Veröffentlichungen aus dem Jahr 2006

28.12.2006	Unsere Antwort auf das Schreiben der WBG Wir hätten gerade von der Wissenschaftlichen Buchgesellschaft als Institution mit geschichtlichem Anspruch Unterstützung für unser Anliegen erwartet, zumal diese aufgrund der eigenen Historie an einer Aufarbeitung dieses dunklen Kapitels der deutschen Geschichte interessiert sein müsste.
28.12.2006	Schreiben der Wissenschaftlichen Buchgesellschaft (WBG) zur Umbenennung der Hindenburgstraße
28.12.2006	Zeitung "Darmstadt links" November/Dezember 2006, u.a. Darmstadt-Pass, PPP - Erfolgsmodell für Darmstadt?, Keine Zukunft für 1-Euro-Jobber, Studiengebühren in Hessen - (Datei im PDF-Format, ca. 4MB)
06.12.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: AKW Biblis
02.12.2006	Antrag gemäß Artikel 131 Hessische Verfassung i.V.n. §§ 39 und 19 Abs. 2 Nr. 1 des Gesetzes über den Staatsgerichtshof Formular (PDF-Datei) zur Unterstützung der Verfassungsklage gegen Studiengebühren in Hessen
02.12.2006	Kleine Anfrage: ALG-Statistik Schätzungen der Sozialhilfe- und Erwerbsloseninitiativen gehen von bundesweit 1,8 Millionen Langzeitarbeitslosen aus, die wegen Anrechnung von Partnereinkünften oder nicht geschützten Vermögenswerten keinerlei Leistungen nach dem SGB II erhalten. Da diese Menschen nicht im Leistungsbezug stehen, werden sie auch nicht in der offiziellen Arbeitslosenstatistik geführt.
26.11.2006	Antrag: Knell Der Magistrat wird beauftragt, die Verlegung des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Darmstadt (EAD) von seinem bisherigen Standort an der Niersteiner Straße auf das Gelände des ehemaligen Wagenausbesserungswerkes der Deutschen Bahn ("Knell") zu planen.
26.11.2006	Antrag: Ausstellung "Elftausend Kinder" Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG dahingehend zu verhandeln und darauf zu dringen, dass die Ausstellung und eine Gedenkfeier "Elftausend Kinder" im Darmstädter Hauptbahnhof stattfinden kann.
21.11.2006	Antwort auf unsere Große Anfrage: Seniorencard
02.11.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Busspur 449
02.11.2006	Ausstellung: Lebensunwert - zerstörte Leben vom 08.11.2006 - 30.11.2006 Die Ausstellung geht zurück auf einen Antrag der PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt
28.10.2006	Einladung zur Fraktionssitzung am 15.11.2006
24.10.2006	Brief an die Bewohnerinnen und Bewohner der Hindenburgstrasse Als "Urheber" des Antrages zur Umbenennung der Hindenburgstrasse möchten wir unsere Beweggründe darlegen, aber auch auf einige Argumente gegen die Umbenennung eingehen.
16.10.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Verkehrssituation im Industriegebiet Nord
16.10.2006	Kleine Anfrage: AKW Biblis Zur Zeit wird von der Atomindustrie und von deren Interessenvertretern in der Politik der Weiterbetrieb eines der ältesten und störanfälligsten AKW s Deutschlands, des Block A im AKW Biblis vor den Toren Darmstadts, diskutiert.
16.10.2006	Antwort auf unsere Große Anfrage: Mindestlohn
16.10.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Lebensmittelkontrollen in Darmstadt
16.10.2006	Antwort auf unsere Große Anfrage: Kündigung des Gleisanschlussvertrages für den Bereich Sensfelder Weg
08.10.2006	Pressemitteilung Kommunaler Feinstaubweitwurf In Darmstadt ist den Brummis nächtliches Durchfahren verboten - nun tauchen sie eben in Nieder-Ramstadt und in Reinheim auf. Dort sind die Straßen so schmal, dass an manchen Stellen nicht mal Platz für einen Bordstein ist. Kein Wunder, dass man dort nicht der "Staubbeutel von Darmstadt" sein will.
