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PressemitteilungDie Stadtverordnetenfraktion PDS/DKP-Offene Liste Darmstadt hat zu verschiedenen kommunalpolitischen Themen Anträge und Anfragen eingebracht. Nähere Informationen erhalten Sie auf unserer Internetseite www.linksfraktion-darmstadt.de und den folgenden Links. 1. Sozialpass für DarmstadtMit dem "Darmstadt-Pass" sollen Menschen mit geringem Einkommen (Bezieher von ALG II und Sozialgeld) und erstem Wohnsitz in Darmstadt die Möglichkeit bekommen verbilligt kulturelle Veranstaltungen und andere städtische Angebote nutzen zu können. Dazu gehören die städtischen Museen, das Staatstheater, Vivarium, Hallen- und Freibäder, Eissporthalle, die Stadtbibliothek, Ausstellungen auf der Mathildenhöhe und weitere noch zu definierende Angebote. Internet: www.linksfraktion-darmstadt.de/parlament/antrag31_dapass.pdf 2. Feinstaub / Luftreinhaltemaßnahmen in DarmstadtSeit dem 01. Januar 2005 sind die neuen EU-weit verbindlichen Luftreinhaltevorschriften in Kraft. Die in der Magistratsvorlage 0213 vom 06.04.2005 vorgeschlagenen Maßnahmen sind bei weitem nicht ausreichend und sollten ergänzt werden. Internet: www.linksfraktion-darmstadt.de/parlament/antrag34_luftreinhalt.pdf 3. Solidarität mit Greg LemoineDarmstadt stand am 28. März 2005 im Mittelpunkt vieler Pressemeldungen, Rundfunk- und Fernsehberichte. Der US-Verweigerer Blake Lemoine wurde an diesem Tag wegen Befehlsverweigerung zu sieben Monaten Haft verurteilt. Zugleich entschied das US-Militärgericht in Darmstadt, ihn im Anschluss unehrenhaft aus der Armee zu entlassen. Im Anschluss an den Prozess wurde Lemoine in das US-Militärgefängnis nach Mannheim überstellt, am 10. April von dort nach Fort Sill (Oklahoma) in die USA gebracht. Eine offizielle Reaktion der Stadt Darmstadt steht nach wie vor noch aus. Internet: www.linksfraktion-darmstadt.de/parlament/antrag33_deserteur.pdf 4. Maßnahmen im Sinne der Anwohnerinnen und Anwohner der Borsdorffstraße und des Wohnparks KranichsteinAuf einer öffentlichen Begehung unserer Fraktion am 14.05.2005 mit Anwohnern der Kranichsteiner Borsdorffstraße und des dortigen Wohnparks wurden zahlreiche Probleme diskutiert und vor Ort begutachtet. Die Anregungen und Beschwerden wurden in einem Antrag zusammengefasst und eingebracht. Internet: www.linksfraktion-darmstadt.de/parlament/antrag32_wohnpark.pdf Kleine Anfragen zum Bebauungsplan K6.3 - Kreisverwaltung Darmstadt-Dieburg, zur geplanten Bebauung des Akaziengartens und zur Benennung einer Straße nach dem ehemaligen Reichskanzler Graf Hertling finden Sie ebenfalls unter www.linksfraktion-darmstadt.de. Wir möchten mit dieser Form der Pressemitteilung die Datenmenge begrenzen und Sie bitten von unserem Online-Angebot Gebrauch zu machen. Für Rückfragen stehen wir zur Verfügung. Rainer Keil, Stadtverordneter PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt, Stadtverordnetenfraktion, Rainer Keil; |
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