Parlament (Jahr 2003)

Auf dieser Seite veröffentlichen wir Anfragen, Anträge, Berichte und Redebeiträge der Liste Linkspartei - DIE LINKE DARMSTADT (vormals PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt) aus den Stadtverordnetenversammlungen, sowie die Liste der Magistratsvorlagen.

Stadtverordnetenversammlung 11.12.2003

Gemeinsamer Antrag: Cafe Scentral (der Fraktionen Uffbasse, OS/3, LEU, Die Frauen, PDS/DKP Offene Liste Darmstadt)

Antrag: Friedhofssatzung Für die Vergabe von Ehrengräbern gibt es zur Zeit in Darmstadt keine verbindlichen Regelungen in Satzungen oder anderen Verordnungen. Bei den städtischen Ehrengräbern gibt keine Unterscheidung zwischen Gräbern, bei den ein verdienstvoller Bürger oder eine verdienstvolle Bürgerin geehrt werden soll, und Gräbern mit hohem kulturhistorischem Wert.

Antrag: Nachtragshaushalt 2003 Keine Videoüberwachung - Mehr für Soziales Übersicht über die Behandlung unser Änderungsanträge

Stadtverordnetenversammlung 20.11.2003

Kleine Anfrage: Echelon US-Horchposten auf dem ehemaligen August-Euler-Flugplatz Antwort

Kleine Anfrage: Bezirksverwaltung Die Stadtteilrunde Kranichstein hat sich in mehreren Sitzungen mit Erwartungen und Wünschen an die Arbeit des Stadtteilbüros auseinandergesetzt. Einstimmig wurde die Bildung einer Bezirksverwaltung für Kranichstein empfohlen. Antwort

Kleine Anfrage: Spielplatz Parcusstraße - Haushaltsmittel Diesen Monat wurde für die Sanierung des Spielplatzes Parcusstraße ein Beteiligungsverfahren durchgeführt. Antwort

Kleine Anfrage: Cafe Scentral Die geplante Verlegung des Cafe scentral hat in vielen Stadtteilen für große Aufregung gesorgt. Nach der von Stadträtin Diekmann angeordneten vorübergehenden Einschränkung des Angebotes hat sich die Situation nicht wesentlich verbessert. Antwort

Kleine Anfrage: Luise-Büchner-Haus / Bürgerhaus am See in Kranichstein Bei einem Treffen der Nutzerinnen und Nutzer im Kranichsteiner Luise-Büchner-Haus wurde auch über die geplante Streichung einer Halbtagsstelle informiert. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 30.09.2003

Cross-Border-Leasing - HEAG antwortet Unsere Einschätzung der Antwort

Antrag: Erstellung einer Denkmaltopographie für Darmstädter Friedhöfe Bestandteile dieser Topographie sind die Erfassung und Kategorisierung von Grabstätten, bei denen in Erwägung gezogen werden müsste sie unter Denkmalschutz zu stellen, und der von der Stadt unterhaltenen Ehrengräber.

Antrag: Ehrengrab für Karl Plagge Karl Plagge, kommandierender Wehrmachtsoffizier eines Fuhrparks in Wilna, beschäftigte in seinen Reparaturwerkstätten etwa tausend jüdische Arbeiter, bewusst auch solche, die dafür weder körperlich noch von der Ausbildung her geeignet waren. Vor ihrem vorgesehenen Abtransport warnte er sie mit verschlüsselten Worten, so dass 250 von 1000 rechtzeitig die Flucht ergreifen oder sich verstecken konnten .

Antrag: Ehrengrab für Ludwig Bergsträsser Der Historiker und Politikwissenschaftler Prof. Dr. phil. Ludwig Bergsträsser war nach seiner Tätigkeit an der Uni Greifswald von 1921 - 1933 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Reichsarchiv. Dort wurde er 1933 aus politischen Gründen von den Nazis entlassen. Von 1924 - 1928 war er für die Deutsche Demokratische Partei Mitglied des Reichstages.