06.10.2006	Politnetz Darmstadt geht online Teilnehmer des Projekts sind zur Zeit 15 politische Gruppen und Organisationen, die sich zu einem "Netzwerk für kritische Öffentlichkeit" zusammengeschlossen haben. Ziel des Portals ist es, die politische Kommunikation und die Vernetzung politischer Aktivitäten in Darmstadt zu fördern. Das zentrale Informationsangebot ist ein aktueller und möglichst umfassender Kalender für politische Veranstaltungen, in dem nicht nur Aktivitäten der teilnehmenden Gruppen, sondern alle mit dem Konsens des Netzwerks im Einklang stehenden Termine aufgenommen werden. Zweitens gibt es eine Übersicht über die Gruppen und Organisationen im Trägerkreis, die jeweils eine eigene kleine "Homepage" besitzen. In der Zukunft ist noch eine Link-Liste zur Politik in Darmstadt geplant sowie eine Neuigkeiten- Spalte.
02.10.2006	Pressemitteilung Ehrengräber Die Wissenschaftsstadt Darmstadt und die Mehrheitsfraktionen in der Stadtverordnetenversammlung tun sich mit der Aufarbeitung der eigenen Geschichte weiter schwer. Im Ausschuss für Umweltschutz, öffentliche Einrichtungen und Betriebe und im Ausschuss Kultur und Wissenschaft wurden zwei Anträge, die sich mit den städtischen Ehrengräbern befassten, abgelehnt.
30.09.2006	Große Anfrage: Abschaffung der Seniorencard "S" Bisher stellte die Stadt Darmstadt finanziell bedürftigen Rentnerinnen und Rentnern der Stadt je nach Einkommen auf Antrag die Seniorencard "A" oder "S" zur Verfügung.
30.09.2006	Große Anfrage: Mindestlohn Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohn wird nicht ohne Auswirkungen auf die Vergabepraxis, Beschäftigte von Betrieben der öffentlichen Hand und der Vermittlungspraxis der ARGE in Darmstadt bleiben.
30.09.2006	Kleine Anfrage: Busspur 449 Stadt und Landkreis planen eine Busspur für die B 449 aus Richtung Ober-Ramstadt/Mühltal nach Darmstadt (Böllenfalltor).
30.09.2006	Kleine Anfrage: Lebensmittelkontrollen in Darmstadt Wie steht die Stadt zu der in Dänemark geübten Praxis, das Ergebnis der jeweils letzten Kontrolle ihrem Datum im Eingangsbereich aushängen zu lassen?
30.09.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Bebauung Marienplatz
30.09.2006	Hinweis: Die Materialien zum Vortrag Private Public Partnership (PPP) können bei uns per Mail angefordert werden:
24.09.2006	Einladung zur Fraktionssitzung am 27.09.2006
17.09.2006	Pressemitteilung Dezernentenwahl Partsch ja, Molter nein
10.09.2006	Grosse Anfrage: Kündigung des Gleisanschlussvertrages für den Bereich Sensfelder Weg Das Ziel Schaffung eines Anschlussgleises an das MHKW (Müllheizkraftwerk) wird nicht weiter verfolgt. Wegen der hohen Investitionskosten hat der ZAS (Zweckverband Abfallverwertung Südhessen) auf die Option über einen Gleisanschluss verzichtet.
10.09.2006	Kleine Anfrage: Verkehrssituation im Industriegebiet Nord Die Verkehrssituation im Industriegebiet Nord, insbesondere in der Straße "Im Tiefen See", ist für die Anwohnerinnen und Anwohner mehr als unbefriedigend. Durch die Bebauung an diesem Straßenzug (darunter ein Großmarkt) hat diese Wohnstraße wesentlich mehr Verkehr erhalten.
06.09.2006	Pressemitteilung Informations- und Diskussionsveranstaltung zu Private Public Partnership am 08.09.2006
01.09.2006	"Brutalstmögliche" Abschiebung Pressemitteilung der Fraktion zum erneut geplanten Abschiebeversuch des kurdischen Mitbürgers Serif Akbulut.
01.09.2006	Einladung zur Fraktionssitzung am 06.09.2006
23.08.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Arheilger Mühlchen
23.08.2006	Pressemitteilung: Bauverein-Vorgehen nicht tolerabel Die Stadtverordnetenfraktion "Die Linke. Darmstadt" hat mit Verblüffung die Haltung von Bauverein AG und Mieterbeirat zur Stadtverordneten Roswitha Emig (Die Frauen) zur Kenntnis genommen.
