung für die kulturelle Nutzung sicherstellen.

2. gemeinsam mit den Mieter*innen einen für diese finanziell tragbaren Umsetzungsplan zu erstellen

3. auf Basis der beiden dem ZAS-Vorstand vorliegenden Gutachten die erforderlichen baulichen Maßnahmen, deren Kosten sowie einen Zeitplan für die Umsetzung zu erstellen.

4. der Stadtverordnetenversammlung über die Ergebnisse dieser Prüfungen zu berichten und ggf. eine Beschlussvorlage für die Umsetzung vorzulegen.

Begründung:

Die Alte Glasbläserei wird seit 2011 von über 20 Bandprojekten als Zentrum für Proberäume genutzt. Das Gebäude ist ideal für diesen Zweck geeignet, da in der direkten Nachbarschaft auch ohne zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen keine Störungen beklagt werden. Auch und insbesondere unter dem Gesichtspunkt des allgemeinen Mangels an Proberäume in Darmstadt sind die Räumlichkeiten von großer Bedeutung.

Anfang 2023 wurde festgestellt, dass diese Nutzung nicht genehmigt ist und einer Genehmigung als Proberaumkomplex bauliche Gründe entgegenstehen. Mit der Schließung dieser Proberäume der Alten Glasbläserei wäre die Zukunft vieler Darmstädter Bandprojekte in Gefahr und damit auch ein Teil der kulturellen Vielfalt Darmstadts.

Um die kulturelle Nutzung fortführen sind erhebliche Investitionen erforderlich, die aber im Laufe der Zeit zumindest teilweise durch Mieteinnahmen wieder erwirtschaftet werden könnten (bei einer monatlichen Miete von 100€ pro Band ergäben sich in 20 Jahren Einnahmen in Höhe von ca. 500.000€. Der Investitionsbedarf wird mit einem “hohen sechsstelligen Betrag” (KA Sensfelderweg 8 mit Antwort vom 06.09.2023) angegeben. Diese Investitionen können durch das gebührenfinanzierte ZAS verständlicherweise weder übernommen noch vorfinanziert werden. Diese Rolle müsste die Stadt Darmstadt übernehmen.

Um rechtssicher investieren zu können, wäre der (Teil-)Erwerb des Gebäudes oder auch dessen Pacht zu prüfen und zu verhandeln. Eventuell können auch andere juristische Personen in Form von mieter*innen-getragenen Vereinen geschaffen werden, um eine Basis für den Erhalt der Räumlichkeiten für Bands zu ermöglichen. Diese Arbeit können die ansässigen Bands nicht übernehmen und brauchen daher dringend Unterstützung.

Leider müssen nach aktuellem Stand die meisten Band ihre Proberäume demnächst verlassen. Mit dem Beschluss des vorliegenden Antrags kann ihnen die Stadt eine Perspektive aufzeigen und klarstellen, dass es Bemühungen gibt, diese Räume zu erhalten.