Kleine Anfrage: Kosten für Bestattungen von Menschen, die Sozialhilfe erhalten In der örtlichen Presse wurde am 24. Juli 2003 das Problem Bestattung von Menschen, die Sozialhilfe erhalten, thematisiert. Einige Fragen blieben dabei allerdings offen. Antwort

Kleine Anfrage: Sanierung Westwald Der Magistratsvorlage 0449 vom 24.06.2003 ist zu entnehmen, dass der Magistrat einen Sachstandsbericht über das Projekt Sanierung Westwald zur Kenntnis genommen hat. Leider ist der Begründung wenig inhaltliches über die Einzelheiten dieses Projektes zu entnehmen.

Kleine Anfrage: Cross-Border-Leasing Der örtlichen Presse war am 16. 07.2003 zu entnehmen, dass die Darmstädter Straßenbahnen einem US-amerikanischen Investmentfonds gehören. Die HEAG hätte diesen Cross-Border-Leasing-Vertrag vor 5 Jahren über die Deutsche Bank abgewickelt. Antwort von HEAG

Stadtverordnetenversammlung 17.07.2003

Kleine Anfrage: Grab von Pfarrer Karl Grein in Arheilgen Der Arheilger Pfarrer Karl Grein (1881-1957) lieferte am Tag der Reichspogromnacht einen besonderen Beweis seiner Zivilcourage, indem er als einziger einem Opfer der durch SA-Leute am 10. November 1938 inszenierten Verfolgung der Arheilger Juden zu Hilfe kam und für dessen Transport in ein Krankenhaus sorgte. Antwort

Kleine Anfrage: Räumliche Situation an der Niebergall-Schule Die räumliche Situation der Darmstädter Ernst-Elias-Niebergall-Schule ist äußerst prekär: Seit 1997 sind Fachräume nur begrenzt nutzbar, der Musiksaal ist zum Klassenzimmer geworden, die Aula zugunsten eines Klassensaals verkleinert. Mathematikunterricht findet im Küchenvorraum statt. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 24.06.2003

Kleine Anfrage: Dachsanierung Kita "Arche Noah" in Kranichstein In einem Schreiben an die Ev. Philippus Kirchengemeinde wurde von Frau Stadträtin Diekmann die baldige Realisierung des Daches der Kindertagesstätte "Arche Noah" in Aussicht gestellt. Antwort

Kleine Anfrage: Spielplatz Parcusstrasse Bei einer Ortsgehung auf Einladung der Initiative spiel.platz parcusstrasse wurden wir über die Anstrengungen der Initiative informiert den dortigen Spielplatz und das angrenzende "Quartiersplätzchen" wieder attraktiver für Kinder und Anwohner zu machen. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 03.04.2003

Kleine Anfrage: Schulausbau Georg-August-Zinn-Schule Vom Elternbeirat der Georg-August-Zinn-Schule in Wixhausen wurden die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung mit Schreiben vom 13. März 2003 über einen Schriftwechsel des Elternbeirates mit der Schuldezernentin Frau Wagner informiert. Inhalt des Schreibens ist der geplante Schulausbau. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 11.03.2003

Vorschlag zur Verleihung einer Ehrenurkunde an Philipp Benz Von 1948 bis 1952 gehörte Philipp Benz der fünfköpfigen Stadtverordnetenfraktion der KPD in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung an. Er war in seiner Eigenschaft als Stadtverordneter Vorsitzender des Sportausschusses und Mitglied im Bauausschuß. Philipp Benz dürfte der älteste, noch lebende, ehemalige Stadtverordnete in Darmstadt sein.

Stadtverordnetenversammlung 06.02.2003

... rechtlich nicht korrekt gewesen ist ... StaVo Protokoll zur kleinen Anfrage des Stadtv. Rainer Keil (Fraktion PDS-DKP) vom 14. Sept. 2002 betr. Jugendbildungswerk / Stadtjugendring

Kleine Anfrage: Ehrengräber in Darmstadt Von der Stadt Darmstadt werden sogenannte Ehrengräber unterhalten. Antwort

Kleine Anfrage: Ehrenbürger in Darmstadt Nach § 3 der städtischen Ehrungsordnung kann die Stadt als höchste Auszeichnung das Ehrenbürgerrecht verleihen. In einer Urkunde sind die Verdienste des Ehrenbürgers oder der Ehrenbürgerin zu verzeichnen. Antwort

Stadtverordnetenversammlungen aus den Vorjahren

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2002

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2001

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