05.08.2006	Einladung zur Fraktionssitzung am 23.08.2006
05.08.2006	Private Public Partnership (PPP) Erfolgsmodell oder Privatisierung von Staatsaufgaben? Diskussionsveranstaltung am 08.09.2006
01.08.2006	Keine Zukunft für 1-Euro-Jobber (auf dem ersten Arbeitsmarkt) Pressemitteilung ... Nun nach rund 580 Tagen Hartz IV in der Praxis zeigt sich auch hier in Darmstadt, dass 1-Euro-Jobs keinen Weg zurück in den ersten Arbeitsmarkt eröffnen.
01.08.2006	Arheilger Mühlchen - Konkrete Maßnahmen, die auch langfristig greifen In den beiden letzten Wochen war häufig die Situation des wegen Blau-Algen-Befalls geschlossenen Arheilger Mühlchens Gegenstand politischer Meinungsäußerung. Es wurde schleuniges Handeln eingefordert bis hin zur Forderung einer Öffnung.
28.07.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Hartz IV - Unterstützung von Vermittlungsagenturen
28.07.2006	Edelstahl ist nicht Diebstahl Ein Beitrag zum Sommerloch
28.07.2006	Magistratsvorlage Medizinische Betreuung, Schulbesuch u.a. für Statuslose Ausländer
28.07.2006	Kleine Anfrage: Arheilger Mühlchen Das Arheilger Mühlchen ist auch in diesem Sommer wieder wegen Blau-Algen-Befall geschlossen worden.
16.07.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Bebauung Marienplatz
08.07.2006	Beschluß des Magistrats zur Umbenennung der Hindenburgstraße ... unter Vorbehalt
08.07.2006	Pressemitteilung: Ampelkoalition in Darmstadt Koalitionsvereinbarung - wenig Konkretes
30.06.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Stand der Planung für das Knell - Gelände
25.06.2006	Antrag: Darmbach Der Magistrat wird aufgefordert zu untersuchen, ob der Darmbach/Landwehrgraben im Zuge ohnehin geplanter Maßnahmen der Aufspiegelung des Grundwassers im stadtnahen Westwald dienen kann.
25.06.2006	Antrag: Informationsfreiheitsgesetz Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen ob das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes sinn- und wortgemäß auf die Stadt Darmstadt übertragen werden kann.
25.06.2006	Kleine Anfrage: Hartz IV - Unterstützung von Vermittlungsagenturen Die ARGE vermittelt die in Darmstadt geschaffenen so genannten 1-Euro-Jobs teilweise selbständig, teilweise mit Unterstützung von Vermittlungsagenturen wie etwa der GFFB.
25.06.2006	Kleine Anfrage: Bebauung Marienplatz ... Dieser Platz ist die letzte zusammenhängende Fläche, die in der Innenstadt neu bebaut werden kann.
25.06.2006	Zwischenbescheid vom 20.06.2006 auf unsere Kleine Anfrage: Stand der Planung für das Knell - Gelände
18.06.2006	Treffen der erweiterten Fraktion am 21.06.2006
05.06.2006	Link(e)seite aktualisiert
29.05.2006	Fotos von der Studierendendemonstration in Darmstadt vom 24.05.2006
27.05.2006	Pressemitteilung - Die Linke kritisiert Polizeieinsatz bei Studierendendemonstration Mehrere Mitglieder der erweiterten Fraktion von Die Linke waren Teilnehmer der Demonstration und Augenzeuge von mehreren Situationen, bei denen es zu Festnahmen kam.
20.05.2006	Antrag: Erstellung einer Denkmaltopographie Die aktuelle Liste der Ehrengräber ist anhand heute zugänglichem Archivmaterial historisch neu zu bewerten und ggf. zu verändern. Das Ergebnis der Arbeit ist entsprechend zu veröffentlichen.
20.05.2006	Antrag: Friedhofsatzung - Ehrengrabstätten der Stadt Darmstadt Dieser Antrag wurde bereits im Oktober 2003 eingebracht und sollte im Rahmen der Überarbeitung der Friedhofssatzung debattiert werden. Wir bringen ihn daher erneut ein.
16.05.2006	Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 17.05.2006
15.05.2006	Unsere Homepage ist ab 15.05.2006 unter der neuen Adresse www.linksfraktion-darmstadt.de zu finden. Bitte benutzt auch die neue EMail-Adresse .
04.05.2006	Einladung zur Klausurtagung der erweiterten Fraktion am 14.05.2006
04.05.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Standort Deutsches Polen Institut (DPI)
24.04.2006	Kleine Anfrage: Stadtort Deutsches Polen Institut (DPI) Das Deutsche Polen Institut (DPI) sucht seit einiger Zeit nach einem neuen Standort.
