Parlament (Jahr 2010)

Auf dieser Seite veröffentlichen wir Anfragen, Anträge, Berichte und Redebeiträge der Liste Linkspartei - DIE LINKE DARMSTADT (vormals PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt) aus den Stadtverordnetenversammlungen, sowie die Liste der Magistratsvorlagen.

Stadtverordnetenversammlung 09.12.2010

Antrag: Integrierte Gesamtschule mit naturwissenschaftlich-technischem Schwerpunkt Ein Beispiel für eine zukunftsweisende Schule mit Modellcharakter für die gesamte Bildungsregion ist die Helene-Lange-Schule in Wiesbaden (http://helene-lange-schule.de).

Kleine Anfrage: Mietpreisbindung im Gebiet der ehemaligen Postsiedlung Antwort

Stadtverordnetenversammlung 04.11.2010

Kleine Anfrage: Trägerzuschüsse beim Klinikum Darmstadt Ist der Magistrat bereit, Zuschüsse zu zahlen? Antwort

Antrag: Hartz IV Regelsätze Darmstadt soll bei Landes- und Bundesregierung für eine stärkere Erhöhung eintreten

Stadtverordnetenversammlung 07.10.2010

Kleine Anfrage: Entnahme von Grundwasser durch Firma Merck Die Firma Merck möchte weiterhin Grundwasser fördern. Antwort

Stadtverordnetenversammlung 02.09.2010

Antrag: Zentrum für Vertreibung Kriege verhindern statt Revisionisten fördern

Antrag: Standort Sandermuseum Der Magistrat wird beauftragt zu überprüfen, ob als Alternative zum Standort Mathildenhöhe auch das Schlossmuseum in Betracht kommen würde.

Kleine Anfrage: Ehrengräber Stand Neubewertungskommission Antwort

Kleine Anfrage: Dichtergräber Das Darmstädter Echo berichtete am 11. Juni über Dichtergräber, denen aus Versehen eine Räumung droht. Antwort

Kleine Anfrage: Drittelzuschuss HEAG-Monatskarte Antwort

Stadtverordnetenversammlung 29.06.2010

Kleine Anfrage: LKW-Ausweichverkehr Wie steht es mit der B26?

Kleine Anfrage: Sanktionsquoten bei ARGE Werden diese nicht erfüllt, werden die Sachbearbeiter von der ARGE-Leitung abgemahnt. Antwort

Kleine Anfrage: Personalsituation bei ARGE und Sozialamt Wieviele Stellen sind derzeit unbesetzt oder durch Krankheit ausgefallen? Antwort

Kleine Anfrage: Sittenwidrige Löhne Auf welche Art kontrolliert die ARGE die rechtmäßige Entlohnung von ALG II BezieherInnen? Antwort

Kleine Anfrage: Sozialhilfeantrag immer noch nicht auf der neugestalteten Internetseite des Magistrats Antwort

Stadtverordnetenversammlung 27.05.2010

Resolution zum Haushaltsplan 2010 Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen der Städte und Gemeinden.

Kleine Anfrage: Zivil/Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) Gibt es eine Zusammenarbeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit? Antwort

Stadtverordnetenversammlung 22.04.2010

Antrag: Hindenburgstraße Kriegsherr, Staatspräsident und Wegbereiter Hitlers

Kleine Anfrage: Zuwegung zum Landratsamt
Für Benutzer des öffentlichen Nahverkehrs ist das Landratsamt umständlich zu erreichen. Antwort

Antrag: Sanktionsmoratorium
Nach den Feststellungen des BVerfG ist davon auszugehen, dass eine Unterschreitung der jetzigen Regelleistungen verfassungswidrig ist, Sanktionen damit in grundrechtlich geschützte Positionen der Betroffenen eingreifen.

Stadtverordnetenversammlung 18.03.2010

Antrag: Zusammenarbeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit dem Unternehmen Maximail
Ist eine weitere Zusammenarbeit mit dem Unternehmen Maximail unter der derzeitigen Geschäftsführung opportun?

Kleine Anfrage: Freiwillige Leistungen
"Haushaltssicherungskonzept" spricht von "Reduzierung der freiwilligen Leistungen" Antwort

Stadtverordnetenversammlung 04.02.2010

Kleine Anfrage: Bearbeitung von Widersprüchen und Klagen durch ARGE
Die Bundesagentur für Arbeit weist an, mehr Widersprüche abzuweisen.

Kleine Anfrage: Überprüfungsanträge ARGE
Offensichtlicher vorsätzlicher Rechtsbruch per Weisung der Bundesagentur für Arbeit.

Antrag: Planmodelle für Bürgerbeteiligung
Der planerische Sachverstand der Bevölkerung soll eingebunden werden.

Antrag: Kommission Ehrengräber
Neubewertung erforderlich.

Stadtverordnetenversammlungen aus den Vorjahren

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2009

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2008

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2007

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2006

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2005

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2004

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2003

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2002

Stadtverordnetenversammlungen des Jahres 2001

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