18.04.2006	Pressemitteilung - Stadtverordnetenfraktion hat sich konstituiert Gerade mit den Hartz-IV-Parteien im Darmstädter Stadtparlament gibt es in zentralen Fragen keine inhaltlichen Übereinstimmungen
18.04.2006	Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 19.04.2006
03.04.2006	Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 05.04.2006
03.04.2006	Sie haben gewählt - Ergebnis der Kommunalwahl 2006
28.03.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Hartz IV - Klagen gegen Bescheide der ARGE
28.03.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Stadion am Böllenfalltor
25.03.2006	Überarbeitete Liste der Magistratsvorlagen
16.03.2006	Pressemitteilung - Stadtverordnetenfraktion Die LINKE kritisiert Polizeieinsatz in Oetinger Villa Polizei und Staatsanwaltschaft täten gut daran, sich beim Vorstand des JuKuZ Oetinger Villa zu entschuldigen und die im Raum stehenden Vorwürfe zurückzunehmen.
16.03.2006	Pressemitteilung - Neue Fraktionszeitung Themen sind die Umsetzung von Hartz IV in Darmstadt, schlimmer Zustand des Westwaldes und eine kurze Bilanz der vergangenen Arbeit im Stadtparlament.
16.03.2006	Kleine Anfrage: Hartz IV - Klagen gegen Bescheide der ARGE In der Sozialausschußsitzung vom 07.02.2006 berichtete der Geschäftsführer der ARGE das auch in Darmstadt etliche Betroffene gegen Auswirkungen von Hartz IV vor dem Sozialgericht klagen.
16.03.2006	Kleine Anfrage: Stand der Planung für das Knell - Gelände Nachdem die Pläne zur Verlegung des Messplatzes auf die Knell und eine Wohnbebauung auf dem bisherigen Messplatz wegen der Richtlinie "Seveso II" gescheitert sind, verwundert es, dass nun auch die EAD von seiner Absicht Verlegung auf die Knell abrückt.
16.03.2006	Kleine Anfrage: Stadion am Böllenfalltor Der Deutsche Fußballbund (DFB) hat für das Stadion eine Mängelliste erstellt.
15.03.2006	Fraktionszeitung Darmstadt Links Ausgabe März 2006
14.03.2006	Einladung zum Friedhofsrundgang der Stadtverordnetenfraktion Die LINKE Darmstadt Pressemiteilung
14.03.2006	Kinderstadtplan - Armes Darmstadt Pressemitteilung
14.03.2006	Guter Zuspruch bei öffentlicher Begehung zum Thema Westwald Pressemitteilung
12.03.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Kinderstadtplan
04.03.2006	Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Stand der Sanierung des Westwaldes
27.02.2006	Unsere Fraktion Linkspartei - DIE LINKE DARMSTADT veröffentlicht Materialien zur Kommunalwahl 2006 auf einer neuen Internet-Seite zur Kommunalwahl 2006: Programm Kandidaten Termine
23.02.2006	Alles in Ehren? Einladung zum Friedhofsrundgang am 19.03.2006
23.02.2006	Westwald - ade? Einladung zur öffentlichen Begehung am 12.03.2006
12.02.2006	Terminplan 2006 für die Sitzungen der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung
07.02.2006	Kleine Anfrage: Kinderstadtplan Wie ist der Stand des Vorhabens "Kinderstadtplan"?
01.02.2006	Kleine Anfrage: Ein-Euro-Jobs in Darmstadt Die Geschäftsführung der Arge in Darmstadt hat gewechselt. Die alte Geschäftsführung hat in verschiedenen Gesprächen betont, das Mittel der Ein-Euro-Jobs sehr zurückhaltend und nur bei Freiwilligkeit der betroffenen Menschen anzuwenden.
28.01.2006	Einladung zur nächsten Fraktionssitzung am 08.02.2006
28.01.2006	Pressemitteilung - PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt - Fraktion umbenannt Mit Wirkung vom 01.01.2006 wurde die Stadtverordnetenfraktion PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt in Stadtverordnetenfraktion Linkspartei - DIE LINKE DARMSTADT umbenannt.
10.01.2006	Kleine Anfrage: Stand der Sanierung des Westwaldes Mit der Magistratsvorlage 0244 vom 30.01.2002 wurde von der Stadtverordnetenversammlung das weitere Vorgehen zum Thema Darmstädter Westwald beschlossen. Einige Fragen zum aktuellen Stand der Umsetzung.
06.01.2006	Finanz- und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2005